Hartz IV Forum

Erstellt am 19.01.2008 - 15:21

Hallo Leute,

ich bin 23 J. und bin noch bei den Eltern. Ich fasse mal kurz zusammen, wenn mehr Details benötigt werden kann ich noch weiter ausbauen. Also, Vater kriegt Hartz4, Mutter macht ABM Maßnahme und ich arbeite. Ich kriege dauernd irgendwelche Formulare zum ausfüllen weil ich ja arbeite. Nun ich kann es so langsam nicht mehr sehen. Was passiert wenn ich mich beim JobCenter komplett abmelde? Logisch ist dass wenn ich wieder arbeitslos bin wieder den Erstantrag ausfüllen muss. Ich kriege schon mehr als genug Geld sodass kein Anspruch für mich auf H4 besteht. Nur was passiert dann mit meinem Vater? Kriegt er kein H4 mehr? Und wird das JobCenter trotzdem von meinem Vater verlangen "irgendwelche Unterlagen vom Kind (also von mir) einzureichen", wie z.B. Einkommensbescheinigung etc. was da so alles gibt.

Für Antworten würde ich mich sehr freuen.

Erstellt am 19.01.2008 - 18:13

Wenn du deinen Bedarf nach SGB II (Regelsatz + anteilige KdU) selbst decken kannst, dann erhälst du doch gar kein ALG II.
Erhälst du noch Kindergeld? Vermutlich nicht.
Wird hier etwa ein Teil deines Einkommens deinem Vater angerechnet??? Das wäre vollkommen rechtswidrig!!!
Zwar ist dein Vater dir gegenüber Unterhaltspflichtig, nicht jedoch du ihm gegenüber!

In der Handlungsanweisung zu § 7 SGB II steht in RZ 7.13 eindeutig und unmissverständlich:
Einkommen eines zur Bedarfsgemeinschaft gehörenden Kindes ist grds. nicht auf den Bedarf der übrigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft anzurechnen. Ausnahme: Kindergeld

Erstellt am 19.01.2008 - 20:30

Ein Teil meines Einkommens wird meinem Vater angerechnet ja. Ich kriege kein Cent vom JobCenter, habe die letzten 7 Monate nichts gekriegt und schön abgedrückt "Da mein Einkommen gut ist muss ich ~600€ abdrücken", so hat mans mir gesagt da ich in der gleichen Bedarfsgeinschaft bin. Kriege auch kein Kindergeld.

Habe von Juni 2007 bis 31.12.2007 bei der Firma X über eine Leihfirma gearbeitet. Seit dem 01.01.08 habe ich den Vertrag mit der Leihfirma aufgelöst und arbeite nun direkt bei der Firma X. Deswegen fordert das JobCenter von mir dass ich folgende Unterlagen einreiche:

- Nachweis darüber dass ich nicht mehr bei der Leihfirma bin
- Arbeitsvertrag vom neuen Arbeitgeber
- 2.2 beim neuen Arbeitgeber ausfüllen lassen
- Einkommensnachweis
- und paar Seiten zum ausfüllen

Ich werd' verrückt!! Ich kann die ganzen Formulare langsam nicht mehr sehen.

Nun, mit den ganzen Formularen bin ich dann zum JobCenter gegangen und war natürlich ziemlich geladen, habe gefragt ob es denn nicht ausreichen würde wenn ich mein Einkommensnachweis einreiche und nicht zusätzlich nochmal beim Arbeitgeber 2.2 ausfüllen lasse. Sie meinte ich muss es machen. Habe gefragt was wenn nicht hat sie geantwortet "ja dann machen Sie es nicht, sie können auch schriftlich formlos uns ein Schreiben einreichen wo Sie dann reinschreiben dass von Ihnen nichts mehr berücksichtigt werden soll". Ich verstehe nicht was das heißen soll, habe ich nun die letzten 6 Monate umsonst gearbeitet und zu Hause soviel Geld abgedrückt, was normalerweise wenn ich mich damals beim JobCenter abgemeldet hätte dann auch das JobCenter hätte überweisen müssen?

