Hartz IV Forum

Erstellt am 14.09.2008 - 19:02

Hallo liebes Team , undzwar muss ich mich mal an euch wenden da ich nicht so recht weiter weiss und ihr ja fast immer eine gute Antwort parat habt
Undzwar ist folgenes. Mein ,Mann ,unsere 2 Kinder und ich sind voriges Jahr ca April in umgezogen . Haben alles fristgerecht gemeldet und und und.
Im Monat des Umzuges kam es zu einer Überzahlung , da vom amt die zuständigkeit gewechselt wurde und das alte aa trotzdem noch einen monatLeistungen gezahlt hat . Wir haben das zwar gesehen aber nicht gemeldet und das geld natürlich auch verbraucht ....
Bis dahin war alles gut und schön.
Nach über elf monaten dann ein schreiben , das wir überzahlt wurden und die summe zurückzahlen müssen . Ich hab mir dann hier bei euch nen passenden wiederspruch rausgesucht der auch erstmal erfolgreich war , denn ich brauchte dann ,wie im nächsten schreiben drinstand vorerst nicht zurückzahlen .
Und jetzt AM 28 Aug . erhielten wir dann ein schreiben ende des wiederspruches mit haufen paragraphen usw was kein mensch versteht und wir müssen das geld halt doch zurückzahlen was können wir jetzt tunß WIR ZAHLEN SCHON GENUG AN DIE AB ,und meiner meinung nach ist das alles unrechtmäßig . könntet ihr mir vielleicht helfen was sagt ihr dazu?
Liebe Grüße

Erstellt am 14.09.2008 - 22:22

Hallo,

Ihr habt zweimal Leistung bezogen und wundert Euch jetzt, dass der Staat einmal davon zurück haben will ?
Du schreibst auch noch, dass Du den Zahlungseingang festgestellt hast und das Geld trotzdem ausgegeben hast. Tja habt Ihr gedacht, dass ist ein Bonus oder Geschenk? Tut mir leid, aber dazu fällt mir wirklich nichts ein. Ihr habt ganz klar Leistung zu unrecht erhalten und dazu sollte man stehen.

Simone

Erstellt am 15.09.2008 - 13:29

SiRingel schrieb Hallo, Ihr habt zweimal Leistung bezogen und wundert Euch jetzt, dass der Staat einmal davon zurück haben will ? Du schreibst auch noch, dass Du den Zahlungseingang festgestellt hast und das Geld trotzdem ausgegeben hast. Tja habt Ihr gedacht, dass ist ein Bonus oder Geschenk? Tut mir leid, aber dazu fällt mir wirklich nichts ein. Ihr habt ganz klar Leistung zu unrecht erhalten und dazu sollte man stehen. Simone

Ich kann mich da nur anschliessen. Durch Fälle wie diese kommen ALG II-Empfänger immer wieder in Verruf. Es ist doch ganz logisch, dass der Staat das Geld zurückverlangt. Wieso glaubst du, dass die Rückforderung unrechtmässig ist?

Erstellt am 16.09.2008 - 16:19

Na da es ganz klar nicht mein verschulden war und ich gehört habe dass die arge wennse jemanden überzahlen nicht zurückföredern durfen da es ihr veschulden ist ,wurde mir gesagt deshalb frage ich nach und ich denke man kann auch höflich bleiben oder?

Erstellt am 16.09.2008 - 16:30

thehappyfamily schrieb Na da es ganz klar nicht mein verschulden war und ich gehört habe dass die arge wennse jemanden überzahlen nicht zurückföredern durfen da es ihr veschulden ist ,wurde mir gesagt deshalb frage ich nach und ich denke man kann auch höflich bleiben oder?

Hier muss dir aber klar gewesen sein, das du das ALG II 2x erhalten hast und damit 1x zu unrecht, das kann man nicht übersehen und das hast du auch nicht, wie du hier selbst stolz angeführt hast.
Damit hättest du dieses Geld nicht verbrauchen dürfen.

Der Vertrauensschutz des § 45 SGB X greift hier nicht.

Erstellt am 16.09.2008 - 16:57

thehappyfamily schrieb Na da es ganz klar nicht mein verschulden war und ich gehört habe dass die arge wennse jemanden überzahlen nicht zurückföredern durfen da es ihr veschulden ist ,wurde mir gesagt deshalb frage ich nach und ich denke man kann auch höflich bleiben oder?

