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<norbert schneider>
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...   Erstellt am 03.11.2006 - 14:55Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Kooperation zentraler Orte in schrumpfenden Regionen

Bearbeiter:
Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung
Martin Spangenberg
Referat I 1 - Raumentwicklung
Tel: +49(0)22899.401-2235
martin.spangenberg@bbr.bund.de

Start

Die Praxiserfahrungsstudie "Kooperation zentraler Orte in schrumpfenden Regionen" untersucht, inwieweit Funktionsteilungen im zentralörtlichen System (so genannte "Städteverbünde") und andere Formen der regionalen Kooperation dazu geeignet sind, die Daseinsvorsorge in schrumpfenden Regionen zu sichern.


Anlass und Ausgangslage

Die meisten der ostdeutschen und zunehmend auch westdeutschen Städte und Gemeinden erfahren bereits seit einiger Zeit tief greifende demographische Veränderungen, von denen erhebliche Rückwirkungen auf ihre Entwicklung ausgehen und vor allem zukünftig ausgehen werden. Dieser demographische Wandel steht aber nicht mehr länger nur im lokalen und kommunalen Fokus der Planungsdiskussion, auch die Raumordnungspolitik sieht im demographischen Wandel und der Aufgabe zur Sicherung der öffentlichen Infrastrukturversorgung ein wesentliches Themenfeld.

Dabei steht der Terminus "schrumpfende Region" sowohl für den quantitativen als auch den strukturellen Wandel und somit für erhebliche Veränderungen für den Versorgungsbedarf an öffentlicher Infrastruktur. Dieser veränderte Bedarf hat grundsätzliche Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen der räumlichen Planung auf allen Ebenen. Veränderte Handlungsbedarfe und -möglichkeiten werden auf die raumplanerischen Konzepte und Instrumentarien rückwirken, aber auch zukünftig lokale Entwicklungspolitik beeinflussen.

Die Grundausrichtung der Kommunen auf ein kostenbewusstes und sparsames Handeln, begleitet von der Anpassung und Fortentwicklung ihrer Infrastruktur, muss bereits auf der übergeordneten Planungsebene begründet sein und lässt sich nicht allein lokal lösen, wie auch in den Modellvorhaben der Raummordung anhand konkreter Anpassungs- und Entwicklungsstrategien nachgewiesen worden ist. Unter anderem wurde angeregt, eine Weiterentwicklung des Zentrale-Orte-Konzepts voranzutreiben und eine verstärkte intergemeindliche Kooperation zu unterstützen.


Zielsetzung und Gegenstand des Projekts

Die Idee der Kooperation von zentralen Orten zum Zwecke der Aufrechterhaltung von grundlegenden Versorgungsfunktionen ist dabei nicht neu. Angesichts der Diskussion um die regionale Organisation der Bereitstellung von infrastrukturellen Angeboten insbesondere in der öffentlichen Debatte ist danach zu fragen, wie die bisherigen Ansätze und Kooperationen insbesondere die Übernahme von Versorgungsfunktionen aufgreifen und welche Erfahrungen mit der gemeinsamen Abstimmung von zentralen Orten zu diesem Aspekt gemacht wurden.

Eine Frage ist, ob eine landesplanerische Funktionszuweisung auch mit einer tatsächlichen Kooperation der betroffenen Kommunen einhergeht. Eine solche Kombination aus raumordnerischer Funktionszuweisung von oben und ihrer kooperativen Umsetzung von unten (dokumentiert etwa über einen raumordnerischen Vertrag) wird in diesem Projekt als "Städteverbund" bezeichnet. Gerade an einer verbindlichen Funktionsteilung -- so eine Ausgangsthese -- hat es in der Vergangenheit bei der Festlegung gemeinsamer zentraler Orte gefehlt.

Innerhalb des Projekts gilt es insbesondere, bestehende Städteverbünde, aber auch sonstige Kooperationen mit ähnlicher Zielsetzung zu analysieren, um auf instrumenteller Ebene eine Entscheidungshilfe geben zu können, auf welchen Feldern eine Zentrenkooperation sinnvoll ist, welche Faktoren für eine erfolgreiche Umsetzung der Kooperation ausschlaggebend sind und welche Hemmnisse bestehen.


Projektlaufzeit:
Beginn: Oktober 2006
Ende: Juli 2007
Kooperation zentraler Orte in schrumpfenden Regionen

Konzept

Forschungskonzeption und -methodik

Zur Bearbeitung des Projektes wird ein zweistufiges Verfahren gewählt: In einem ersten Schritt werden in einer breiter angelegten Analyse Kooperationen zum Zwecke der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge ausfindig gemacht und typisiert. Dafür werden neben Ansätzen in den neuen Ländern auch Kooperationen in den alten Ländern berücksichtigt, da dort viele Zentren/Orte insbesondere in Süddeutschland über einen langjährigen Erfahrungsschatz verfügen. Die Analyse fußt auf einer Auswertung der vorliegenden raumordnungspolitischen Dokumente sowie der wissenschaftlichen Literatur. Zudem werden über eine telefonische Befragung der Vertreter der Länder deren aktuelle Planungsabsichten ermittelt. Ziel ist es, einen Überblick über die wesentlichen Merkmale bestehender Kooperationen zu bieten.

