Willkommen im

Hartz IV Forum

Achtung!
Dieses Forum steht ab sofort nur noch zum Lesen zur Verfügung.
Wir freuen uns, euch ab sofort im neuen Forum unter: Hartz IV Forum zu begrüßen.


Startseite Neues im Forum Suchen Login Mitglieder Forumregeln

• Willkommen im Hartz IV Forum! Hier können sie Fragen und Antworten zu Hartz IV und zum Arbeitslosengeld II (ALG II) stellen. Nur wenn wir uns gegenseitig helfen, kommen wir gemeinsam weiter! Zum Schreiben bitte registrieren. • Die Forumregeln sind Gegenstand der Nutzungsvereinbarung dieses Forums und gelten mit der Benutzerregistrierung als anerkannt. •





ErstellerThema » Beitrag als Abo bestellenThread schließen Thread verschieben Festpinnen Druckansicht Thread löschen

peter1970ausnrw 
Neu dazu gekommen


...

Status: Offline
Registriert seit: 24.10.2007
Beiträge: 1
Nachricht senden
...   Erstellt am 24.10.2007 - 19:52Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hallo,

gleich als Newbie hier habe ich eine Frage bzw. mehrere (war auch der Hauptgrund warum ich mich hier im Forum registriert habe )

Und zwar geht es um folgendes.

Ich lebe seit nicht ganz zwei Jahren mit meiner Lebensgefährtin zusammen, die vorher Hartz IV bezogen hat.

Ich selbst für meinen Teil arbeite und mein Einkommen wird natürlich im Rahmen der Bedarfsgemeinschaft angerechnet.

Meine Erfahrungen mit der ARGE sind nicht die besten, Auskünfte von dort konnte man meist in die Tonne kloppen.

Nun meine konkrete Frage:
Ich selbst verdiene nicht soviel, sodass wir derzeit noch Leistungen der ARGE beziehen, ist zwar nicht der volle Regelsatz aber immerhin.
Im letzten Bewilligungsbescheid stand, dass ich bei der Krankenkasse pflichtversichert bin (obwohl ich ja arbeite und mein Arbeitgeber für mich Beiträge an die Krankenkasse abführt)

Nun kommt der Hammer: Telefonisch teilte man mir von der ARGE mit, ich könnte bei der Krankenkasse unter Vorlage des Bewilligungsbescheides die von mir gezahlten Krankenkassenbeiträge zurückfordern.

Natürlich gibt es einen Grund, warum ich hierein schreibe, denn die Krankenkasse sieht das ganz anders (was ich nach deren Erklärungen sogar nachvollziehen kann)

Also, wie sieht es aus, wenn ich über die ARGE pflichtversichert bin, aber mein Arbeitgeber für mich ebenfalls die Krankenkassenbeiträge abführt, habe ich ein Recht auf Erstattung ?

Danke im vorraus für die Antworten




Wolf27 ...
Moderatorin
...............

...

Status: Offline
Registriert seit: 25.04.2007
Beiträge: 2954
Nachricht senden
...   Erstellt am 25.10.2007 - 03:08Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hallo Peter,

wenn ich dich richtig verstanden habe, dann bezieht ihr beide ALG II!? Wobei es bei dir wohl nur ergänzende Leistungen sind, da du ja arbeitest!?

Wenn du einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehst, dann kann ich nur vermuten, dass die ARGE bei der Bewilligung deiner Leistungen komplett gepennt hat.

Ich stelle mal folgende Vermutung an:
Die haben gemerkt, dass sie für dich irrtümlich KK-Beiträge zahlen. Dieses Geld hätten sie natürlich gerne wieder.

Jetzt wird der Versuch unternommen, dies durch dich erledigen zu lassen. Denn sollte die KK sich auf dieses Spielchen einlassen, würde die ARGE dir dieses zurück gezahlte Geld als "Einkommen" o. Ä. anrechnen und es von dir zurückfordern. Der Dumme in diesem Fall wärst du, denn du würdest damit unfreiwillig zum "Ansprechpartner" der ARGE, die das Ganze ja verbockt hat.

Soweit ich weiß, sind die Beträge, die von der ARGE an die KK etc. gezahlt werden, die absoluten Mini-Beiträge. Ich vermute mal, dass über deinen AG da mehr eingezahlt wird.

Mein Fazit:
Wenn die ihr Geld von der KK zurück haben wollen, dann sollen die das auch mit denen selber ausfechten. Du hast die Fehlzahlung ja nicht verursacht.

@Ottokar:
Hast du eventuell einen passenden § für diese Situation???
Siehst du die Angelegenheit ähnlich oder bin ich völlig auf dem Holzweg?
Schon mal Danke von meiner Seite.

