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KraloMa ...
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...   Erstellt am 09.12.2007 - 13:56Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Behörden zweifeln Verbotschancen an

Innenminister Schäuble warnt ausdrücklich vor Scientology. Die Organisation habe vor, die politische Macht in Deutschland zu übernehmen und die Verfassungsrechte auszuhebeln. Unterdessen häufen sich die Zweifel an einem Verbot von Scientology.

"Scientology arbeitet auch in Deutschland daran, politische Macht und Einfluss zu erringen", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag". Es handle sich um eine verfassungsfeindliche Organisation. Der Innenminister kündigte an, dass er im Kampf gegen Scientology weitere Schritte prüfen lasse.
"Wesentliche Grund- und Menschenrechte wie die Menschenwürde oder das Recht auf Gleichbehandlung sollen eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt werden", warnte Schäuble vor der Scientology-Organisation. Sie lehne das demokratische System ab. Das Wichtigste im Umgang mit der Organisation seien Aufklärung und Prävention, sagte der CDU-Politiker. Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern würden nun ihre aktuellen Erkenntnis zusammenführen. Am Freitag hatte die Innenministerkonferenz beschlossen, ein Verbot der umstrittenen Organisation zu prüfen.


Zweifel am Verbot

Nach dem Beschluss der Innenministerkonferenz sind Zweifel an der Durchsetzbarkeit eines Scientology-Verbots lautgeworden. Die Verfassungsschutzbehörden der Länder sehen derzeit keine Chancen für ein Verbot der umstrittenen Organisation, wie der "Spiegel" berichtete. Auch Politiker von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken äußerten Bedenken gegen ein Verbotsverfahren. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnte dennoch eindringlich vor der Organisation, die nach der Macht in Deutschland strebe. Bund und Länder wollen zusätzlich Aufklärungskampagnen gegen Scientology starten.
Die Innenminister von Bund und Ländern hatten die Nachrichtendienste am Freitag damit beauftragt, Material für ein Verbot von Scientology zusammenzustellen. Die Organisation biete momentan aber nicht genug Anlass für eine Indizierung nach dem Vereinsrecht, so der "Spiegel" unter Berufung auf Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden. Bereits im Vorfeld der Innenministerkonferenz hätten die Experten der Behörden auf Arbeitsebene festgestellt, dass die Organisation zwar verfassungsfeindlich auftrete, aber aktuell wenig erfolgreich versuche, die Gesellschaft zu "unterwandern". Außerdem stagnierten die Mitgliederzahlen. Aus fachlicher Sicht habe deshalb keine der Landesbehörden für vereinsrechtliche Sanktionen plädiert.


gefunden bei ZDFheute.de





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