ForumNewsMitgliederSuchenRegistrierenMember LoginKostenloses Forum!




ErstellerThema » Beitrag als Abo bestellenThread schließen Thread verschieben Festpinnen Druckansicht Thread löschen

CorFaku ...
Co-Admin
............



Status: Offline
Registriert seit: 16.05.2006
Beiträge: 52
Nachricht senden
...   Erstellt am 30.05.2006 - 23:40Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Folgende Verfassung tritt am 13.03.2006 für diese Allianz in Kraft:

(Letzte Änderung: 12.03.2006)


Mit dem Ziel, Gerechtigkeit, Frieden und Wohlstand in der Galaxie zu verbreiten und jedem Individuum zugänglich zu machen, die Freiheit und Rechte aller Lebewesen in der Galaxis zu verteidigen, hat sich diese Allianz, die aus Forschern und friedlichen Nationen besteht, die folgende Verfassung gegeben.



I. Verfassung der vereinigten Planeten der Allianz der Bürger von Terra Atlantis (Vfg)


Artikel 1: Würde
§1 - Die Würde aller Lebewesen ist unantastbar. Dies gilt sowohl für die Arten, die dieser Allianz angehören, als auch für alle anderen im Universum lebenden Arten.
(a) Die Würde der Lebewesen beachten impliziert, dass jeder den anderen gerecht nach den Regeln der geltenden Umgangsnormen behandelt.


Artikel 2: Verhältnis Individuum und Staat
§1 - Jede Administration von Planeten oder Staaten und die Führung dieser Allianz arbeiten für das Wohl ihrer Bürger und Mitglieder, nicht umgekehrt.


Artikel 3: Staatsform
§1 - Sowohl diese Allianz als auch die ihr angehörigen Planeten in ihren Administrationsbereichen bekennen sich vollständig zum demokratischen Rechtsstaat.
§2 - Die Allianz ist eine Räterepublik. Das heißt, die Räte/Senatoren/Parlamentarier führen die Allianz nach bestem Wissen und Gewissen. Sie sind vom Proletariat anerkannt.


Artikel 4: Ewigkeitsartikel
§1 - Die Artikel 1 bis 4 dieser Verfassung und alle ihre Paragraphen sind unabänderlich und gelten immer. Sie können durch keine Mehrheit, kein Gesetz und keinerlei andere Maßnahmen außer Kraft gesetzt werden.


Artikel 5: Grundrechte
§1 - Jedes Individuum lebt grundsätzlich in Freiheit. Es unterliegt in all seinem Handeln dieser Verfassung.
§2 - Die freie Meinungsäußerung ist gewährleistet und wird vom Staat/von der Allianz geschützt.
§3 - Es bestehen die Freiheit der Rede, Pressefreiheit, Religionsfreiheit und Freiheit des äußeren Erscheinungsbildes.
§4 - Kein Individuum darf wegen seiner Herkunft, seines Aussehens, seiner Sprache, Religion oder Kultur diskriminiert oder gar körperlich geschädigt werden.
§5 - Alle sind gleichberechtigt, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Kultur, Sprache, Religion oder Alter.
§6 - Der Schutz der Privatsphäre ist gewährleistet.
§7 - Es gilt das Postgeheimnis.
§8 - Jedem Individuum wird das Wahlrecht zugesprochen. Es muss dazu Bürger dieser Allianz sein.


Artikel 6: Informationsgesetz
§1 - Jede Weitergabe vertraulicher Daten geschieht im gegenseitigen Einverständnis. Vertrauliche Daten dürfen nicht weitergegeben oder veröffentlicht werden.


Artikel 7: Staatsordnung
§1 - Jedes Individuum sowie jedes Mitglied der Allianz ist politisch partizipiert. Das heißt, es kann sich am politischen Willensbildungsprozess mit seiner Meinung und seinem Engagement beteiligen.
§2 - Diese Allianz ist eine Räterepublik.
(a) Der Hohe Rat/Senat/das Parlament hat das Administrationsrecht. Das heißt er/es verwaltet die Allianz. Die exekutive und legislative Gewalt liegt damit beim Hohen Rat/Senat/Parlament.
(b) Der Vorsitzende der obersten Institutionen ist der Oberste Kanzler/Präsident. Er wird vom Hohen Rat/Senat/Parlament anerkannt.
(c) Die Räte/Senatoren/Parlamentarier bilden die oberste Instanz ihrer Institutionen und damit der exekutiven, legislativen und judikativen Gewalt. Sie haben innerhalb des Hohen Rates/Senats/Parlamentes volles Stimmrecht.


