Erstellt am 06.02.2007 - 22:21

Wir könnten nicht nur einstellen,es ist sogar aus Gründen der Staatsraison erwünscht.Wobei es unerheblich ist ob eine Partei nun Abgeordnete im Bundestag,den einzelnen Landesparlamenten oder in den Kreisen sitzen hat.Man will sie alle hübsch einbinden und kontrollieren,soetwas unangenehmes wie 33 bzw die ekligen Erfahrungen davor.Eine unverbotene wie auch ungeliebte Partei wie die NPD macht reichlich Gebrauch davon.Was da im Büro arbeitet tut das meist auf ABM oder sonstwas Basis,klar im Osten kassieren sie Fraktionsgelder,weswegen rechte Fraktionen meist recht schnell mit dem Strafrecht in Berührung kamen und Fraktionssitzungen eher in U-Haft oder gegnerischen Anwaltsbüros stattfanden,denn man klagte sich meist gegenseitig aus der Fraktion,weshalb es in Sachsen Anhalt nur noch Gruppenstatus hat,und auch in Sachsen ist das mittlerweile so,weshalb von Rechts deum meist nur Schweigen kommt.
Also hätten wir ein Büro in dem es sich arbeiten liesse könnten wir beim Arbeitsamt Leute anfordern,oder wir könnten für die betreffenden Arbeitslosen Subventionen beim Arbeitsamt einsammeln.Das Büro liesse sich selbstverständlich steuerlich grosszügig abschreiben bzw gibt es auch in diesem Falle,das ist von Bundesland zu Bundesland verschieden,Zuschüsse.Das gilt für LV´s wie auch die Bundespartei.
In unserem Falle ist das etwas fitzelig,die Kasse ist nicht schlecht oder gut geführt,sie ist im Grunde gar nicht,der Herr Kirchberger ist wie allseits bekannt,wie er selbst damit prahlte,ausgerückt.Vermutlich hat man damit Winkeladvokaten gefüttert die einen Wahlspot durchzubringen suchten.
Aber du bist ja,oder bist nicht,wie auch immer,Vorsitzender eines gutgeführten LV´s in dem von Hacke bis Nacke alles passt,in Baden Würrtemberg soll man ja so gut Haushalten,du hättest also alle Möglichkeiten Arbeitsamt und Fiskus zu melken.Übrigens,als LV hat selbstverständlich auch Anrecht auf eine Metrokarte und sowas...also ran an die Vorzugsrabatte

Erstellt am 06.02.2007 - 22:56

Riese schrieb Kann man den Satz mit den zuständigen Organen nicht auch so deuten, daß es eben verschiedene Stellen gibt die über die Aufnahme entscheiden, aber überall die selben Kriterien gelten? Ich kann es mir eben schwer vorstellen, daß es in den Bundesländern unterschiedliche Aufnahmekriterien geben kann , aber wenn es das tut könnte ich eben auch sehr gut damit leben.

Ich seh es auch so, dass schon die gleichen Kriterien gelten. Allerdings die aus der Bundessatzung, die sozusagen Mindeststandards darstellen.
Darüber hinaus könnten z.B. Landessatzungen zusätzliche Kriterien aufstellen, wie z.B. die Unvereinbarkeit von APPD-Mitgliedschaft und der in PoP oder PARTEI. Why not? Die Berliner haben aufgrund der besonderen Konkurrenzsituation ja gute Gründe dafür.

riese schrieb Was aber wenn ein potentielles Mitglied auf die Mitgliedschaft in einem LV keinen Wert legt ? Kann diese Person dann auch Miglied nur im Bundesverband werden?

So wars ja früher bei Nagels Mitgliederverwaltung auch. Darüber kann man sich ja zwischen LaVos und BuVo abstimmen.
Nach dem Motto: Wer unmittelbares Bundesmitglied werden will, meldet sich beim BuVo.
Wer beim BuVo angibt im Landesverband mitmachen zu wollen, wird an die Zentrale Erfassungsstelle des Landesverbands verwiesen.

riese schrieb Was wenn es für ein Bundesland x keinen LV gibt?

