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gerhard_kemme ...
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...   Erstellt am 08.08.2008 - 21:34Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Guten Abend!

Immer wieder kommt es gegen Bürger zum Vorwurf, sie würden Volksverhetzung betreiben. So dass es angebracht ist, dieses Thema einmal wieder zur Sprache und insbesondere zur Diskussion zu bringen.

Konkret wurde dieser Vorwurf aktuell vom User Bertram Hartner im Mahag-Forum gegen mich erhoben:
Mahag-Forum

Den von ihm beanstandeten Textbeitrag von mir findet man unter:
Zitat

Bertram Hartner schrieb
    Sagen Sie mal ehrlich Herr Kemme,
    ist das Ihr physikalischer Hintergrund , ja ?
    Falls hier eine Namensverwechslung vorliegt, können Sie das doch bitte rasch klären. Wenn nicht Herr Kemme, dann nehmen Sie sich bitte vor mir in acht, auch wenn andere in diesem Forum Ihnen Beifall zollen sollten.
    Bertram Hartner


Bertram Hartner schrieb
    Aber nicht doch Herr Kemme, ich bin kein Mörder.
    Sie zum Märtyrer zu machen, das wäre wohl zu viel der Ehre. Nicht Mord ist mir im Sinn sondern die Mittel der Justiz zum Thema
    Volksverhetzung,
    genauer : Ihre braune Scheis²e ist unzumutbar.
    Damit sind Thema und Sie für mich erledigt.
    B.H.


StGB §130 schrieb

    § 130 Volksverhetzung
    (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
    1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
    2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
    (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
    1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
    a) verbreitet,
    b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
    c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
    d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
    2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk verbreitet.
    (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 220a Abs. 1 bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
    (4) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in Absatz 3 bezeichneten Inhalts.
    (5) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 4, und in den Fällen des Absatzes 3 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

StGB §86 schrieb

    § 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
    (1) Wer Propagandamittel
    1. einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
    2. einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist,
    3. einer Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder
    4. Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen,
    im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    (2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.
    (3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.
    (4) Ist die Schuld gering, so kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.


Beim besten Willen ist von mir nicht zu erkennen, inwiefern dies den erwähnten Tatbestand erfüllen soll.


MfG Gerhard Kemme

[Dieser Beitrag wurde am 08.08.2008 - 22:07 von gerhard_kemme aktualisiert]




<Aufklärung tut not>
unregistriert

...   Erstellt am 08.08.2008 - 22:38Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Es ist wohl immer derselbe Stiefel, welchen Volksverhetzer wie Bertram und ähnliche Gestalten fahren. Ihr Denken ist eben so primitiv, daß sie nur keulenschwingend sich einen Weg bahnen können. Es sind ärmliche, aber leider extrem schädliche Kreaturen.

Heute kam im Radio etwas zur "Reichskristallnacht" und ich habe anschließend darüber nachgelesen. Auch damals zogen Volksverhetzer durch die Lande, in SS-Uniform, welche glaubten, der SA Befehle zu Maßnahmen gegen die Juden geben zu können. Das wurde natürlich nicht ausgeführt, weil die SS gegenüber der SA schon gar nicht weisungsbefugt war.

Nachdem das nichts brachte, wandte sich diese "SS" direkt an das Volk und versuchte es gegen die Juden aufzuhetzen. Dabei ging diese "SS" mit bestem Beispiel voran, warf Schaufenster ein und zündete selbst Synagogen an.

Als das bekannt wurde, wurden sofort Befehle erlassen, welche diesem Treiben ein Ende setzten. Die Juden wurden daraufhin von der SS und der SA geschützt.

Man muß wohl nicht extra erwähnen, daß diese "SS" keine Deutschen waren. Vorausgegangen war der Mord an einem deutschen Botschafter in Frankreich, welcher von einem Juden durchgeführt wurde. Ziel war es offensichtlich, daß man einen jüdischen Mörder brauchte, welcher den Volkszorn der Deutschen entfesseln sollte, um die NSDAP und die Deutschen zu diskreditieren.

Diese Diskreditierung gelang aber nur durch "historische" Falschdarstellung der tatsächlichen Begebenheiten. Die Deutsche Führung hat sich hierbei mustergültig verhalten.

Diese Aktion war offensichtlich von den Zionisten organisiert worden, um die Juden zum Auswandern nach Palestina zu bewegen.

Gruß
Volksaufklärung




<Chlorobium>
unregistriert

...   Erstellt am 19.12.2008 - 19:24Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Sach mal Kemme, wie stehen Sie eigentlich zu den Vorfällen um Alois Mannichl?

Chlorobium




gerhard_kemme ...
Administrator


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...   Erstellt am 19.12.2008 - 22:49Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Guten Abend!

schrieb

    Sach mal Kemme, wie stehen Sie eigentlich zu den Vorfällen um Alois Mannichl?

    Chlorobium


Im Moment mangelt es noch ziemlich an Fakten und man kann sich kaum ein Bild machen, was wirklich geschehen ist.

