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focour 
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...   Erstellt am 15.10.2014 - 19:51Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Presserecht

So schafft man den Antisemitismus juristisch ab

Jutta Ditfurth hat den Polit-Aktivisten Jürgen Elsässer einen "glühenden Antisemiten" genannt. Jetzt wird vor der Pressekammer des Münchner Landgerichts verhandelt, was ein Antisemit eigentlich ist.


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RAJABEAT
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...   Erstellt am 16.10.2014 - 18:44Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Immer schön zu lesen, wie Steuergelder für sinnentleerte Prozesse verschwendet wird, nur weil irgendwelche durchgeknallte StreithähneHähninnen ihr Ego pflegen wollen.




Judith7 



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...   Erstellt am 17.10.2014 - 09:25Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Ich frage mich, ob die Abschaffung von Antisemitismus juristisch Kunst oder Kultur ist.




focour 
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...   Erstellt am 17.10.2014 - 16:38Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Es geht hier um den Konflikt zwischen Meinungsfreiheit einerseits und dem Schutz der Persönlichkeitsrechte andererseits. Dabei wird auch die Frage berührt, wie weit Kunst gehen darf und ob und inwieweit die Persönlichkeitsrechte anderer verletzt werden und beeinträchtigt werden dürfen. Dieser Konflikt ist nicht ein für allemal zu lösen, sondern stellt sich jedes mal neu, abhängig von Zeitgeist und Meinungsklima. Da wir in einem Rechtsstaat leben und es demzufolge kein Faustrecht mehr gibt ist es Sache der Gerichte, diese Konflikte zu lösen, es handelt sich somit nicht um "sinnentleerte Prozesse", sondern darum zu klären, wie die unterschiedlichen Grundrechte der Menschen miteinander in Ausgleich zu bringen sind. Und weil es dabei um Fragen der Toleranz, der künstlerischen Freiheit, des Meinungsklimas und der Debattenkultur in unserer Gesellschaft geht ist dieser Beitrag in "Kunst und Kultur" absolut am richtigen Platz.





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Judith7 



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...   Erstellt am 17.10.2014 - 17:03Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Ja und es geht ja um die "Deutsche Debattenkultur".




RAJABEAT
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...   Erstellt am 17.10.2014 - 17:53Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Wenn die Gerichte entscheiden, was Kunst und Kultur ist -------- kann man noch tiefer sinken?
Das ist ganau das, wofür Gerichte NICHT zuständig und kompetent sind.
Ein Richter kann einen Massenmöder schuldig oder freisprechen, aber über Zeitgeist, künstlerische Freiheit und Meinungsklima hat er nicht zu befinden.




focour 
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...   Erstellt am 17.10.2014 - 21:38Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Nein, Rajabeat,

wie soll jemand, der sich durch eine Äußerung, die ein anderer als "Kunst" deklariert, in seiner Achtung der Person und seiner Menschenwürde verletzt sieht denn reagieren? Wenn die Anrufung der Justiz nicht mehr möglich ist, soll der dann zur Blutrache, zum Duell greifen oder die Mafia um Hilfe bitten? Sorry, aber Dein... "noch tiefer sinken" ist jetzt reiner Unsinn!

Es gibt in Deutschland einen sogenannten "Justizgewährungsanspruch". Das ist der "Anspruch des Einzelnen, zur umfassenden Wahrung seiner Rechte ungehindert die staatlichen Gerichte in Anspruch nehmen zu können und von diesen eine Entscheidung in der Sache treffen zu lassen", bpb. Oder wäre Dir lieber, wenn mir eine Äußerung von Dir über mich missfällt, wenn ich Dir eine Briefbombe schicke oder Dir die Mafia auf den Hals hetze?

Eben. Zu einer zivilisierten Nation gehört auch, Konflikte zivilisiert, das heißt vor einem unabhängigen Gericht auszutragen.





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Judith7 



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...   Erstellt am 18.10.2014 - 07:57Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Und so wird aus dem, das die blinde Justitia macht, Kunst. Die Justiz löst für die zivilisierte Nation die Konflikte zivilisiert und künstlerisch, weil der Einzelne zur umfassenden Wahrung seiner Rechte ungehindert staatliche Gerichte in Anspruch nehmen kann. So braucht Keiner mehr selbst seine Rechte zu erstreiten.




focour 
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...   Erstellt am 18.10.2014 - 12:25Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Judith,

so ganz erschließt sich mir die Intention Deines Beitrages nicht. Die Justiz "macht" keine Kunst, sondern entscheidet, wo die Kunst aufhört und die Persönlichkeitsrechte anderer verletzt werden. In unserer Rechtsordnung sind sowohl die Kunstfreiheit ("Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei", Art 5 Abs. 3 Grundgesetz) als auch das Persönlichkeitsrecht der Menschen ("Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit ..., Art 2 Abs. 1 Grundgesetz) geschützt. Wo beide in Konflikt zueinander geraten, muss jemand entscheiden, wo die Grenzen beider Grundrechte verlaufen, und das ist in einem Rechtsstaat wie unserem halt die Justiz.

Deinen Satz, dass: "Keiner mehr selbst seine Rechte .. erstreiten" muss verstehe ich nicht. Selbstverständlich muss jemand, der sich in seinen Rechten verletzt fühlt streiten, d.h. Klage erheben. Die Juristen nennen den normalen Zivilprozess ja auch "streitiges Verfahren".





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RAJABEAT
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...   Erstellt am 18.10.2014 - 14:18Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Also zusammenfassend:
Jeder Richter ist Kunstexperte und entscheidet Kraft seines Amtes, was Kunst ist und was nicht.
Und wenn er sagt, Botticelli ist eine italienische Teigware, dann ist das so. Basta. Oder Pasta. Oder Kunst oder so.




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