Dann greift die satzungsmäßige Regelung und die Bundesverwaltung ist allein für die Aufnahme zuständig.

riese schrieb Ich sehe eben einen LV als eine zusätzlich möglichkeit regional vor Ort tätig zu sein, aber nicht für zwingend notwendig auch Mitglied in der Partei zu sein. Man sollte auch Parteimitglied sein können ohne Eingliederung in den LV..sagt darüber dasParteiengesetz was aus?

Für regionale Tätigkeit bietet sich ja die Krebszelle an. Landesverband halte ich dafür zu hoch, weil Landesvorstände eben auch offizielle, satzungsmäßige Funktionen haben. Solche Amtsträger müssen auch ordnungsgemäß gewählt werden. Das heißt, nur Mitglieder dürfen sie wählen und nur Mitglieder sind wählbar.
Schönerweise sieht unsere Satzung regional unabhängige Gliederungen vor: Cyber-Backbones!!!
Da kann sich jeder Kamernosse organisieren, der keinen Bock auf LV hat.

Buchführung/RB:
Es geht kein Weg dran vorbei. Damit müssen wir uns beschäftigen.
Eingereicht werden muß dat Ding auf jeden Fall. Bis fünf Mille Vermögen oder Einnahmen reicht aber ein untestierter RB (§23 II PartG)
Wenn wir tatsächlich mal in die Parteienfinanzierung reinkommen, muß der RB von einem Buch- oder Wirtschaftsprüfer testiert werden. Insofern wäre jetzt eine gute Gelegenheit die Buchführung in Ordnung zu bringen.

riese schrieb APPD Abgeordnete fänd ich auch nett, könnt aber auch damit leben wenns nie dazu kommt.

Das wäre doch die Krönung: 4-5 Jahre gesicherte Publicity!!!
Das kann man sich als Partei doch nicht entgehen lassen.
Wenns nicht klappt: sei's drum. Nach der Wahl ist vor der Wahl.
Allein wegen des Parteienprivilegs sollte Fraktionsstärke aber immer ein Wahlziel sein. Mir macht unterschriftensammeln nämlich nur sehr begrenzt Spaß.

Erstellt am 07.02.2007 - 00:18

Warhead schrieb Wir könnten nicht nur einstellen,es ist sogar aus Gründen der Staatsraison erwünscht.Wobei es unerheblich ist ob eine Partei nun Abgeordnete im Bundestag,den einzelnen Landesparlamenten oder in den Kreisen sitzen hat.Man will sie alle hübsch einbinden und kontrollieren,soetwas unangenehmes wie 33 bzw die ekligen Erfahrungen davor.Eine unverbotene wie auch ungeliebte Partei wie die NPD macht reichlich Gebrauch davon.Was da im Büro arbeitet tut das meist auf ABM oder sonstwas Basis,klar im Osten kassieren sie Fraktionsgelder,weswegen rechte Fraktionen meist recht schnell mit dem Strafrecht in Berührung kamen und Fraktionssitzungen eher in U-Haft oder gegnerischen Anwaltsbüros stattfanden,denn man klagte sich meist gegenseitig aus der Fraktion,weshalb es in Sachsen Anhalt nur noch Gruppenstatus hat,und auch in Sachsen ist das mittlerweile so,weshalb von Rechts deum meist nur Schweigen kommt. Also hätten wir ein Büro in dem es sich arbeiten liesse könnten wir beim Arbeitsamt Leute anfordern,oder wir könnten für die betreffenden Arbeitslosen Subventionen beim Arbeitsamt einsammeln.Das Büro liesse sich selbstverständlich steuerlich grosszügig abschreiben bzw gibt es auch in diesem Falle,das ist von Bundesland zu Bundesland verschieden,Zuschüsse.Das gilt für LV´s wie auch die Bundespartei. In unserem Falle ist das etwas fitzelig,die Kasse ist nicht schlecht oder gut geführt,sie ist im Grunde gar nicht,der Herr Kirchberger ist wie allseits bekannt,wie er selbst damit prahlte,ausgerückt.Vermutlich hat man damit Winkeladvokaten gefüttert die einen Wahlspot durchzubringen suchten. Aber du bist ja,oder bist nicht,wie auch immer,Vorsitzender eines gutgeführten LV´s in dem von Hacke bis Nacke alles passt,in Baden Würrtemberg soll man ja so gut Haushalten,du hättest also alle Möglichkeiten Arbeitsamt und Fiskus zu melken.Übrigens,als LV hat selbstverständlich auch Anrecht auf eine Metrokarte und sowas...also ran an die Vorzugsrabatte

