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<hartmut holzhey>
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...   Erstellt am 22.04.2005 - 23:23Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


OTZ 23.04.05



Rudolstadt tritt auf Fusions-Bremse



Stadtrat ermächtigt Bürgermeister zu Sondierungsgesprächen - Skepsis überwiegt Von OTZ-Redakteurin Heike Enzian Rudolstadt. In einer aktuellen Stunde zum Thema Fusion im Städtedreieck im Rudolstädter Stadtrat haben am Donnerstag Skepsis und Zurückhaltung überwogen. Ganz verschließen will man sich dem Thema aber nicht, und deshalb wurde Bürgermeister Dr. Hartmut Franz dann auch ermächtigt, Sondierungsgespräche mit seinen beiden Bürgermeisterkollegen in Saalfeld und Bad Blankenburg zu führen. Inhaltlich soll es dabei aber eher um eine Ausweitung der Zusammenarbeit als um eine schnelle Fusion gehen.

Gegen eine Fusion zum gegenwärtigen Zeitpunkt sprach sich Jörg Reichl, Vorsitzender der Fraktion Bürger für Rudolstadt, aus. "Ich kann noch nicht erkennen, welche Vor- und Nachteile sich für Rudolstadt ergeben", sagte er und sieht "Fragen über Fragen, die unmöglich zur größtmöglichen Zufriedenheit der Betroffenen innerhalb von wenigen Wochen geklärt werden können". Die Tatsache, dass in Rudolstadt und Saalfeld ein neuer Bürgermeister gewählt wird, könne allein nicht dafür herhalten, dass "unkontrolliert eine Rolle vorwärts gemacht wird, bei der niemand Chancen und Risiken abwägen kann, auch wenn viele an der Diskussion Beteiligte von sich meinen, dies zu können. Wir glauben, dass bisher niemand die Mitgift der drei Städte kennt und auch keiner die Auswahl der Geschenke der Landesregierung für die Dreierhochzeit vorgenommen hat", so Reichl.

Verstärkung der Kooperation ja, Fusion derzeit nein - das ist auch die Meinung der Fraktion Bürgerinitiative gegen überhöhte Kommunalabgaben, weil, laut Fraktionschef Wolfgang Knoch, "die Potenziale der Kooperation noch lange nicht ausgeschöpft sind".

SPD-Fraktionschef Hans-Heinrich Tschoepke möchte, bevor er weiter diskutiert, erstmal die objektiven Gründe kennen, die für eine Fusion sprechen. Wenn es "richtig gute Argumente dafür gibt, muss man offen sein", sagte er. Noch aber sehe er diese nicht.

CDU-Fraktionschef Dr. Werner Thomas hat eine "Entschließung für eine Städtefusion" eingebracht mit dem Inhalt, dass vor der Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens ein Vertrag zwischen den drei Städten abgeschlossen werden müsse. Der soll unter anderem die Fusion der städtischen Gesellschaften, wichtige Planungsziele, Schulträgerschaften, Kindergärten, Jugendhäuser und neben vielem anderen mehr auch den künftigen Sitz der Stadtverwaltung regeln. Eine Mehrheit dafür gab es im Stadtrat nicht. Dafür aber für einen weiteren CDU-Antrag, der die Einbeziehung des Landesrechnungshofes beinhaltet. "Wenn der Verwaltungssitz nicht in Rudolstadt ist und nicht mehr Geld fließt, sehe ich auch keinen Sinn in der Fusion", so Thomas.

Auch PDS-Fraktionschef Hubert Krawczyk will bei einer Fusion "klare Vorteile für die Bürger sehen" und wenn überhaupt, dann die Fusion in den Rahmen einer überregionalen Gebietsreform einordnen. Weil da vor 2009 nichts passiert, ist für ihn "der Ballon erst mal abgeschossen". Deshalb kam er zu dem Schluss, dass es das Beste sei, "jetzt erst mal gar nichts zu beschließen".

Ganz so wollte es die Mehrheit der Stadträte dann doch nicht sehen und gab, wie gesagt, grünes Licht für die Sondierungsgespräche.




GittaTrupp ...



...

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...   Erstellt am 26.04.2005 - 11:19Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


es war eine gute idee; der traum vom städtedreieck. wenn es natürlich so ist, dass jede dieser drei städte "klare vorteile" für "seine" bürger sehen will, dann kann das nichts werden. das funktioniert nicht. und das es so nicht funktionieren kann, wußte doch jeder schon im vorfeld. es funktioniert nur mit kompromissen. der grundgedanke war doch, in absehbarer zeit vorteile für alle drei städte zu schaffen. ein bekannterer wirtschaftsstandort zu werden! und somit vorteile für alle drei! oder seh nur ich da was falsch?