Vermutlich sollte der Polizeidirektor Alois Mannichl schärfer gegen den Nationalen Widerstand und die Nationaldemokraten einschreiten und hat sich geweigert, eine Verhaftungs- und Unterdrückungswelle gegen rechte Politiker und Aktivisten auszuführen. Nun - unsere Volksgenossen fackeln da nicht lange, wenn es darum geht, neue Angreifer gegen Deutsche Staatsbürger zu rekrutieren. Und - wer nicht pariert und alle Rechten liquidiert, der wird selber an die Wand gestellt. Nach meiner Ansicht ist das Motiv für das Attentat - wenn es ein solches war - dass der Polizeichef eine neutrale Position eingenommen hatte und die Beerdigung des NPD-Kameraden durchgeführt werden konnte.

Aber wir werden sehen, was dabei heraus kommt. Wobei der Tathergang - wie gesagt - nicht ganz klar ist. Es kann auch sein, dass das alles nur eine ungeplante Eskalation war und ein Betrunkener, der die Wohnadresse kannte, in seinem Rausch dem mal die Meinung sagen wollte und weil er keinen geduldigen Zuhörer fand, dann sich mit dem Dolch Gehör verschaffen wollte - soetwas läuft eigentlich überall tagtäglich ab.

Artikel Alois Mannichl

MfG Gerhard Kemme

[Dieser Beitrag wurde am 19.12.2008 - 23:03 von gerhard_kemme aktualisiert]




<Chlorobium>
unregistriert

...   Erstellt am 19.12.2008 - 23:03Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Da muß ich jetzt nochmal nachfragen. Der Anschlag auf das Leben von Alois Mannichl war in Ihren Augen also eine Aktion von Regierungsbehören?

Warum ist es nicht möglich, daß da wirklich die Rechte Szene hinter stand?

Chlorobium




gerhard_kemme ...
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...   Erstellt am 19.12.2008 - 23:25Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Guten Abend!

schrieb

    Da muß ich jetzt nochmal nachfragen. Der Anschlag auf das Leben von Alois Mannichl war in Ihren Augen also eine Aktion von Regierungsbehören?

    Warum ist es nicht möglich, daß da wirklich die Rechte Szene hinter stand?

    Chlorobium


Ach, dann geht das wieder los mit der Mengenlehre bezüglich der Weltbevölkerung: Menschen haben die Fähigkeit, sich Gruppen bewusst oder unbewusst anzuschließen bzw. zuzuordnen. Auf dem Deutschen Boden tummeln sich so - geschätzt - etwas 15 große Macht - und Gewalt - ausübende Gruppierungen. Als alter Feindlagesachbearbeiter sehe ich da einfach die Hierarchie solcher Angriffsformationen, d.h. wenn es anarchistisch brennt, dann wurde der Befehl an einem anderen Ort von irgendeiner Leitungsebene gegeben.

Die Verdächtigung einer staatlich orientierten Regierungsbehörde halte ich für wenig plausibel. Wobei ideologische Gruppierungen und religiöse Gruppierungen selbstverständlich staatliche Bereiche und Dienststellen teilweise unter ihrer Kontrolle haben - aber wenn es irgendein Secret-Service gewesen sein soll, dann wäre die Frage, wer da den Druck gemacht hat.

Insofern gehe ich eigentlich von Tätern aus, die einer internationalen religiösen oder ideologischen Gruppierung angehören, die mit der Tat den Polizeibeamten wegen seiner neutralen und ausgleichenden Amtsführung maßregeln wollten.

MfG Gerhard Kemme




<Chlorobium>
unregistriert

...   Erstellt am 19.12.2008 - 23:30Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Kemme schrieb
    ... die einer internationalen religiösen oder ideologischen Gruppierung angehören ...


Wen meinen Sie damit, bzw. welche Gruppierung haben SIe im Verdacht?

Chlorobium




<Chlorobium>
unregistriert

...   Erstellt am 22.12.2008 - 14:59Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Kemme, Antwort?

Chlorobium




gerhard_kemme ...
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...   Erstellt am 22.12.2008 - 20:36Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Guten Abend!

schrieb

    Kemme, Antwort?

    Chlorobium


Dies ist hier kein einseitiges Auskunftsbüro, sondern ein Diskussionsforum - bitte sonst nocheinmal in die Regeln gucken. Zum anderen solltest du ein neues Thema aufmachen, wenn du über die Sache mit dem Passauer Polizeichef Alois Mannichl diskutieren möchtest. Hier kann inhaltlich über alles gesprochen werden, insofern würde ich darum bitten, dass du selber auch deine Ansichten etwas darstellst, so dass sich andere User in ihrem Beitrag darauf beziehen können.

MfG Gerhard Kemme




<Chlorobium>
unregistriert

...   Erstellt am 21.04.2009 - 04:55Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Mensch Kemme, auf Sie kann man sich ja wirklich verlassen. Kaum hat der Gröfaz aus Braunau virtuellen Geburstag, da lassen Sie auch schon wieder die Korken knallen. Mit Ihnen hätte die Wehrmacht den Krieg bestimmt nicht verloren.

Haben Sie denn wenigstens mit Ihren Kameraden schön gefeiert?




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