Artikel 8: Wahlordnung
§1 - Jedes Individuum ist nach Art. 5, §8 Vfg. wahlberechtigt.
(a) Wahlen werden vom Hohen Rat/Senat/Parlament angesetzt. Die Mitglieder gelten als Repräsentanten für ihre Bürger. Abstimmungen finden für alle wichtigen Entscheidungen statt. Eine Auflistung dieser findet sich im Anhang (1*).
(b) Ein rechtskräftiges Ergebnis erfordert eine Wahlbeteiligung von 50,1% der wahlberechtigten Wählerstimmen. Wird dieser Mindestwert unterschritten, trifft der Hohe Rat/Senat/das Parlament die Entscheidung.
(c) Eine Wahl dauert in der Regel 48 Stunden Normalzeit.
(d) Eine Entscheidung wird mit einer absoluten Mehrheit (2/3-Mehrheit) getroffen.

§2 - Der Hohe Rat/Senat/das Parlament stimmt über alle zu entscheidenden Sachverhalte ab. Das Proletariat wird ebenfalls nach seinen Stimmen gefragt bei den Entscheidungen, die im Anhang unter 1* aufgelistet sind.
(a) Um Entscheidungen treffen zu können, müssen mehr als die Hälfte der Mitglieder des Hohen Rates/Senats/Parlamentes an der entsprechenden Sitzung teilnehmen und abstimmen.
(b) Mehrheitsbestimmungen: Bei Gesetzesänderungen ist eine absolute Mehrheit (2/3-Mehrheit) erforderlich, um eine rechtskräftige Entscheidung zu treffen. Die Artikel 1 bis 4 der Verfassung bleiben unabänderlich.
Bei den Rechte- und Pflichten-Regelungen, bei Abstimmungen zu Kriegsfragen sowie beim Beschluss des Notstandsartikels (Art.11 Vfg.) ist eine einstimmige Mehrheit (100%-Mehrheit) erforderlich.
(c) Bei Anträgen an den Hohen Rat/Senat/das Parlament genügt eine einfache Mehrheit (über 50%), um dem Antrag zu zustimmen.


Artikel 9: Legislative Ordnung
§1 - Jedes Mitglied hat das Recht, Vorschläge für Gesetze oder Änderungen bei der entsprechenden Behörde vorzuschlagen. Der Leiter dieser Behörde hat die Pflicht, den Vorschlag in den Hohen Rat/Senat/das Parlament einzubringen.
Ebenfalls hat jedes Ratsmitglied/jeder Senator/Parlamentarier das Recht, Gesetzesvorschläge einzubringen.
Der Hohe Rat/Senat/das Parlament stimmt über diese Vorschläge nach Art. 8, §2 (b) Vfg. ab.
§2 - Ein vom Hohen Rat/Senat/Parlament zugestimmtes Gesetz muss den Mitgliedern der Allianz zur Lesung zur Verfügung gestellt werden, 48 Stunden Normalzeit bevor es in das Gesetzbuch übernommen wird.
§3 - Innerhalb des Zeitraumes von 48 Stunden Normalzeit hat jedes Mitglied bei Nicht-Einverständnis ein Vetorecht. Es trägt dieses begründet dem Rat vor. Ein zulässig begründetes Veto führt zur Abstimmung durch alle Mitglieder. Dies betrifft auch erwünschte Änderungen im vorgelegten Gesetzestext.


