Erstellt am 16.01.2006 - 16:42

heise.de schrieb Das Internet wird gebührenpflichtig! Wolf-Dieter Roth 23.05.2005 Fakten über die "Internet-Rundfunkgebühr" ab 2007 Nun ist es amtlich und entschieden: Computer mit Internetzugang sind "neuartige Rundfunkgeräte". Damit wird es gerade für Freiberufler wie Webdesigner teuer, denn auch wenn nicht mal ein Radio im Büro steht: Ab 2007 müssen sie für ihr Arbeitsgerät, den PC, Fernsehgebühren zahlen. Zusätzlich zur privaten Glotze, versteht sich. Auch wenn Heide Simonis von ihrer eigenen Partei im Stich gelassen wurde und ihres Amtes als schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin verlustig ging – es kam zu spät, der Schaden ist angerichtet: Frau Simonis war eine der Verfechter der oft "Internet-GEZ" genannten Regelung, dass ab 1. Januar 2007 für PCs (und ja, liebe Apple-Nutzer, ihr werdet nicht diskriminiert: natürlich auch für Macs) mit Internetzugang Rundfunkgebühren fällig werden. Damit war Frau Simonis den öffentlich-rechtlichen Intendanten immer ein gern gesehener Gast, da diese mit der Internetgebühr ihre Webseiten finanzieren wollten, um dem privaten finanziell nur schwach versorgten "Wildwuchs im Web" endlich den Garaus machen zu können. Dabei ist ihnen die EU-Kommission in Brüssel zwar mittlerweile etwas im Weg, doch die von den Intendanten seit vielen Jahren ersehnte Rundfunkgebühr für Internet-Chat und E-Mail (Kommt die Rundfunkgebühr für E-Mail?) wurde dennoch ohne nennenswerte Widerstände verabschiedet – von Juristen und Politikern, die E-Mail und Web entweder gar nicht nutzen oder zumindest nicht selbst dafür zahlen und wirklich glauben, dass Internetzugänge vorwiegend zum Radio hören und Fernsehen benutzt werden. Und ist (auch private) E-Mail erst einmal ganz offiziell als Rundfunk definiert – und ebenso Telefonie, wenn es sich um Voice over IP handelt – so ist auch das den Juristen der öffentlich-rechtlichen Anstalten schon lange lästige Brief- und Fernmeldegeheimnis Geschichte, sobald IP-Technik zur Übertragung verwendet wird. Chaos und Unkenntnis in der Politik Die Unkenntnis ist erschreckend, so meint ein baden-würtembergischer Minister der CDU beispielsweise, die Rundfunkgebühren sollten sich doch bitte nach den Kosten des verwendeten Geräts richten und weil TV-Karten (auch jetzt schon) fernsehgebührenpflichtig sind, was auch niemand in Frage stellt, solle der Internet-Zugang dies nun auch werden:

Quelle: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20115/1.html


Was wollen die Deppen noch???

Anscheinend haben die nicht genug zum Abzocken.

Ich schau kaum Fernsehen und soll son Mist noch zahlen, ich glaub die spinnen.

Wenn schon Gebühren wie Pay TV, dann bitte auch Programm wie Pay TV und net solche

Und was höre ich jetzt, die wollen ab 2007 auch für die Handys Gebühren einführen.

das ist schlimm genug...

GEZ muss sterben

Erstellt am 16.01.2006 - 19:14

Ich kann das net fassen, UNGLAUBLICH!!!

