Hartz IV Forum

Erstellt am 08.06.2007 - 09:40

Wer kann helfen ?

Ich hatte eine EV, gültig bis Mai 2007.
Darin wurde vereinbart, mir eine MAE Maßnahme zuzuweisen.Dies geschah nicht.
Meine Frage: Arbeitsuchende bekommen Sanktionen auferlegt, wenn die Vereinbarungen nicht eingehalten werden.
Wie kann man gegen die Arge vorgehen, wenn sie die Vereinbarungen nicht einhält ?

Erstellt am 08.06.2007 - 19:04

Hallo,

typischer Fall. Amt hält sich nicht an seine Pflichten lt. Eingliederungsvereinbarung.

Theoretisch könntest du vor dem Sozialgericht klagen.
Da die Eingliederungsvereinbarung aber ein normaler Vertrag nach BGB-Recht ist, kann es sein, dass sich das Sozialgericht als nicht zuständig erklärt und dich an das örtliche Zivilgericht (Amtsgericht) verweist.

Das Ergebnis werden aber möglicherweise negative Reaktionen der Mitarbeiter des Amtes sein, da sich diese meist selbst angegriffen fühlen.
Am besten du hälst - trotz deines verständlichen Ärgers - "die Füße still" und hebst dir diesen Vorteil: "Ich habe meine Pflichten erfüllt, sie nicht!" für einen der nächsten Amtsbesuche auf, wenn man dir mal wieder was vorwirft.

Erstellt am 13.06.2007 - 11:36

genau das Problem hab ich auch.
nach 8 Wochen Wartezeit auf einen Termin beim "Bewährungshelfer" bin ich gespannt was jener welcher sagt. Eigentlich müßte es 30% weniger Lohn geben!
und 2 Termine für Umschulungen sind inzwischen auch geplatzt.
aber wie Ottokar schon sagte, det behalt ick mir als "Joker" in der Hinterhand.

Erstellt am 28.07.2008 - 13:59

Hm, ich weiß nicht was in euerer EV steht, aber in meiner wurde vorsorglich schon mal eine Fristverlängerung eingebaut. Damit die ARGE "nachbessern" kann, falls sie ihren Vertragsteil nicht einhalten kann.
Sollte sie das trotz Fristverlängerung nicht schaffen dürfen sie sogar eine Ersatzleistung bringen. In diesem Fall ein Vermittlungsgespräch.

Wie man sieht die ARGE kann ihre Vereinbarungen gar nicht "nicht einhalten", den spätestens wenn ich das nächste Mal zur ARGE zitiert werde haben sie ihren Part erfüllt.