[Dieser Beitrag wurde am 19.01.2008 - 20:32 von subay aktualisiert]

Erstellt am 19.01.2008 - 20:36

@ Ottokar:
Ist diese ARGE von allen guten Geistern verlassen??? So wie ich das sehe, kann sie doch das ganze Geld zurückfordern, das angerechnet wurde. Oder liege ich da falsch? Eventuell sogar Klage?!?

LG Wolf

Meine Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Sicht der jeweiligen Sachlage wider. Ich gebe hier keinerlei Rechtsberatung oder Ähnliches!!! Auf von mir vorformulierte Schriftstücke kann jeder gerne zugreifen und diese, auf seinen Fall angepasst, verwenden. Noch Fragen...?

Erstellt am 19.01.2008 - 21:11

Das ist ja ungeheuerlich!!!

Einkommen eines zur Bedarfsgemeinschaft gehörenden Kindes ist grds. nicht auf den Bedarf der übrigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft anzurechnen

Du musst gar nichts machen!
Du bist deinem Vater keinen Unterhalt schuldig!
Das Amt betrügt euch hier beide:
- dich um das Geld, das du deinem Vater zahlen sollst!
- deinen Vater um die Sozialleistungen, die ihm zustehen!

Sofort! Widerspruch gegen den letzten Bescheid einlegen und gegen alle anderen Bescheide, deren Widerspruchsfrist schon abgelaufen ist, Überprüfungsantrag stellen (ein Antrag gegen alle Bescheide ab ...).
Lies mal den "Ratgeber Überprüfungsantrag nach SGB X § 44" hier im Forum im Bereich "Hinweise und Ratgeber".

Begründung:
Du leistest deinem Vater tatsächlich gar keinen Unterhalt.
Einkommen eines zur Bedarfsgemeinschaft gehörenden Kindes ist grundsätzlich nicht auf den Bedarf der übrigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft anzurechnen. Quelle: Handlungsanweisung zu § 7 SGB II RZ 7.13

Außerdem sollte dein Vater in Widerspruch und Überprüfungsantrag eine Klage beim SG und eine Anzeige wegen Betruges wegen der ungeheuerlichen Rechtswidrigkeit dieser Anrechnungspraxis und der wiederholten vorsätzlichen Falschberatung in dieser Angelegenheit androhen!

Parallel eine Beschwerde beim Amtsleiter mit Schilderung des Sachverhaltes und Kopie des Widerspruches und Überprüfungsantrages.

Erstellt am 19.01.2008 - 21:52

subay schrieb - Nachweis darüber dass ich nicht mehr bei der Leihfirma bin - Arbeitsvertrag vom neuen Arbeitgeber - 2.2 beim neuen Arbeitgeber ausfüllen lassen - Einkommensnachweis - und paar Seiten zum ausfüllen Ich werd' verrückt!! Ich kann die ganzen Formulare langsam nicht mehr sehen.

hallo subay,

echt en dickes Ding hier!
Mal ne andere Frage. Hast du zu beginn deiner Tätigkeit in der Leihbude schon mal ähnliche Formulare ausfüllen müssen? Wenn ja, dann handelt es sich evtl. um die Förderung was Leihbuden einkassieren wenn sie "Langzeitarbeitslose" einstellen. Ob da eine Mitwirkungspflicht besteht weiß ich nicht. Wäre mal interessant in Erfahrung zu bringen. Man könnte da was schönes draus basteln.

gruß gas

Wir sind nicht VOLK, wir sind KLASSE!

Erstellt am 19.01.2008 - 22:41

gas schrieb hallo subay, echt en dickes Ding hier! Mal ne andere Frage. Hast du zu beginn deiner Tätigkeit in der Leihbude schon mal ähnliche Formulare ausfüllen müssen? Wenn ja, dann handelt es sich evtl. um die Förderung was Leihbuden einkassieren wenn sie "Langzeitarbeitslose" einstellen. Ob da eine Mitwirkungspflicht besteht weiß ich nicht. Wäre mal interessant in Erfahrung zu bringen. Man könnte da was schönes draus basteln. gruß gas

Das weiß ich nicht mehr, wenn die damals was wollten habe ich das auch immer gemacht, aber langsam reichts mir echt, ich kann JobCenter nicht mehr sehen.