Das ist so nicht ganz richtig, das Amt hat Schuld wenn es sich verrechnet hat. Hier, jedoch wurde die Leistung 2 x bezahlt, einmal von Amt A und einmal von Amt B.
Der Wechsel der Zuständigkeit wurde zwar gemeldet, aber es hat sich dennoch mit den beiden Zahlungen überschnitten.
Sei es das die Zahlung schon raus war, oder weil es eben schon zu spät war diese zu stoppen, oder weil euch ja Leistungen zustehen man lieber in Kauf genommen hat das Geld doppelt, als gar nicht zu bezahlen bis der Wechsel der Zuständigkeit durchgezogen war.
Das Geld muß zum 1. jeden Monats bezahlt werden und einem Hilfeempfänger ist es Aufgrund von Bearbeitungszeiten nicht zuzumuten auf sein Geld warten zu müssen. Somit besteht eine Zahlungspflicht des Amtes ohne Verzögerung und Nachteil dem Hilfeempfänger gegenüber und damit kann es dann auch Arbeitsbedingt zu Überzahlungen kommen.

Es ist euch klar gewesen das ihr das Geld doppelt erhalten habt, folglich war eine Rückforderung früher oder später vorauszusehen. Es ist klar das der Widerspruch abgelehnt wurde, weil es eine Überschneidung der Zahlung und noch dazu eine klar ersichtliche Sache ist. Es handelte sich nicht um einen Berechnungsfehler bei dem ein Hilfeempfänger keine Schuld treffen würde.
Du hast das gelesene / gehörte schlicht weg falsch gedeutet / verstanden und bist im Unrecht.

[Dieser Beitrag wurde am 16.09.2008 - 17:09 von mugel aktualisiert]

Erstellt am 17.09.2008 - 16:57

ok,soviel dazu , ich verstehe das ja aber ich habe damals hier im forum einen thread gelesen , da war es zwar nicht wegen umzug aber da wurde eine wegen arbeitsaufnahme auch überzahlt und da wurde das hier so ähnlich beschrieben ,und der widerspruch wurde hier auch noch vorgegeben und da es bei uns letzendlich fast das selbe war ,bin ich davon ausgegangen dass ich es nicht zurückzahlen brauch . kann es ja gern mal raussuchen und reinsetzen .

Erstellt am 17.09.2008 - 17:02

so hier isses , das hattet ihr selbst mal geschrieben bei einer dame wo es inetwa dass selbe war , wo liegt denn da der unterschied ?

Widerspruch einlegen!
Begründung:
Die Rücknahme eines (anfänglich) rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes regelt § 45 SGB X. Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden (§ 45 Abs. 1 SGB X). § 45 Abs. 4 Satz 1 SGB X lässt die Rücknahme von begünstigenden Verwaltungsakten für die Vergangenheit nur unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 3 und des Absatzes 3 Satz 2 zu. Nach Abs. 2 dieser Vorschrift darf ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann.

Ich habe in gutem Glauben, dass keine Rückforderung erfolgen wird, das Geld bereits verbraucht. Ich habe meinen damaligen ALG2-Anspruch weder durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt noch habe ich vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht. Das die ALG2-Zahlung für ... Rechtswidrigkeit erfolgte, war und ist mir nicht bekannt. Meiner Mitteilungspflicht bin ich am ... durch Übersendung meines Arbeitsvertrages sowie am ... durch Übersendung meiner Lohnabrechnung für ... (Zeitraum der Rückforderung) nachgekommen. Mich trifft hier keinerlei Schuld, ich handelte in gutem Glauben, dass das Amt seinen Pflichten nachkommt und habe bisher Mangels anderer Informationen angenommen, dass ich das ALG2 für den fraglichen Zeitraum zu Recht erhalten habe.

Erstellt am 17.09.2008 - 17:07

Schnatti schrieb Ich kann mich da nur anschliessen. Durch Fälle wie diese kommen ALG II-Empfänger immer wieder in Verruf. Es ist doch ganz logisch, dass der Staat das Geld zurückverlangt. Wieso glaubst du, dass die Rückforderung unrechtmässig ist?

das wir dass wussten wurde etwas falsch verstanden bzw etwas dumm gesagt . ich habe am 01.08 meinen sohn zur welt gebracht , es liefen zum damaligen zeitpunkt diverse andere sachen zwecks der schwangeschaft sprich erstlingsausstattung und und und , und es war (im überzahlten Monat ) nicht das gleiche alg 2 wie sonst , deshalb sind wir davon ausgegangen dass dies geld für die schwangerschaft ist , dass das unsere Leistungen waren darüber waren wir ja garnicht informiert , nur mal so nebenbei weil hier einiges falsch verstanden wird, denn wenn ich irgendwas falsch mache dann steh ich auch dazu und würde es auch einsehen ,ok

Erstellt am 17.09.2008 - 17:59

Der Widerspruch betraf doch eure Situation gar nicht. Wenn ich das richtig verstanden habe, ging es in diesem Fall um eine Arbeitsaufnahme. Da liegt die Sachlage etwas anders.
Fakt ist: Wurde ein anderer Betrag als sonst überwiesen (in Eurem Fall mehr), dann ist in Eurem eigenen Interesse nachzufragen bzw. das mehr überwiesene anzuzeigen. Tut ihr das nicht, dann müsst ihr mit so etwas rechnen.