In einem zweiten Schritt werden ausgewählte Praxisbeispiele in den neuen Ländern vertiefend analysiert. Diese Auswahl erfolgt in Absprache mit den Ländern. Dafür kommen solche Zentren/Orte in Frage, die bereits länger Erfahrung mit der Kooperation sammeln konnten (insbesondere aus Thüringen, Sachsen). Das Projekt wird auch solche Zentren/Orte in schrumpfenden Regionen der neuen Länder als Fallbeispiele einbeziehen, die am Anfang einer möglichen Kooperation stehen (insbesondere Sachsen-Anhalt und Brandenburg).

Es ist beabsichtigt, insgesamt zehn Fallbeispiele für etablierte und junge Städteverbünde sowie weitere Kooperationen mit ähnlicher Zielsetzung zu untersuchen. Dabei sollen die drei wesentlichen Stufen innerhalb des Zentrale-Ort-Systems (Ober-, Mittel- und Grundzentren) sowie die räumliche Nähe bzw. "Ferne" der beteiligten Kommunen zueinander abgedeckt werden.

Die Fallstudienergebnisse sind vergleichend darzustellen und auszuwerten. Die Auswertung zielt auf eine Bewertung der Chancen und Grenzen von Funktionsteilungen und Kooperationen zum Zwecke der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge in schrumpfenden Regionen und Folgerungen für die Möglichkeiten der Fortentwicklung.

Die Fallstudien und die daraus gewonnenen Ergebnisse werden im Rahmen eines internen Expertenworkshops mit Vertretern der Fallstudienstädte/-kooperationen, Landes- und Regionalplanern und ggf. wissenschaftlichen Experten vorgestellt.


Forschungsleitfragen

* Auf welche räumliche Maßstabsebene beziehen sich bestehende Kooperationen zum Zwecke der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge (nahe beieinander oder entfernt liegende Orte), und welcher zentralörtlichen Stufe sind die Orte zuzuordnen bzw. welche Größe, Zentralität etc. haben sie?
* Welche Aufgabenbereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge sind Gegenstand der Kooperation und über welche formellen/informellen Instrumente (z. B. Ausweisung als Zentren in Funktionsteilung, Städteverbünde, Städtenetze, Regionale Entwicklungskonzepte, vertragliche Bindungen wie raumordnerischer Vertrag) werden die Kooperationen geregelt?
* Welche Auswirkung hat eine formal festgelegte Funktionsteilung auf die kommunalen/regionalen Arbeitsmärkte und Finanzhaushalte im Vergleich zu Städten, die ihre zentralen Funktionen komplett verloren haben?
* Gibt es Kooperationen, in denen Städte und Gemeinden konkrete Vereinbarungen eines Nutzen-/Lastenausgleichs getroffen haben?
*

Welche funktionalen/materiellen Chancen werden in der Kooperation seitens der Städte/Gemeinden und der Regionen gesehen, beispielsweise
o höhere Auslastung von Einrichtungen und Erhalt des Angebots in der Region durch interkommunale Abstimmung,
o Spill-in-Effekte bzw. Selbstverstärkung von Agglomerationsvorteilen durch zentralörtliche Einstufung,
o Entwicklungsimpulse in den Raum, stärkere Interessenvertretung gegenüber übergeordneten administrativen Institutionen?
*

Welche funktionalen/materiellen Probleme ergeben sich aus Sicht der Städte/Gemeinden und Regionen?
o Spiegeln sich die tatsächlichen Aktionsräume der in der Region lebenden Menschen in den Funktionsaufteilungen wider?
o Welche Konsequenzen ergeben sich für die Erreichbarkeit?
o Kann der Öffentliche Personennahverkehr die räumliche Trennung von Funktionen auffangen?
o Sind die eingesetzten Instrumente geeignet, die Kooperation umzusetzen (beispielsweise mangelnde Umsetzung der gemeinsamen Versorgungsfunktionen aufgrund fehlender vertraglicher Bindungen etc.)?
* Welche Einschätzung hat die jeweilige Landesplanung zur Kooperation von (zentralen) Orten/Städten zum Zwecke der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge?
* Wie werden Funktionsteilungen bzw. interkommunale Kooperationen im Lichte der Bestrebungen zur Straffung von Zentrale-Orte-Konzepten bewertet? Werden Funktionsteilungen als dauerhafte oder eher temporäre Lösungen angesehen?
* Wie ist die Funktionsteilung von zentralen Orten und die interkommunale Kooperation zur Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge vor dem Hintergrund zu bewerten, dass zentrale Orte auch Entwicklungsfunktionen beispielsweise durch ein entsprechendes Arbeitsplatzangebot übernehmen sollen?
* Wie kann eine festgelegte Funktionsteilung sichergestellt werden? Welche Rolle kommt dabei Evaluierungsansätzen zu?





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