<Guest>
unregistriert

...   Erstellt am 26.04.2005 - 16:09Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen



Manchmal hat Herr Spanier wirklich gute Ideen.
Sachverstand von aussen läßt unsere Denkgrenzen,
deutlich werden.




Fusion ist effektiver als Kooperation

OTZ im Gespräch mit Prof. Dr. Peter Sedlacek, Regionalentwicklungsexperte an der Uni Jena Herr Professor, Sie haben die wirtschaftsgeografische und demografische Entwicklung in Thüringen untersucht. Wo steht hier die Region Saalfeld-Rudolstadt?

Demografisch ist sie in den vergangenen 14 Jahren stark geschrumpft, was sicher nicht nur an der fehlenden Autobahnanbindung liegt. Ein Ende des dramatischen Wegzugs vor allem junger Menschen ist nicht in Sicht. Ostthüringen insgesamt wird nach bisherigen Prognosen bis 2020 die älteste Region Deutschlands sein.

Im Städtedreieck wird gegenwärtig über eine Fusion debattiert. Wäre das die richtige Antwort auf die Probleme?

Wenn man über einen Zusammenschluss nachdenkt, dann darf man dieses Nachdenken nicht auf die drei Städte beschränken. Es bliebe ein Umland zurück, das sehr schwer zu organisieren wäre. Wenn man in einer Einzelaktion nur die drei Städte fusioniert, dann hat man ein neues Problem. Das ist auch meine Kritik an der freiwilligen Phase der kommunalen Gebietsreform. Die Rosinen picken sich die Rosinen raus und die anderen bleiben zurück. Das andere Extrem sind Zusammenschlüsse von kleineren Orten zu einer Art Abwehrgemeinschaft. Auch das ist auf längere Sicht nicht überlebensfähig. Das Land hat versäumt, für die freiwilligen Zusammenschlüsse klare Kriterien auszugeben.

Gibt es vergleichbare Fusionen von zwei größeren und einer kleineren Stadt?

In der Regel haben die größeren Orte immer die kleineren eingemeindet. Da muss man schon in die Historie zurück. Wuppertal ist auf eine solche Weise entstanden. Villingen-Schwenningen wäre noch zu nennen.

Reicht es nicht auch, so wie bisher zu kooperieren?

An dem Thema sitzt gerade ein Doktorand. In Bayern oder Baden-Württemberg gibt es solche Städteverbünde teilweise schon über 30 Jahre, aber da ist bis heute nichts wirklich Spannendes passiert. Ich denke, ein Zusammenschluss ist immer effektiver als eine Kooperation.

Nehmen wir an, es kommt bis 2009 zum Zusammenschluss. Sollte die neue Stadt kreisfrei oder kreisangehörig sein?

Wenn Sie den Bevölkerungsschwund der nächsten Jahrzehnte betrachten, würde sich die Einwohnerzahl von jetzt 60 000 bis zum Jahr 2050 auf 35 000 bis 40 000 verringern. In einem solchen Raum auch noch eine kreisfreie Stadt zu haben, macht genau so wenig Sinn wie bei Weimar oder Eisenach.

Sehen Sie überhaupt Vorteile in einer Fusion?

Da muss ich fragen, Vorteile für wen?

Sagen wir für die Bürger, die dort leben.

Natürlich könnte es für die Bürger Vorteile geben, vor allem planungstechnisch. Man kann in einem solchen Gebilde beispielsweise Wohnbau- und Gewerbeflächen viel besser dem faktischen Bedarf anpassen oder Siedlungsschwerpunkte so steuern, dass man die Schulen auch über längere Zeit besser ausnutzen kann. Ich bräuchte nur noch einen Bürgermeister zu bezahlen, nicht drei und könnte eine Verwaltung mit differenzierteren Kompetenzen aufbauen. Eine ineffiziente Verwaltung kostet genauso das Geld der Bürger wie Fehlinvestitionen aufgrund der Konkurrenz der Städte untereinander, beispielsweise bei Schulen und Freizeiteinrichtungen.

Wo sehen Sie die Mindestgröße eines Gebietes, damit in der Verwaltung überhaupt halbwegs effektives Arbeiten möglich ist?

Die Verwaltungswissenschaftler liefern dafür unterschiedliche Daten. Ich sehe es naturgemäß etwas anders, weil ich immer schon den Bevölkerungsschwund antizipiere. Gebietsreformen bedeuten immer für irgendwelche Leute Verlust. Untersuchungen zeigen, dass es ungefähr eine Generation dauert, bis das Jammern aufhört. Die nächste Generation hat sich an den neuen Zustand gewöhnt und findet es selbstverständlich. Gebietsreformen kann man nicht alle fünf Jahre machen. Sie sollten vier bis zehn Generationen halten. Unter diesen Gesichtspunkten und in Anbetracht des demografischen Wandels müsste man heute bei Verwaltungseinheiten von etwa 15 000 Einwohnern anfangen.