Artikel 10: Aufnahmegesetz/Einwanderungsgesetz
§1 - Jedes Individuum hat das Recht, Unterkunft, Arbeit und Schutz auf den Planeten dieser Allianz zu erhalten.
(a) Jedes Individuum, welches dieses Recht in Anspruch nimmt, kann nach einem halben Jahr die Staatsbürgerschaft einer Nation dieser Allianz beantragen.
(b) Immigrierte Individuen, die sich nicht integrieren oder gegen die Gesetze verstoßen, werden nach höchstens zweimaliger Verwarnung, abhängig von der Schwere des Vergehens, ausgewiesen.

§2 - Nationen haben das Recht, dieser Allianz beizutreten, sofern sie die geltenden Bedingungen hierfür erfüllen. Eine beigetretene Nation gilt als Mitglied der Allianz.
(a) Als Bedingungen für einen Beitritt gelten:
• Akzeptanz und Einhaltung der geltenden Regeln und Gesetze.
• Bereiterklärung, die Rechte und Pflichten der Mitglieder einzuhalten.
• Bereiterklärung, sich im Forum aufzuhalten und dort die Neuigkeiten zu entnehmen, und sich dort, soweit möglich, zu beteiligen.
• Eine bestimmte ökonomische und militärische Entwicklung (Punktezahl) muss vorhanden sein. Dies dient dazu, dass nicht schwache Mitglieder auf Kosten der Allianz aufgenommen werden, die lediglich Vorteile ausnutzen wollen.


Artikel 11: Notstandsartikel
§1 - Kriegsfall moderater Bedrohung: Befindet sich die Allianz im Krieg gegen eine Allianz oder eine Nation mit ungefähr gleicher Stärke, und gerät in diesem Konflikt in eine Notlage, so übernimmt der Hohe Rat/Senat/das Parlament die alleinige Führung und erhält volle Entscheidungsgewalt.
§2 - Kriegsfall hoher Bedrohung: Befindet sich die Allianz im Krieg gegen eine andere Allianz oder Nation, der sie deutlich unterlegen ist und gerät damit in eine Notlage, so übernimmt der Oberste Kanzler/Präsident alle Vollmachten der Allianz.
§3 - Dieser Artikel kann maximal für 3 Wochen in Kraft treten. Eine Verlängerung ist nicht zulässig, ein erneutes Ausrufen des Notstandes nach Ablauf der Zeit ist nur dann zulässig, wenn alle Mitglieder mit absoluter Mehrheit (2/3-Mehrheit) zustimmen.
§4 - Die Artikel 1 bis 4 dieser Verfassung sowie die Grundrechte sind vor dem Notstandsartikel immer geschützt.




Anhang
1*: Folgende Fragestellungen müssen vom Proletariat Zustimmung erhalten:
• Bündnisse und Nicht-Angriffs-Pakte
• Kriegsbeginn und Kriegsbeendigung
• Gesetze, die ein Veto erhalten haben
• Wiederholter Beschluss des Notstandsartikels




© Jedi Master/Cor Fa'Ku (Verfasser)

[Dieser Beitrag wurde am 30.05.2006 - 23:43 von CorFaku aktualisiert]





Signatur
Möge die Macht mit euch sein.
[Jedi Cor Fa'ku]


Ähnliche Themen:
Thema Erstellt von Antworten Forumname
Die AfP Allianz freier Planeten Dr 1 qoo_imom
Atlantis - Das heilige Vermächtnis (Atlantis 5) slydos 10 slydos
Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008 cloud91 12 goldensun
Hillary Clinton will Präsidentin der Vereinigten Staaten werden Lavida 4 just_for_fun
Stehen Sie Aufnahme-Studio des Vereinigten Königreichs für deutsche Songschreiber an der Spitze applebeam 0 schreiberforum

Geburtstagsliste:
Heute hat kein User Geburtstag!
----------------------------------


SpaceDuell Tor zum Forumskopf


Impressum

Dieses Forum ist ein kostenloser Service von razyboard.com
Wollen Sie auch ein kostenloses Forum in weniger als 2 Minuten? Dann klicken Sie hier!



Verwandte Suchbegriffe:
die vereinigten planeten | allgemeine gesetze und die religionen | mindestwert an wahlbeteiligung | allianz freier planeten | wahlbeteiligung, mindestwert
blank