Erstellt am 10.06.2009 - 09:09

Du hast Recht *medienkritsich*. An diesem Mann geht keine Nachricht vorbei. Er bestimmt, was man in Italien wissen darf und was wichtig ist. Seine Anhänger sind ihm treu ergeben. Eine Hand wäscht die andere.

Die Europawahl war doch eine Schlappe für die Demokratie.
Ungeachtet von einigen Ausnahmen und abgesehen von den Details kann man einige Trends an der Europawahl wohl ausmachen.
In den meisten Ländern straften die Bürger ihre Regierungen ab.
Die Sozialdemokraten verloren fast überall massiv.
Die Konservativen konnten sich trotz Verluste einigermaßen behaupten.
Die Rechtspopulisten und Europakritiker fuhren zum Teil satte Gewinne ein.
Worin sich fast alle Länder aufs Haar gleichen, das ist das Desinteresse der Bürger an Europa.

Erstellt am 10.06.2009 - 10:37

In einer Vergleichs Statistik habe ich gelesen, dass die Wahlbeteiligung bei der 1. Europawahl 1979 bei 63% lag. Heute ist sie bei 43%. Für mich ist das ein deutliches Misstrauensvotum.
Es reicht eben nicht, die Handytarife international zu senken, um dem Wähler den Mehrwert Europas deutlich zu machen. Mir, und da stehe ich nicht allein, ist der Wasserkopf in Brüssel und Straßburg zu groß, für ein Parlament, das keine eigenen Gesetze einbringen darf und nur über eingeschränkte Mitbestimmungsrechte verfügt. Daran wird auch der Lissabon Vertrag nichts ändern.

Erstellt am 10.06.2009 - 10:48

@ Mondnixe
Auch wenn Brüssel nur über eingeschränkte Mitbestimmungsrechte verfügt, haben die
die politischen Entscheidungen jedoch konkrete Auswirkungen auf unser Leben.
Die Bürokratie und ihre Abgeordneten sind wie auch in den einzelnen Mitgliedstaaten eng mit der Wirtschaft verbandelt.
Der Maastricher Vertrag hat das noch untermauert und gestärkt.
Es gefällt mir nicht, dass Unternehmen ihre Belegschaft erpressen, die Löhne senken oder gar darauf zu verzichten, mit der Drohung in anderen billigeren EU – Ländern zu produzieren. Was sie dann auch mit Fördermitteln der EU machen. Deutsche Arbeitsplätze, die zuvor aus Förderungstöpfen unterstützt wurden, werden vernichtet, um in Rumänien, Tschechien, Polen, Litauen neue Produktionsstätten zu eröffnen. Der Anteil der Lohn ist stetig gesunken
Seit Jahrzehnten ist die Lohnquote, also der Anteil der Löhne am Volkseinkommen, in der EU gesunken. Wenn ich der Veröffentlichungen glauben darf, leben mehr als 70 Millionen arbeitende Menschen unterhalb der Armutsgrenze.

Erstellt am 10.06.2009 - 10:51

Johannes, ich kann Dir in allen Punkten nur zustimmen.

Die großen Volksparteien und auch die Liberalen stehen für eine Fortsetzung dieser Politik.

Auch wenn sie außer den Liberalen Sitze im Europaparlament verloren haben, mag man es wenden wie man will, aber im Wahlergebnis und in der Wahlbeteiligung drückt sich eine allgemeine Unzufriedenheit mit dem Status Quo aus.