Das ist im übrigen auch die Größenordnung, die man momentan in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern für die Ämterbildung ansetzt.

Geht da nicht die Bürgernähe verloren?

Das ist völlig falsch. Wenn ich große, leistungsfähige Gemeinden habe, dann kann ich Aufgaben wie Bauordnung und Kfz-Zulassung, die heute noch beim Kreis sind, auf die Gemeinden runterholen. Dann muss man eben nicht mehr von Katzhütte nach Saalfeld fahren, um ein Auto anzumelden, sondern kann dies zum Beispiel in Oberweißbach tun.

Was ist mit Identitätsverlust?

Identität habe ich doch nicht mit der Verwaltung, sondern wenn sich der eigene Fußballverein mit dem der Nachbargemeinde vor die Füße tritt. Identität ist immer da, wo ich sozial eingebunden bin. Wenn ich vor Ort das soziale und kulturelle Leben erhalte, dann erhalte ich auch die Identität vor Ort.

Viel wird an Symbolen festgemacht, also wie heißt die Stadt hinterher, was steht auf dem Autokennzeichen und wo sitzt der Bürgermeister . . .

Natürlich wird man sich Gedanken über die städtebaulichen Strukturen machen müssen. Kreiere ich eine neue Mitte? Kann ich eine alte Mitte aufwerten? Wo soll das Zentrum der neuen Stadt sein? Ob man alle diese Fragen vor der Fusion klären muss, weiß ich nicht. Das Autokennzeichen ist vielleicht doch nicht so wichtig.

Die Städte haben unterschiedliche Verschuldung, Steuerhebesätze und Satzungen. Welcher Zeitrahmen wäre realistisch für eine Harmonisierung?

Wenn man das im Vorfeld machen will, sollte man sicher zwei Jahre ansetzen. Ich will aber davor warnen, zu viele Dinge vorher vertraglich festzuschreiben. Also etwa den Erhalt dieser und jener Einrichtung. Ich kenne solche Beispiele aus Westdeutschland. Da leiden die Gemeinden nach 30 Jahren noch dran.

Gespräch: Thomas Spanier
21.04.2005




<Marko Wolfram>
unregistriert

...   Erstellt am 27.04.2005 - 15:11Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


In ihrer zahlreich besuchten Sitzung am Dienstag in Saalfeld diskutierten die Jusos des Landkreises über die Vor- und Nachteile einer möglichen Fusion der Städte des Städtedreiecks. Wenn gute Gründe dafür sprechen und die Vorteile überwiegen, sollten wir es tun, war die einhellige Meinung. Interessante Aspekte gab es viele: Verlieren die Städte durch die Fusion ihren Charme und ihre Geschichte? Gibt es jemand der fähig ist, eine Umstrukturierung der Verwaltung durchzuführen, ohne das die Belange der Bürger und der städtischen Bediensteten auf der Strecke bleiben? Was passiert mit den sozialen und kulturellen Highlights (Chöre, Tanzfest, Theater, Museen, Spaßbad, Volkshochschule, Stadthalle, Meininger Hof, Vereine usw.), wenn den Städten das Geld aus geht? Geht den Städten das Geld aus und wird das durch eine Fusion verhindert?

Die Entwicklung der Einwohnerzahlen und der öffentlichen Kassen der letzten Jahre lassen nichts gutes ahnen. Die Erhaltung vieler Angebote, die das Leben im Städtedreieck lebenswert machen, scheint gefährtet. Ein Verlust dieser Angebote würde den „Gesichtern“ der Städte weit mehr Schaden, als ein gemeinsamer Name. Die Jusos bedauern, das die bisherige öffentliche Debatte seitens der Bürgermeister nicht durch genaue Informationen über die finanziellen Auswirkungen einer Fusion bzw. die finanzielle Entwicklung der Städte ohne eine Fusion bereichert wurde. Sie beschlossen den drei Stadtratsfraktionen der SPD ein gemeinsames Treffen vorzuschlagen, bei dem aus Sicht der jeweiligen Stadt Für und Wider, aktuelle Zahlen und Fakten ausgetauscht werden sollen und bei dem die Stadträte ihre Visionen für die regionale Entwicklung beschreiben. Nur wenn man weis, worüber man redet und was man will, kann man vernünftig entscheiden.





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