Hartz IV Forum

Erstellt am 06.04.2008 - 18:10

Liebe Benutzer, kein Forum kommt ohne gewisse Grundregeln aus, auch wir nicht. Bitte lest euch deshalb die nachfolgenden Regeln durch und beherzigt sie, denn die Forumregeln sind Gegenstand der Nutzungsvereinbarung dieses Forums und gelten mit der Benutzerregistrierung als anerkannt.


§ 1 Grundlagen
(1) In diesem Forum dürfen keine unerlaubten Rechtsdienstleistungen durchgeführt werden.
(2) Eine an die Allgemeinheit gerichtete Darstellung und Erörterung von Rechtsfragen und Rechtsfällen in den Medien, hier Internet, stellt gemäß § 2 Abs. 3 Nr. 5 RDG keine Rechtsdienstleistung dar.
Unentgeltliche Rechtsdienstleistungen innerhalb enger persönlicher Beziehungen, insbesondere zwischen Freunden, Nachbar oder ähnlich guten Bekannten, sind lt. § 6 Abs. 1 und 2 RDG ausdrücklich zulässig.
(3) Die bei uns einsehbaren Ratgeber sind nur Hilfe zur Selbsthilfe und erste Information, in denen auf bestehende Rechtsvorschriften und Urteile Bezug genommen wird und jederzeit nachprüfbare Quellen genannt werden, so dass jeder diese Angaben selbst nachrecherchieren und sich so über seine Rechte informieren kann. Sofern darin eigenen Meinungen vertreten oder geäußert werden, sind diese als solche klar erkennbar.
(4) Unter Beachtung des Datenschutzes können Benutzer hier ihre eigenen Anträge, Widersprüche, Klagen oder andere Schreiben veröffentlichen oder einen Moderator damit beauftragen.

§ 2 Registrieren
(1) Um Themen zu eröffnen, Beiträge zu erstellen oder anderen Benutzer innerhalb des Forums private Nachrichten (PM) zu schreiben, muss man sich registrieren, womit man ebenfalls Benutzer dieses Forums wird.
(2) Der Verantwortliche für dieses Forum kann die Benutzerrechte beschränken oder aufheben. Er kann insbesondere Benutzer verwarnen und/oder sperren, sowie Beiträge und Themen, auch teilweise, löschen, wenn diese gegen die hier genannten Regeln verstoßen.

§ 3 Eine Frage stellen/ein neues Thema eröffnen
(1) Um eine Frage zu stellen, hat der Benutzer dazu im passenden Bereich ein eigenes Thema (Thread) zu eröffnen. Folgefragen dazu hat der Benutzer ausschließlich in diesem Thema zu stellen.
(2) Neue Themen, welche im falschen Bereich eingestellt wurden, werden von den Moderatoren dorthin verschoben, wo sie hingehören.

§ 4 Einen Beitrag schreiben
(1) Fragen können von Benutzern mit einem Beitrag im entsprechenden Thema beantwortet werden.
(2) Folgefragen des Themenerstellers zu einem Thema muss dieser im zugehörigen Thema stellen.
(3) Neue Beiträge in Themen, die bereits seit mehr als 2 Wochen inaktiv sind (Datum letzter Beitrag) sind untersagt. Diese Einschränkung gilt nicht für den Themenersteller, der sein Thema aus gegebenem Anlass mit einem Beitrag (z.B. Erfolgsmeldung, weitere Fragen zum Thema) wieder aktivieren kann.

§ 5 Löschen und/oder Sperren von Themen, löschen von Beiträgen
Jeder Benutzer hat die Möglichkeit, eigene Beiträge zu verändern oder zu löschen, oder kann einen Moderator damit beauftragen.
(1) Gesperrt werden Themen,
- deren ursprüngliche Frage gelöscht wurde und die weitere Beiträge enthalten,
- deren Beiträge nichts mehr mit dem Thema zu tun haben (off topic),
- die veraltet sind.
Der Themenersteller kann beim Moderator die Freischaltung eines veralteten Themas Aufgrund § 4 Abs. 3 Satz 2 beantragen.
(2) Gelöscht werden
- doppelte und leere Beiträge und/oder Themen,
- Themen, deren ursprüngliche Frage gelöscht wurde und die keine weitere Beiträge enthalten,
- neue Beiträge zu veralteten Themen.
(3) Sofort gelöscht werden Themen, Beiträge oder Beitragsinhalte, die
- rechtswidrig,
- ausländerfeindlich oder antisemitisch,
- sittenwidrig oder beleidigend sind,
- gegen den Datenschutz verstoßen,
- gezielte Werbung für Parteien, Unternehmen oder Personen enthalten. Wobei einer der genannten Gründe ausreicht.
(4) Veraltet ist ein Thema, wenn der letzte Beitrag desselben älter als 6 Monate ist.