Kannst du abchecken wo man genaue Infos dazu bekommt - an wen wendet man sich da bzw wer wendet sich dann an wen? Arbeitsamt, Wahlleiter oder wer ist da zuständig?

Auf so ne Nummer hätte ich übelst Bock!!!

Erstellt am 07.02.2007 - 00:43

na da geht ja was.
viel ahnung hab ich grad nich davon.
da muß ich wohl profis rekrutieren.

mit Gewinnspiel!

Erstellt am 07.02.2007 - 05:16

Riese,du wirst dich gefälligst selbst durch die Parteigesetzgebung deines Bundeslandes durchmisten.Du möchtest für dich wie immer ein paar Extrapräliminarien in Anspruch nehmen weil du so gut aussiehst,ich verstehe das durchaus.
Es gibt die Parteigesetzgebung auf Bundesebene wie auch auf Landesebene.Und wie wir uns denken können handelt es sich nicht um kurzgehaltene Broschüren von der Dicke eines Micky Maus Heftes...wir stellen uns ein Buch vor dessen Dicke vermutlich mit dem Oberarmumfang ähh Mike Tysons zu vergleichen ist.
Gleichzeitig liest sich das so verschwurbelt das DU garantiert nicht durchblickst.
Und der Karlsruher Rechtsgelehrte ist ja leider über alle Berge...weshalb nur,was hat ihn so vergrätzt*grübel*
Aber vielleicht mag ja einer aus dem Marburger Philologensalon für Hessen-LV ein wenig Pionierarbeit leisten.

Profis rekrutieren wäre im Grunde das Stichwort,ein Fachanwalt ist nur nicht ganz billig.Er ist nicht unbezahlbar,aber als Fachanwalt kommen die Antworten wie aus der Pistole geschossen.Er steht in einem Raum,dessen Bücher vom Volumen glatt ein Einfamilienhaus füllen könnten,er greift nach kurzen Grübeln zur Leiter,noch viel besser er lässt greifen "Fräulein Müller,den Roeller-Upmann
94er §7645t-87454a-7t bitte,die rote Ausgabe,nicht
die krazpfübla"...zehn Minuten später kommt Fräulein Müller mit der Sackkarre angefahren und ihr wuchtet,nachdem ihr den Jungs von der Baustelle nebenan zwei Kisten Bier spendiert habt,zu Fünft ein Zweitonnenmonstrum auf den Tisch.
Die erste Beratungsstunde ist zwar umsonst,aber der Rest übersteigt locker das BSP von Burkina Faso.

Also ich für meinen Teil bin schon irre geworden an der letzten Teilnovelle des Parteiengesetzes,und das betraf nur drei oder vier Artikel.Nach fünf Stunden hatte ich halbwegs Durchblick,das heisst soviel das ich das halbwegs für mich deuten konnte,keineswegs wäre ich in der Lage gewesen zu erklären was da nun steht wenn mich einer gefragt hätte.

Erstellt am 07.02.2007 - 09:51

tja dann muß ich dich mal korrigieren lieber warhead es gibt nicht nur ein Parteiengesetz auf Länderebene sondern auch auf Bundesebene - beide habe ich schon durch und in beiden steht nix von ABM Kräften für umme, auch in den Teilen über das Bundestagswahlrecht,Wahlprüfungsrecht,Vereinsrecht und auch Kommunalwahlrecht kann ich mich nicht erinnern sowas gelesen zu haben.
Und ja du hast recht die Texte sind beim ersten mal lesen schwierig, aber jeder kapierts spätestens beim zweiten mal recht locker.