sueddeutsche.de schrieb GEZ will bei Handys kassieren Ab dem 1. Januar 2007 kassiert die GEZ auch bei Rechnern ab, die am Internet hängen. Das ist nichts Neues. Für die meisten Benutzer dürfte aber neu sein, dass bereits jetzt für Mobiltelefone unter Umständen die volle GEZ-Gebühr von 17,03 Euro fällig ist. Und zwar dann, wenn man damit Fernsehen empfangen kann. Und das ist beispielsweise der Fall, wenn ein Handy via UMTS TV-Inhalte zur Verfügung stellt. Zumindest sieht das laut einem Zeitungsbericht die GEZ so. Von Hans-Christian Dirscherl Die "Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten" - kurz GEZ genannt - ist für so manchen Zeitgenossen ein rotes Tuch. Denn wer einen Fernseher besitzt, muss Rundfunkgebühren bezahlen. Auch wenn man keine Lust auf Musikantenstadl, Lindenstraße oder Sabine Christiansen hat und deshalb überhaupt nicht die öffentlich-rechtlichen Sender einschaltet. Ab dem 1. Januar erweitert sich zudem der Kreis der GEZ-Pflichtigen. Denn dann muss für jeden PC, der am Internet hängt, die volle GEZ-Gebühr berappt werden. Damit dürften sich die meisten PC-Besitzer bereits abgefunden haben (sofern sie nicht ohnehin schon für den bereits vorhandenen Fernseher bezahlen). Doch jetzt scheint die GEZ eine neue Quelle zum Abkassieren entdeckt zu haben: Besitzer von UMTS-fähigen Handys. Wenn Sie mit ihrem Mobiltelefon Radio und/oder Fernsehen auf dem Handy empfangen können, ist die Gerät GEZ-Gebühr fällig. Zumindest meint das die GEZ nach einem Online-Bericht der Berliner Zeitung. Neben UMTS-Handys könnten davon künftig auch DVB-H-Handys betroffen sein. Für die Anbieter von UMTS-Handys und Diensten könnte das eine schwere Schlappe werden. Denn die neue Technologie verbreitet sich ohnehin nur schleppend, eine zusätzliche Gebühr von knapp über 17 Euro pro Monat dürfte nicht verkaufsfördernd wirken. Dabei setzen viele UMTS-Anbieter aber ganz besonders auf TV-Inhalte fürs Handy. Sofern die GEZ mit ihrer Meinung durchdringt, verkehrt sich also das verkaufsfördernde Argument "TV via UMTS auf's Mobiltelefon" ins Gegenteil. Denn dem Bericht zufolge sieht die GEZ in TV-fähigen Handys "mobile Rundfunkempfangsgeräte". Und dafür sind nun einmal GEZ-Gebühren fällig. In der Geräte-Aufzählung der GEZ werden UMTS-Handys auf der Website der GEZ allerdings noch nicht konkret erwähnt. Sofern man mit dem Mobiltelefon nur Radio empfangen könnte, müssten 5,52 Euro pro Monat den Besitzer wechseln. Doch da die UMTS-Anbieter in der Regel mit TV-Inhalten locken, dürfte zumeist die volle GEZ-Gebühr von 17,03 Euro fällig werden. Und zwar bereits jetzt. Wer seinen Fernseher schon angemeldet hat, muss für das TV-fähige Mobiltelefon nichts bezahlen. Anders sieht die Sache aus, wenn Sie Ihr Handy beruflich nutzen, dann müssen Sie es wahrscheinlich zusätzlich anmelden. Genauso wie das Autoradio in einem Dienstwagen. Wer bisher nur ein Radio in seiner Wohnung angemeldet hat, muss ebenfalls mehr bezahlen. Denn statt der 5,52 Euro GEZ-Gebühr für den Radioempfang werden dann die vollen 17,03 Euro fällig. Wer noch bei seinen Eltern wohnt und nicht von der GEZ-Pflicht befreit ist, bisher aber nicht zahlen musste, weil er keinen Fernseher besitzt - darf nach dem Kauf eines TV-fähigen Handys ebenfalls zahlen. Falls Sie ein UMTS-Handy besitzen und jetzt argumentieren, dass die GEZ-Pflicht für internetfähige Geräte erst ab dem 1. Januar 2007 greift dann liegen Sie nach Meinung der GEZ schief. Denn die Gebühreneinzugszentrale sieht in TV via UMTS kein Fernsehen über Internet. Die Gebührenpflicht gilt also bereits jetzt. Update: Stellungnahme der GEZ Wie Eckart Ohliger, Leiter der Rechtsabteilung der GEZ erklärte, entscheidet die für den TV-Empfang zu Grunde liegende Übertragungstechnik über die Gebührenpflicht. Liegt eine typische Internettechnologie zu Grunde, für die das Handy Rechenleistung erbringen muss und/oder eine Einwahl erforderlich ist, so dürfte der TV-Empfang erst ab dem 1.1.2007 gebührenpflichtig werden (ab diesem Datum müssen für alle "neuartigen Rundfunkempfangsgeräte" GEZ-Gebühren bezahlt werden). Liegen dagegen typische TV-Techniken zu Grunde, so fallen in der Tat GEZ-Gebühren für ein Handy an. Letzteres gilt auch für neue TV-Technologien wie DVB-H beispielsweise. Wie speziell UMTS unter diesem Gesichtspunkt zu bewerten ist, konnte Ohliger nicht entscheiden. Das müssten Techniker entscheiden, so der Rechtsexperte der GEZ. Die technische Basis entscheidet also über GEZ-Pflicht oder nicht. Die GEZ will sich voraussichtlich im Februar 2006 mit dieser Thematik befassen und dann eine Detailentscheidung fällen. In der Regel dürfte es sich bei einem TV-fähigen Mobiltelefon aber um ein Zweitgerät handeln, für das ohnehin keine weiteren GEZ-Gebühren anfallen, so Ohliger. Überhaupt sei dieses Thema sowieso nur für 2006 strittig. Denn ab 1.1.2007 müssen für Handys mit TV-Empfang in jedem Fall GEZ-Gebühren bezahlt werden, unabhängig von der zu Grunde liegenden Technologie. Natürlich haben wir auch T-Mobile und Vodafone - die beiden Letzteren stellvertretend für UMTS-Anbieter um eine Stellungnahme gebeten. Die Pressestelle von T-Mobile erfuhr erst jetzt von dieser Problematik. Dort war man hörbar überrascht. Man müsse den Fall erst prüfen, bevor man dazu einen Kommentar abgeben möchte. Auch von Vodafone gibt es bis jetzt keine Stellungnahme. Sobald T-Mobile oder Vodafone reagieren, teilen wir Ihnen das mit.