§ 6 Private Nachrichten (PM)
(1) PM können genutzt werden, um innerhalb des Forums privat untereinander zu korrespondieren.
(2) Fragen, die ins Forum gehören, aber mit Hilfe einer PM an Moderatoren gestellt wurden, werden nicht beantwortet.

§ 7 Verwarnen und/oder Sperren von Benutzern
(1) Benutzer werden bei Regelverstößen vom Moderator verwarnt.
(2) Wenn der Benutzer trotz Verwarnung sein regelwidriges Verhalten fortsetzt, wird der Benutzer gesperrt.
(3) Bei erheblichen Regelverstößen, insbesondere die unter § 5 Abs. 3 genannten, kann der Benutzer auch ohne Verwarnung oder Mitteilung sofort gesperrt werden.
(4) Gesperrt werden Benutzer, die den Forumregeln widersprechen, siehe § 10 Abs. 2 und 3.
(5) Die Sperrung eines Benutzers nach Abs. 2 und 3 ist dauerhaft und erstreckt sich auch auf eine Neuanmeldung unter anderem Benutzernamen.
(6) Die Aufhebung seiner Sperrung nach Abs. 4 kann ein betroffener Benutzer durch schriftliche ausdrückliche Zustimmung zu den aktuellen Forumregeln an die im Impressum genannte E-Mail Adresse beantragen. Die Rücknahme eines gemäß § 10 Abs. 2 erfolgten Widerspruches ist gleichbedeutend mit einer Zustimmung.

§ 8 Haftung und Haftungsausschluss
Der Verantwortliche für dieses Forum ist die im Impressum genannte Person.
(1) Für Beiträge und Angaben, die Nachweislich nicht vom Verantwortlichen dieses Forums diesem stammen, übernimmt dieser keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben, da eine rechtssichere Überprüfung Aufgrund der für einen Laien nicht immer klar erkennbaren Rechtslage, nicht immer möglich ist.
(2) Für Verknüpfungen zu anderen Internetseiten (Links) in Beiträgen von Benutzer lehnen der Verantwortlichen dieses Forums und die Moderatoren jede Verantwortung ab, ebenso für die Inhalte der damit verknüpften fremden Seiten. Aufgrund der häufig wechselnden Inhalte und der für Laien nicht immer erkennbaren Rechtslage, ist es unmöglich, die Inhalte der damit erreichbaren Internetseiten Dritter permanent auf Rechtsverstöße zu überprüfen.
(3) Für die Inhalte ihrer Beiträge sind die Benutzer selbst verantwortlich und haftbar.
(4) Sollte dem Verantwortlichen dieses Forums Aufgrund rechtswidriger Beitragsinhalte von Benutzern ein vermeidbarer Schaden entstehen, so ist der jeweilige Benutzer in vollem Umfang Schadensersatzpflichtig.
Dies gilt nicht, wenn der Verantwortlichen dieses Forums den Schaden hätte erkennen und vermeiden können.
(5) Der Verantwortliche für dieses Forum kann Dritte mit der Wahrnehmung seiner Rechte beauftragen.

§ 9 Datenschutz
(1) Die bei der Registrierung angegebenen Daten werden nur für interne administrative Zwecke des Forums benötigt und nicht an Dritte herausgegeben. Ausnahme sind Ermittlungen zu Straftaten, sofern ein entsprechender Gerichtsbeschluss vorliegt.
(2) Benutzer sollen keine privaten Daten wie E-Mail Adressen, Namen, Anschriften u.ä. im Forum veröffentlichen, da dieses öffentlich zugängig ist und alle veröffentlichten Daten somit von Dritten gelesen zu kriminellen Zwecken missbraucht werden können.

§ 10 Änderungen
(1) Der Verantwortliche für dieses Forum, oder ein von ihm Beauftragter, kann diese Regeln jederzeit ändern. Änderungen werden im Bereich "Neues im Forum" bekannt gegeben. Jeder Benutzer muss sicherstellen, dass er sich mindestens 1x pro Monat im Forum über mögliche Regeländerungen informiert.
(2) Gegen Änderungen kann jeder registrierte Benutzer innerhalb von 7 Tagen ab Kenntnis der Änderungen Widerspruch einlegen. Dieser ist mittels forumsinterner PM an den Moderator Ottokar zu richten.
(3) Ohne Widerspruch gelten die neuen Regeln nach einem Monat stillschweigend als anerkannt.

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Stand: 24.07.2008
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[Dieser Beitrag wurde am 25.07.2008 - 12:52 von Ottokar aktualisiert]