Hartz IV Forum

Erstellt am 11.09.2008 - 19:21

Hallo zusammen.

Ich habe schon einige Stunden per SUCHE das Forum durchgraben, aber bin dabei nicht auf einen, mein Problem entsprechenden, Beitrag gestoßen.

Hier nun meine Frage:

Ich wohne im Haus meiner Schwester in einer abgeschlossenen Wohnung. Ich habe auch nur die "Standardausstattung": Wohnzimmer, Schlafzimmer, Küche, Bad.
Im selben Haus wohnte, bis vor einiger Zeit noch ihr Schwiegervater, der nun verstorben ist. Diese Räume hat nun ihr Sohn, 31 J.(mein Neffe) bezogen und bestehen aus Wohnzimmer, Schlafzimmer, Küche+ Esszimmer. Das Bad muss er sich mit seiner Mutter (meiner Schwester) teilen. Diese Wohnung ist auch keine abgeschlossene Wohnung, da er nur die untere Etage des Hauses bewohnt.

Da meine Schwester nunmehr keine Leistungen von der ARGE erhält, haben wir einen vor Jahren mündlich vereinbarten Mietvertrag nun niedergeschrieben. Mein Neffe und ich haben nun jeweils die Mietverträge bei der ARGE mit dem Fortzahlungsantrag abgegeben. Die Herrschaften haben sich sogar jeweils die betreffenden Wohnungen angeschaut. Mein Neffe hatte seinen Antrag schon im März abgegeben und ich im August, doch bisher haben weder er noch ich irgendwas bekommen.

Auf beiden Bewilligungsbescheiden war jedoch irgendwas von einer Mitberechnung der Miete zu lesen. ICH selbst hatte neuerdings noch nicht einmal die beantragten Nebenkosten bekommen.

Mein Neffe hat seinen Mietvertrag nun schon zum DRITTEN MAL zur ARGE gebracht, da die (wie sie ihm gegenüber sagten) von nichts wüssten?! Und das, obwohl er sich eine Bescheinigung unterschreiben ließ, dass er die aufgelisteten Unterlagen abgegeben hatte (was ich natürlich ebenfalls getan habe)

Muss ich nun meinen Mietvertrag auch noch mehrfach dort hin bringen????
Ich finde Toilettenpapier ist doch gar nicht soooo teuer!!! (und vor allem WEICHER!!!)

[Dieser Beitrag wurde am 11.09.2008 - 19:43 von wichart aktualisiert]

Erstellt am 13.09.2008 - 11:35

Hier würde ich dir eine Klage auf Feststellung deiner Hilfebedürftigkeit bezüglich der Unterkunftskosten anraten.
Allerdings solltest du deshalb:

wichart schrieb Auf beiden Bewilligungsbescheiden war jedoch irgendwas von einer Mitberechnung der Miete zu lesen. ICH selbst hatte neuerdings noch nicht einmal die beantragten Nebenkosten bekommen.

zuvor deine Bescheide prüfen.

[Dieser Beitrag wurde am 13.09.2008 - 11:37 von Ottokar aktualisiert]

Erstellt am 20.09.2008 - 12:08

Ich selbst habe nun, nach mehrmaligem "Nachhaken" die Miete überwiesen bekommen. Jedoch nur die Kaltmiete +Kosten für Wasser und Abwasser. Weitere Nebenkosten, wie WARMwasser, Müll, Schonsteinreinigung und Heizungswartung, sowie Grundsteuern wurden einfach vernachlässigt.
Ich werde wohl nochmals dort vorsprechen müssen.

Mein Neffe jedoch, der seinen Antrag schon vor mehr als einem halben Jahr abgegeben hat, hat noch immer keinen Bescheid.
Die Angelegenheit liegt schon beim Anwalt vor und er wird wohl auch noch zum Einsatz kommen müssen, wenn sich nicht bald was tut.

Erstellt am 21.09.2008 - 02:57

wichart schrieb Da meine Schwester nunmehr keine Leistungen von der ARGE erhält, haben wir einen vor Jahren mündlich vereinbarten Mietvertrag nun niedergeschrieben. Mein Neffe und ich haben nun jeweils die Mietverträge bei der ARGE mit dem Fortzahlungsantrag abgegeben.

wichart schrieb Wir hatten ja unsere Mietverträge schon mal vor ca. 2-3 Jahren abgegeben.

Hallo Wichart,

wie passt das denn zusammen? Oder habt ihr damals noch nicht im Haus deiner Schwester gewohnt?

wichart schrieb Schon bei der Abgabe wurden wir mit der Begründung abgewimmelt, dass der Vermieter zur eigenen Familie gehört und innerhalb der Familie keine Mietkosten erstattet werden.

Das ist absoluter Unfug und eine rotzfreche Lüge! Wenn ein reguläres Mietverhältnis besteht, dann ist es völlig wurscht, wer der Vermieter ist.

Wenn dein Neffe schon seit über einem halben Jahr auf seinen Bescheid wartet, kann er hier eine Untätigkeitsklage einreichen. Die ARGE ist verpflichtet, einen Bescheid zeitnah auszustellen. Dies gilt auch für die zu erbringenden Leistungen. Lies mal hier: Leistungspflicht des Leistungsträgers

wichart schrieb Ich werde wohl nochmals dort vorsprechen müssen.

In diesem Stadium dürfte ein Vorsprechen wohl nicht viel ausrichten. Hier geht es m. M. nach nur noch schriftlich, damit die ARGE gezwungen ist, ebenfalls schriftlich zu reagieren. Gespräche sind im Nachhinein immer schwer oder gar nicht zu beweisen. Da kann sich die ARGE im Zweifel mit einem rausreden.

LG Wolf

Meine Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Sicht der jeweiligen Sachlage wider. Ich gebe hier keinerlei Rechtsberatung oder Ähnliches!!! Auf von mir vorformulierte Schriftstücke kann jeder gerne zugreifen und diese, auf seinen Fall angepasst, verwenden. Noch Fragen...?

Erstellt am 21.09.2008 - 11:40

Angesichts der bewusst falschen Rechtsauskunft und der nachhaltigen Bummelei des Amtes würde ich zu einer sofortigen Klage beim SG raten. Dabei sollte einstweiliger Rechtsschutz mit Feststellung der Hilfebedürftigkeit beantragt werden.

Erstellt am 02.12.2008 - 11:07

Ich wollte mich nun nach langer Zeit noch mal zu Wort melden.

Inzwischen sind meine beantragten Kosten zu fast 100% übernommen worden. Bis auf das Warmwasser
Auf die Anfrage, warum dies abgelehnt wurde, wurde mir gesagt, dass Warmwasser schon im Grundbetrag der 351,- enthalten sind.

Ist es möglich, dass ich hier was falsch verstanden habe??? Warmwasser gehört doch nicht zur "Sicherung des Lebensunterhalts" oder doch? Nach meiner Ansicht sind das doch "Kosten für Unterkunft und Heizung" oder nicht?! Bei letzterem sollte dies doch mit der Miete überwiesen werden.
So richtig komisch wird es aber erst, wenn ich zurück denke und ich damals noch ausschließlich die Nebenkosten bekommen habe und dort das "warme Wasser" DOCH als Nebenkosten gerechnet wurde.

...irgendwie eigenartig das Ganze...

Erstellt am 02.12.2008 - 17:24

Warmwasser ist in Höhe eienr Pauschale tatsächlich im Regelsatz enthalten:
http://www.freenet-homepage.de/sevenid/ww.htm