Stehts im Arbeitsrecht oder gibts ein extra Gesetz welches ABMgeschichten für Parteien regelt?

Der Karlsruher hat nie irgendwas darüber erwähnt, daß dies möglich ist und wenn es möglich gewesen wäre, dann hätte auf alle fälle jemand aus HH dies gefunden. Ich befürchte warhead du verwechselst Wunsch mit Realität .

Nicht Mandatsträgerparteien bekommen keine ABMler - sonst würden ja viele eine Partei aus dem Boden stampfen und davon Gebrauch machen.

Wie gesagt ich habe noch nie von sowas gehört - fände es aber cool! Glauben tu ich aber erst daran, wen warhead im Netz einen Text dazu findet.

Und solange denken wir einfach nicht mehr drüber nach.

Bis Samstag

Erstellt am 07.02.2007 - 13:59

Nrrrchhh...arrrghhh...du korrigierst gar nichts,ich schrieb

"Es gibt die Parteigesetzgebung auf Bundesebene wie auch auf Landesebene"

Das heisst die Länder können sich ihre Gesetze nach Gutdünken zurechtstricken,aber im Zweifel steht Bundesrecht über Landesrecht.

Die WASG hatte mir solch einen Job angeboten.Alleine in Berlin konnten sie ein halbes Dutzend Leute auf Staatskosten im Büro unterbringen,also muss es gehen,zumal auch die Kerle von der MLPD ein paar Leute unterbrachten,zumindest für ein Jahr auf ABM Basis.Und ich wüsste nicht was an diesen Langweilern nun aussergewöhnlich förderungswichtig sein sollte.

Erstellt am 07.02.2007 - 17:25

um es nochmal zu wiederholen in beiden Gesetzestexten steht absolut nix über ABM Stellen drin - und die WASG ist soviel ich weiß eine Partei in der es Mandatsträger gibt.

Im Prinzip ist das aber auch egal, da ich bestimmt nicht auf gut Glück versuchen werde ABM Kräfte einzustellen . Wenn mir einer sagt wie es geht und vorallem wo ( also bei welchem netten Onkel muß ich mich auf den schoß setzten..)man dies beantragen kann, dann mach ich daß.

Warhead frag bei deinen Kollegen bei der WASG einfach nach wies geht und schreib mir dann eine email damit.

Erstellt am 07.02.2007 - 17:28

was heißt hier "wäre prima wen wir in Parlament(e) einziehen", ich sehe es als selbsterständliche Ziel an das wir versuchen werden einen oder vieleicht mehrer Sitze zu erkämpfen! Den schon allein aus der Verpflichtung heraus das wir den Anwalt des Pöbels darstellen, tragen wir die Mission, die Kernpunkte der Pogoanarchie auch zu verwirklichen! ob dies durch eine APPD Regirung geschieht oder durch eine Große Koaliton ist mir pers. scheißegal hauptsache diese entsprichen letztendlich unseren Vorstellungen!

[Dieser Beitrag wurde am 07.02.2007 - 22:27 von matze aktualisiert]

Erstellt am 07.02.2007 - 22:17

ausnahmsweise muß ich Matze rechtgeben,wenigstens eine gemeinsame zielsetzung sollte es auch unter den pogoanarchisten geben. nur die probleme,die sich aus einer vorliegenden Problematik ergeben, lassen sich eigentlich meines erachtens nur durch eine gemeinsame Zielsetzung lösen. ansonsten verlieren sich die gruppierungen die sich zu einem thema treffen sich in der vereinzelung und können sich höchstens durch eine immerwährende selbstdarstellung behaupten, die dann von den wünschen, die sich nicht allzusehr von den anderen unterscheiden, doch wieder unnötig ins abseits bugsiert wird. ein thema immerwährend aktuell wie schützen wir uns vor trajanern.