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Thomas79
unregistriert

...   Erstellt am 25.04.2015 - 19:05Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Im Prinzip ist das Verfahren durch... Oder kann die Entwidmung noch aufgehalten werden aufgrund eines wie auch immer gearteten Verkehrsbedürfnisses?


Geschichte der OHE-Strecke Wittingen-Rühen könnte im Spätsommer oder Herbst enden

Letzter Halt Entwidmungsverfahren

Wittingen/Rühen. Die voraussichtlich letzte Runde in der Diskussion über die OHE-Strecke von Wittingen nach Rühen ist eingeleitet – das Entwidmungsverfahren läuft.


Dabei handelt es sich nach Angaben von Jens-Thilo Schulze, Sprecher der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, um ein reines Behördenverfahren. Bürger können keine Stellung mehr nehmen.

Genau genommen handelt es sich um zwei Entwidmungsverfahren. In dem einen, das von der Stadt Wittingen beantragt worden ist, geht es um das Gelände des ehemaligen OHE-Bahnhofs, Bahnkilometer 0 bis 0,3. Nach einem abgeschlossenen Umlegungsverfahren ist die Stadt mittlerweile Eigentümer der Fläche. Damit sie das Areal neu nutzen kann, muss noch die so genannte „Freistellung von Eisenbahnbetriebszwecken“ erfolgen.

„Bevor das nicht abgeschlossen ist, können wir da nichts unternehmen“, sagt Stadtbürgermeister Karl Ridder. Doch freilich könne der Arbeitskreis, der sich mit der Nachnutzung beschäftigen soll, schon tätig werden.

Der Antrag der Stadt ging am 2. März bei der zuständigen Prüfungsbehörde in Hannover ein, die zur Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr gehört – zeitgleich mit dem zweiten Antrag, der sich auf die Bahnstrecke bis Rühen bezieht (Bahnkilometer 0,3 bis 34,625). Antragsteller sind laut Schulze in diesem Fall die OHE und die anliegenden Gemeinden – die das Verfahren also nicht nur dulden, sondern aktiv unterstützen.

In dem Verfahren geht es im Wesentlichen um die Frage, ob „kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig eine Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung nicht mehr zu erwarten ist“, wie es in § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes heißt. Kommt die Prüfungsbehörde zu genau diesem Schluss, dann wird die Freistellung erteilt.

Den beteiligten Kommunen und Behörden wird eine Frist zur Stellungnahme gesetzt, die laut Schulze von der Komplexität des Verfahrens abhängt und noch nicht abschließend bestimmt sei. Maximal dürfe sie sechs Monate betragen. Damit dürften spätestens Anfang September alle Stellungnahmen eingegangen sein, die Behörde kann anschließend entscheiden. Laut Schulze ist eine öffentliche Bekanntmachung des Resultats gesetzlich nicht vorgesehen.

Von Holger Boden

http://www.az-online.de/lokales/landkre … 44303.html




Sexpistol
unregistriert

...   Erstellt am 13.09.2015 - 11:59Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


http://www.az-online.de/isenhagener-lan … 17617.html




Thomas79
unregistriert

...   Erstellt am 14.09.2015 - 17:25Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Sexpistol schrieb


Wollte ich auch gerade posten, danke!




Sexpistol
unregistriert

...   Erstellt am 20.09.2015 - 12:28Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


http://www.az-online.de/isenhagener-lan … 72432.html




Sexpistol
unregistriert

...   Erstellt am 01.03.2016 - 15:46Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


http://www.az-online.de/isenhagener-lan … 62819.html




120071 ...
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...   Erstellt am 04.11.2017 - 16:38Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


https://www.az-online.de/isenhagener-la … 30337.html

https://www.az-online.de/isenhagener-la … 08892.html

[Dieser Beitrag wurde am 04.11.2017 - 16:41 von 120071 aktualisiert]





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