Erstellt am 22.10.2008 - 20:49

SPD Sachsen



SPD Leipzig vor Bundesparteitag: Wir wollen klare politische Zeichen


Montag, 13. Oktober 2008
Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise und mit Blick auf die Bundestagswahl 2009 erwartet die SPD Leipzig klare politische Zeichen von dem an diesem Sonnabend, 18.10.2008, stattfindenden SPD-Bundesparteitag. Dort soll Bundesaußenminister Frank- Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten gewählt werden. Zudem stellt sich Franz Müntefering der Wahl zum SPD-Parteivorsitzenden.
"In der gegenwärtigen Finanzkrise ist besonnenes politisches Handeln ebenso gefragt wie eine Rückbesinnung auf den handlungsfähige Staat und die Kontrolle der Finanzmärkte", findet die Leipziger Stadträtin Dr. Anke Kästner, die als Delegierte am Parteitag teilnehmen wird.

"Für beides steht die SPD." Der zweite Leipziger Delegierte, Holger Bauerfeind aus dem Ortsverein Nord, ergänzt: "Das gegenwärtige Krisenmanagement von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück überzeugt mich. Dieser Kurs muss auf dem Parteitag Rückenwind bekommen. Auch bin ich mir sicher, dass die neue Doppelspitze Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier mit ihren Vorstellungen breite Zustimmung finden wird."

"Mit dem Parteitag haben wir Sozialdemokraten eine doppelte Chance", fügt SPD-Stadtchef Gernot Borriss hinzu. §Zum einen in der jetzigen Krise Orientierung geben und Verantwortung wahrnehmen, zum anderen personelle und inhaltliche Weichen für den Wahlsieg 2009 stellen.§ Gernot Borriss abschließend: "Frank-Walter Steinmeier hat mit seiner Rede zur Demokratie am 9. Oktober in der Leipziger Nikolaikirche beeindruckend deutlich gemacht, dass er das Zeug zum Kanzler hat."

gez. Gernot Borriss Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Leipzig


P.T.

Erstellt am 04.11.2008 - 07:05

Wolfgang Tiefensee (SPD) sagt Pressegespräch in Dresden zum Aufbau Ost ab!



schreibt


Wolfgang Tiefensee


Verkehrsminister ohne Glanz und Glück


Von Reiner Burger, Dresden
03. November 2008 Um kurz nach zehn Uhr am Montagmorgen verschickte die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag eine auf den ersten Blick unspektakuläre Mitteilung. Leider könne das Pressegespräch mit Bundesminister Wolfgang Tiefensee (SPD) zum Thema „Schwerpunkte und aktuelle Entwicklungen beim Aufbau Ost“ nicht stattfinden. Zwar sei der Dresdner Termin schon seit langem geplant, doch müsse der Bundesminister seinen Verpflichtungen in Berlin nachkommen.
In Berlin aber ließ Tiefensee am Montag ebenfalls einen Termin absagen. Dort hätte es mit dem Minister eine Pressekonferenz zum Thema „Kommunen erzählen Geschichte“ geben sollen. Doch wegen der geringen Zahl der Anmeldungen – so die offizielle Begründung – müsse die Veranstaltung ausfallen. Dabei hätte Wolfgang Tiefensee bei beiden Gelegenheiten mit Heerscharen von Journalisten rechnen können, die freilich vornehmlich an Antworten auf die Fragen interessiert gewesen wären, seit wann er denn nun tatsächlich über die geplanten Bonuszahlungen für die Bahnvorstände gewusst habe und wie lange er noch im Amt zu bleiben gedenke.
Mehr zum Tiefensse Sumpf: http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1 … ntent.html

Mehr zu Leipzigs ehemaligen OB, siehe unter Bundespolitische Skandale: http://www.razyboard.com/system/morethr … 040-0.html


P.T.

[Dieser Beitrag wurde am 04.11.2008 - 07:08 von PeterTrawiel aktualisiert]