LG Wolf




quinky 
5 Sterne Auszeichnung
...............

...

Status: Offline
Registriert seit: 27.04.2007
Beiträge: 536
Nachricht senden
...   Erstellt am 25.10.2007 - 09:30Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hi Wolf,

Deine Vermutung, die ARGE hat gepennt, sehe ich auch so.

Wenn der Arbeitsvertrag der ARGE vorliegt, weiß die ARGE, das der Arbeitgeber die Krankenkassenbeiträge abführt.

Da ist ureigenste Sache der ARGE.

Vor allen Dingen geht die Sache weiter:
Wenn die ARGE die KK-Beiträge bezahlt hat und "Peter1970" soll seine durch den Arbeitgeber gezahlten KK-Beiträge zurückholen, kommt zusätzlich der AG ins Spiel, in diesem Falle hätte der AG sogar das Recht seinen gezahlten Anteil der KK-Beiträge ebenfalls zurückzuholen, weil die ARGE die KK-Beiträge schon bezahlt hat. Das wird dann eine völlig komplizierte Angelegenheit, nur weil die ARGE den Fehler gemacht hat.

Darauf verweisen, das durch Vorlage des Arbeitsvertrages der Mitwirkungspflicht in vollem Umfange nachgekommen wurde und weitergehende Verpflichtungen des Arbeitsnehmers NICHT bestehen.

Auf dieses komplizierte hin- und her würde ich mich nicht einlassen, da es ein Fehler der ARGE ist!!!

Gruß
Quinky




Wolf27 ...
Moderatorin
...............

...

Status: Offline
Registriert seit: 25.04.2007
Beiträge: 2954
Nachricht senden
...   Erstellt am 25.10.2007 - 19:25Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hallo Quinky,

danke für deine Antwort und den wichtigen Hinweis auf den AG. An den hatte ich ja noch gar nicht gedacht *zugeb*

Kann dir da nur Recht geben. Das würde für Peter dann wirklich im Chaos enden.

@Peter
Mach das so, wie Quinky geschrieben hat. Damit solltest du dann auf der sicheren Seite sein.

LG Wolf




Ottokar ...
Moderator
...............

...

Status: Offline
Registriert seit: 08.06.2007
Beiträge: 8150
Nachricht senden
...   Erstellt am 26.10.2007 - 13:40Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hallo,
um einem Fehler vorzubeugen, will ich auch mal meinen "Senf" dazugeben.

Wenn man arbeitet und KV-versichert ist,
- führt der AG die Versicherungsbeiträge ab,
- ist man nicht bei der ARGE KV/RV-versichert, da man ja bereits beim AG versichert ist; da Sozialleistungen immer nachrangig sind, zählt also die versicherungspflicht beim AG.

Die Software A2LL der ARGE hat bei den Versicherungsbeträgen bekanntermaßen schon von Anbeginn erheblich Mängel. Diese führen seit 01.01.2005 dazu, dass einerseits zuviel Beiträge an die Kranken- und Rentenkassen abgeführt werden, andererseits Beiträge für bereits Versicherte nochmal bezahlt werden - wie hier.
Das ist ein Fehler der Software, daraus resultierend steht der ARGE eine Erstattung dieser Beiträge zu - nicht dir!
Diese fälschlich von der ARGE bezahlten Beiträge wirken sich auch nicht auf deine KV oder RV aus! Du erhälst also keine höhere Rente!
Deine Versicherungspflicht aus dem Job bleibt vorrangig bestehen, du hast keinerlei Rückforderungsansprüche an die KV oder RV.
Hier wurdest du vollkommen falsch informiert!





Ähnliche Themen:
Thema Erstellt von Antworten Forumname
Krankenversicherung LadyMD 4 sevenid
Krankenversicherung WhatTheFuck 16 sevenid
Krankenversicherung polarschnee 12 sevenid
Krankenversicherung Doua 64 sevenid
Krankenversicherung ninek 4 sevenid





Weitere Informationen zur Hartz IV Reform und zum Arbeitslosengeld II: Hartz 4



Impressum

Dieses Forum ist ein kostenloser Service von razyboard.com
Wollen Sie auch ein kostenloses Forum in weniger als 2 Minuten? Dann klicken Sie hier!



Verwandte Suchbegriffe:
hartz 4 ergänzende leistungen | rente und kk-beiträge | arbeitslosengeld fehlzahlung zuviel | fehlzahlung der arge | arge ergänzende leistungen | ergänzende leistungen arge | fehlzahlung alg
blank