Was meint ihr dazu?

[Dieser Beitrag wurde am 17.01.2006 - 15:32 von RikiOhh aktualisiert]

Erstellt am 17.01.2006 - 21:00

Nachschub:

stern.de schrieb Aldi verlor Einspruch - Händler muss für Rundfunkgeräte GEZ-Gebühren zahlen Gegen die früher erhobenen Rundfunkgebühren, die die GEZ bei Aldi für angebotene Radio- und Fernsehgeräte erhoben hatte, war der Discounter vor einiger Zeit vor Gericht gezogen. Nun wurde jedoch die Gebührenerhebung für in Ordnung befunden. Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main entschied, dass auch für Geräte, die Aldi eingepackt und ungeöffnet in Kartons vom Hersteller empfangen hat, Gebühren bezahlt werden müssen. Im Rundfunkstaatsvertrag gilt der Passus, dass jeder der ein Gerät zum Empfang bereithalte, die Gebühren zu zahlen hat. Dem sogenannten "Händlerprivileg", das besagt, dass für jede Filiale nur ein Gerät der Gebühr unterworfen sei, wurde entsprochen.

Datum: 30.08.05
Quele: http://shortnews.stern.de/shownews.cfm?id=587386

Das ist doch der Hammer, GEZ verlangt für OVP Ware Gebühren.

bye bye Mediamarkt, Saturn...

Dr. Helmut Reitze schrieb "Es ist in der Tat schwer zu verstehen, dass für verpackte Fernsehgeräte in Geschäften Rundfunkgebühren gezahlt werden sollen. Aber wir leben in einem Rechtsstaat. Wer vor einem Gericht in einem Rechtsstreit siegt, der erhebt zu Recht einen Anspruch gegenüber dem Verlierer: Der Hessische Rundfunk kann deshalb als Treuhänder der Gebührenzahler nicht auf seinen Rechtsanspruch verzichten und Aldi in Langenselbold befreien. ..." Diese Aussage ist doch pure Volksverdummung. Es geht nicht darum, dass Aldi von Rundfunkgebühren befreit werden soll, sondern um eine realitätsgerechte Auslegung eines empfangsbereiten Rundfunkgeräts. Ein verpacktes Rundfunkgerät ist nach Beurteilung mit dem gesunden Menschenverstand nicht empfangsbereit. Empfangsbereit ist ein Gerät erst wenn der Stecker in der Steckdose und das Gerät eingeschaltet ist. Außerdem ist eine Antenne, ein Kabel oder eine sonstige Einrichtung zum Empfang nötig. Das scheint doch bei den verpackten Geräten im Aldiregal so ziemlich ausgeschlossen. Diese Haltung könnte der HR vertreten, ohne dass sich die Gemeinschaft der Gebührenzahler betrogen vorkäme, denn diese Auslegung wäre für jeden Menschen nachvollziehbar. Aber es geht hier ja ganz offensichtlich nur ums Abkassieren. Aus diesem Grund klagt der HR ja auch seine für den gesund denkenden Menschen unverständliche und moralisch verwerfliche Auslegung ein. Dass ein Gericht so eine Haltung unterstützt ist bedauerlich. Es zeigt von mangelndem Realitätssinn der Richter. Sie sollten sich wirklich mal informieren, wann ein Fernseher technisch empfangsbereit ist. Der technische Begriff eines empfangsbereiten Rundfunkgeräts spiegelt die praktischen Möglichkeiten des Rundfunkempfangs wieder. Dagegen scheint sich ein juristischer Begriff eines empfangsbereiten Rundfunkgeräts zu etablieren, der nur rein zur theoretischen Begründung der unverfrorenen Abzockerei dienen soll. Unsere Rundfunkgebührenlandschaft pervertiert doch immer weiter ins Unendliche...

