Hartz IV Forum

Erstellt am 12.08.2008 - 20:25

Hallo alle

Einmal eine Frage:
In der nächsten Zeit darf ich mal wieder einen Wiederspruch bei der Arge begründen und aufbröseln

Die wichtigsten Gesetze und Urteile habe ich parat.

Nur habe ich ( aus zeitmangel nicht fanatisch) etwas gesucht.

Die Arge spricht immer von Pflichten der Hartz Empfänger. Und es ist einigermaßen klar, was die Pflicht der Arge sein sollte.

Nur habe ich nicht gefunden, wo genau und mit welchem genauen Text die Pflicht der Arge steht, die Bescheide und BESONDERS sich geänderte Bedingungen den Hilfeempfängern mitzuteilen....

NB: Bei uns steht Einkommen und bereinigtes Einkommen, wie sich die "Bereinigung" aufdröselt steht in den Sternen.

All das handelt sich um Verpflegungs Mehraufwand das plötzlich monate vor dem Bekanntmachen doch als Einkommen gerechnet wird.

Also, alles verworren, einfach noch mal die Frage:
Wo steht, das die Arge Veränderungen bekannt machen muß und welche Gesetze nehmen die Info-Pflicht der Arge zum Thema?

Danke
Dino

Erstellt am 13.08.2008 - 00:14

Hallo Dino,

sind das evtl. die Paragrafen, die du suchst:

Pflichten des Sozialleistungsträgers:

§ 13 SGB I: Aufklärung und § 15 SGB I: Auskunft

LG Wolf

Meine Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Sicht der jeweiligen Sachlage wider. Ich gebe hier keinerlei Rechtsberatung oder Ähnliches!!! Auf von mir vorformulierte Schriftstücke kann jeder gerne zugreifen und diese, auf seinen Fall angepasst, verwenden. Noch Fragen...?

Erstellt am 13.08.2008 - 18:03

[Zitat=Wolf27]
[
§ 13 SGB I: Aufklärung und § 15 SGB I: Auskunft

[/Zitat]

Danke Madamme Wolf

Irgendwie nciht das, was ich erhoffte. Aber ich werde sie mitnehmen

Ersteres Rechte und Pflichten, aber auch die Pflicht der Arge gegenüber den H4lern Änderungen aufzubröseln?
der zweite schon eher, leider nciht genau den Text den ich suchte

Mal sehen, vieleicht reicht ja auch nur der neue Gerichtsentscheid

Danke vom Dino

Erstellt am 13.08.2008 - 18:49

Hallo Dino,

vielleicht passt der noch: § 14 SGB I: Beratung

LG Madame Wolf

Meine Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Sicht der jeweiligen Sachlage wider. Ich gebe hier keinerlei Rechtsberatung oder Ähnliches!!! Auf von mir vorformulierte Schriftstücke kann jeder gerne zugreifen und diese, auf seinen Fall angepasst, verwenden. Noch Fragen...?