Erstellt am 24.07.2007 - 11:49

Es ist schon sehr lange her, dass Politiker über einer prallgefüllte Kasse in der Sozialversicherung berichten konnten.
Das ist jetzt eine Debatte darüber auslöst, wie mit den Geldern verfahren werden soll, verwundert niemanden.
Der Überschuss kommt von der Bundagentur für Arbeit.
Auch das verwundert niemanden, nach den Reformen des Arbeitslosengeldes.
Jetzt möchte jeder ein Stückchen von dem Kuchen haben.
Nur der, dem es zu steht,bekommt nichts.
Ich meine die Arbeitnehmer, die Jahrzehnte in die Arbeitslosenkasse gezahlt haben, und schon nach einem Jahr Arbeitslosigkeit zu einem 345 Euro Empfänger werden.

Mit seinem Entwurf für den Haushalt 2008 will sich auch der Finanzminister ein Stück vom Kuchen sichern,
Sein Vorschlag, einen Teil der Hartz IV Kosten auf die Bundesagentur für Arbeit abzuwälzen.

Zweckentfremdung nennen es die Gegner,
die noch vor Jahren den Kopf genickt haben, wenn es darum ging, Gelder aus der Sozialkasse für Deutschkurse der Aussiedler zu nehmen.

Die den Kopf genickt haben, Renten aller Art an Aussiedler zu zahlen, von Geldern, die deutsche Arbeitnehmer über Jahre für ihre Rentenversorgung und Kranken- und Arbeitslosenversicherung gezahlt haben.
Umschulungen aus den Töpfen der Sozialversicherung für Spätaussiedler,das nenne ich „Zweckentfremdung“.

Die Einzahler werden nun durch Rentenkürzungen, Einbußen im Gesundheitswesen und Leistungen bei Arbeitslosigkeit bestraft.

Die Überschüsse gehören nur dem Beitragszahler.
Es ist sein Geld.

Erstellt am 24.07.2007 - 16:26

Mit der Mehrwertsteuererhöhung wurde den Bürgern versprochen, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung spürbar zu senken.
Alles nur Sprechblasen. Das Geld wird in den Wasserkopf unseres Beamtenstaates gesteckt.
Sollten mit dem Solidarbeitrag nicht der Aufschwung Ost gefördert werden? Stattdessen wurden Haushaltsdefizite ausgeglichen.
Und was ist mit den Mehreinnahmen durch die Erhöhung der Mineralölsteuer geworden?
Vorgesehen war es zur Stabilisierung der Renten.
Nicht zu vergessen, die Feiertage, die angeblich zu gunsten der Pflegeversicherung, zu Arbeitstagen wurden.
Unser Geld wird verwirtschaftet von Politikern, die ihre Hausaufgabe nicht gemacht haben, aber nie vergessen, sich einen Bonus in Form von Diätenerhöhung zu geben, aus unserem Geldbeutel.
Wir erwirtschaften mit unserer Arbeitskraft das Geld, was Unproduktive verplempern.

Erstellt am 24.07.2007 - 19:59

Wenn sich hier nun größere Spielräume ergeben als zunächst erwartet, sollten sie genutzt werden.

Zurückgeben an die Beitragszahler auf ist nicht möglich.
Auch eine Verlängerung der Laufzeit von Arbeitslosengeld 1 bleibt Wunschdenken, obwohl auch ich diese ungerechte Behandlung empörend finde.

Dass durch die Beseitigung struktureller Defizite und die Verringerung der Abgabenlast neue Jobs entstehen, erscheint logisch und sollte nicht als Schwachsinn abgetan werden.

Bleibt zu hoffen, dass sich diejenigen durchsetzen, die fordern, den Aufschwung zur Entlastung von Arbeitnehmern und Betrieben zu nutzen und die Beiträge zur Sozialversicherung zu senken.

Wann sonst, wenn nicht in wirtschaftlich besseren Zeiten, bietet sich die Möglichkeit, die Beitragszahler teilhaben zulassen?