[Dieser Beitrag wurde am 17.01.2006 - 21:12 von RikiOhh aktualisiert]

Erstellt am 18.01.2006 - 17:20

es wird immer kranker und kranker!

Erstellt am 18.01.2006 - 17:31

und schon sind wieder dann viele Arbeitsplätze weg.

Erstellt am 20.01.2006 - 08:57

Hier in Dubai muss man zum Glueck gar keine Steuern bezahlen...


Aber allgemein finde ich GEZ scheisse. Immer weiter den armen leuten das geld aus der tasche ziehen und sich dafuer in Hamburg auf der Reeperbahn mit irgendwelchen Frauen begnuegen...

Erstellt am 20.01.2006 - 11:44

GEZ verdient im Jahr ungefähr 6.7000 mil. Euro und was zeigen die im ARD oder ZDF, NIX, alles nur Müll (Serien, Werbung, billige Show...) außer Sport und das guckt auch net jeder.
Da ist doch Premiereworld 100 mal besser.

GEZ = Organisierte Kriminalität, wie etwa die Mafia

Außerdem mutiert GEZ zu einem Staat, den mit Ihr viel Geld können sie jedes Gericht gewinnen,
auch wenn der Büger völlig unschuldig ist. (Siehe z.B. Aldi...)

[Dieser Beitrag wurde am 20.01.2006 - 12:13 von RikiOhh aktualisiert]

Erstellt am 22.01.2006 - 17:48

die sind doch alle bekloppt... ach ja und die von der GEZ nich reinzulassen machts auf lange sicht nur schlimmer... man muss seinen Fernseher vorher gut verstecken ´


aber was bringts... ich mein, bei uns im Haushalt sind 3 Rechner ans Internet gebunden... keiner kuckt damit fernsehn, weil einfach der Traffic zu hoch wär... und was sollen denn erst die Leute mit Modem sagen? Klar die können mit ihrem Modem ARD kucken... Ich hätt echt mal lust denen die dafür verantworlich sind gehörig die Fresse zu polieren... so eine gottverdammte Frechheit!!!! Verbrecher!!!


ach ja und noch etwas... also ich hab ne Glotze im Zimmer. Da kann ich Videos drauf sehn. so... normalerweise wären auf kanal 1 und 2 das ZDF und ARD... tja dummerweise sind sie da seit bald eineinhalb jahren nicht mehr... und WIESO??? wegen einer "Kurzzeitigen Veränderung" HALLO????? nun gut, ich bin von der Gebührenpflicht freigestellt, weil kich in der Ausbildung bin, und kein Einkommen hab... aber wenn nicht, ich würde ZAHLEN müssen, und zwar FÜR NICHTS!!!!!!!! mal ganz abgesehen davon dass 99% von dem was auf diesen chronischen PFLEGEFÄLLEN von einem Fernsehsender so läuft, sowieso NIEMAND sieht, der nicht auch mit fettigen Fingern kleine Kinder anfasst... Ich hasse diese Dreckswelt, in der solche verdammten Schweine mit ihrer Scheiße auch noch durchkommen!!!!


Ich meine, man KÖNNTE ja auch den Autonomen machen, und sich nen DVD Player holen, und nur noch DVDs am Fernseher schauen... aber warte mal, nee stimmt ja DAFÜR MUSS MAN JA AUCH ZAHLEN!!! Hmm dann nimmt man sich besser einen PC mit TV karte, und schließt seinen kram da an, ACH JA STIMMT JA; TV KARTEN SIND JA AUCH GEBÜHRENPFLICHTIG!!!!!! und Jeder rechner, hat er nur Internet...


Ohh man ich hoffe irgendwer macht dem ein Ende, aber zackig!!! Wofür gibts das Bundesverfassungsgericht?


@Rik der Vergleich mit dem Staat ging daneben... aber die TV Mafia gefällt mir... Verbrecherpack da!!!


ihr merkt... ich bin jetzt gereizt... werd dann lauter... das is aber auch alles ne riesenscheiße

[Dieser Beitrag wurde am 22.01.2006 - 17:50 von TheLoRDTheVAPoR aktualisiert]

Erstellt am 22.01.2006 - 18:11

seit wann kann man den in I-Net ARD und ZDF anschauen.

Das ist doch net möglich wenn dann nur als Stream mit beschiessener Qualität.

Die haben ja einen Dachschaden oder was, man zahlt doch für Internet auch Gebühren und jetzt sollen wir alle I-Netuser zusätzlich noch GEZ Gebühren zahlen?

F*** GEZ

Was kommt als nächstes?

GEZ Gebühren für elektronische Kühlschränke