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<hartmutholzhey>
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...   Erstellt am 01.01.2005 - 17:19Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Thüringer FDP fordert für 2005 Initiative Mitteldeutschland
Eine "Offensive Mitteldeutschland" hat der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth für das Jahr 2005 eingefordert. Es sei zu befürchten, dass sich im
kommenden Jahr über die gesamte Bundesrepublik Handlungsunfähigkeit legen
werde.

Kurth sagte:"Im ersten Halbjahr wird sich die Bundespolitik vollständig auf die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein konzentrieren. In der zweiten Jahreshälfte geht es bereits in den Vorwahlkampf für die Bundestagswahlen 2006. Dem zu befürchtenden gesamtdeutschen Stillstand sollten sich die mitteldeutschen Länder nicht anschließen. Mitteldeutschland dürfe die Zeit nicht sinnlos verstreichen lassen".

Kurth erklärte, dass Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in soviel wie
möglichen Politikfeldern gemeinsame Wege begehen müssten. So fehle es nach
wie vor an einer Strategie für den Aufbau Ost, die aus Berlin auch nicht
mehr zu erwarten sei. "Dann müssen die drei Länder jetzt selbst ran und
zumindest den Aufbau Mitte vorantreiben." Es gehe darum den undurchsichtige Förderdschungel ebenso zu entholzen, wie von Überregulierungen zu befreien. Kurth nannte ein praktisches Beispiel: "Wenn drei LÀnder
der Bundesregierung eine Vorschlagsliste für Deregulierungen im Bau- und
Umweltbereich sowie im Arbeitsrecht vorlegen und gleichzeitig im Rahmen der
eigenen Möglichkeiten entbürokratisieren, kann Rot-Grün massiv unter Druck
gesetzt werden. Dieser Druck wird erhöht, wenn die Vorschlagsliste
öffentlichkeitswirksam und mediengerecht vorgestellt wird. Ich denke, dass
sich für diese Vorstellung niemand besser eignet, als der verehrte
Ministerpräsident Dieter Althaus", so Kurth.

Kurth mahnte gleichzeitig mitteldeutsche Kooperationen an."In der
Tourismuspolitik muss gerade bei grenzüberschreitenden Gebieten eine
einheitlich länderübergreifende Vermarktung her."
Gleichzeitig verwies er auf das von FDP-Landeschef Uwe
Barth vorgeschlagene gemeinsame Schulsystem in Mitteldeutschland.
"Mitteldeutschland kann in guter Tradition wirklichen Fortschrittsgeist
beweisen. Wenn wir in dieser Frage die Initiative übernehmen, können wir
die Speerspitze für eine Reformbewegung sein, die diesen Namen auch
verdient."





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