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gibts das? Ist im SGB II nicht vorgesehen. Kann man das so pauschal sagen? Trotzdem gibt es keine rechtliche Basis.
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shiromani
Neu dazu gekommen
Status: Offline
Registriert seit: 07.02.2008
Beiträge: 1
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Erstellt am 07.02.2008 - 10:36
Ottokar 
Moderator
Status: Offline
Registriert seit: 08.06.2007
Beiträge: 8153
Nachricht senden Erstellt am 09.02.2008 - 13:56
Signatur
Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!
Meine Schreiben und Auskünfte sind lediglich Informations- und Formulierungshilfen. Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
---===---
Phoebe 
Super Star
Status: Offline
Registriert seit: 15.02.2008
Beiträge: 280
Nachricht senden Erstellt am 23.02.2008 - 00:06
Dorgenkonsum könnte immerhin die Arbeitsfähigkeit beeinflußen und dann ist es nicht abwegig, wenn man von einem Eigenverschulden ausgeht.
Man könnte quasi die Behauptung aufstellen, die Drogen wurden nur genommen, um sich vor einer Arbeitsaufnahme zu drücken.
Ob das der Wahrheit entspricht oder nicht, sei erstmal dahin gestellt. Es wurden ja öfters fadenscheinige Begründungen für Sanktionen herangezogen.
Signatur
"Je korrupter der Staat ist, desto mehr Gesetze braucht er." - Publius Cornelius Tacitus
Ottokar
Moderator
Status: Offline
Registriert seit: 08.06.2007
Beiträge: 8153
Nachricht senden Erstellt am 23.02.2008 - 14:24
Etwas anderes wäre es, wenn sich der Hilfebedürftige mittels EinV verpflichtet, keine Drogen zu nehmen. Dann könnte man ihn, sollte er dies doch tun, nach § 31 Abs. 2 Nr. 1c SGB II sanktionieren.
Signatur
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