Hartz IV Forum

Erstellt am 03.10.2007 - 11:47

Hallo.

Sofern die Sanktion rechtens ist, d.h. Du hast sie selbst verschuldet, kannst glaub ich nicht viel machen.Wenn Du sie nicht verschuldet hast Widerspruch einlegen.Dafür müsste man wissen warum die Sanktion kam.

Selena

Erstellt am 03.10.2007 - 15:07

Eine berechtigte Sanktion bleibt bestehen.
Es gibt jedoch zwei Ermessensregeln im SGB II § 31:
- in Abs. 3, wonach der Sachbearbeiter bei wiederholter Pflichtverletzung und Sanktion die Sanktion auf 60% der Regelleistung beschränken kann, wenn der Bedürftige seiner Pflicht nachträglich nachkommt, und
- in Abs. 5, wonach der Sachbearbeiter bei wiederholter Pflichtverletzung und Sanktion die Kosten der Unterkunft weiter zahlen kann, wenn der Bedürftige seiner Pflicht nachträglich nachkommt.

Eine unberechtigte Sanktion, sei es durch "Formfehler", z.B.
- weil die nach SGB X § 24 Anhörung nicht statt gefunden hat,
- die Pflichtverletzung zu lange her ist (der der Pflichtverletzung zugrunde liegende Sanktionsbescheid muss im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang zur erfolgten Pflichtverletzung ergehen, nicht erst Monate später),
- die Sanktion nicht den vorgegebenen zeitlichen Rahmen erfüllt (Dauer 3 Monate; Beginn ab 01. des Monats der auf den Kürzungsbescheid folgt; viele ARGEn kürzen rechtswidrig sofort im laufenden Monat),

oder weil Ausschlußgründe vorliegen, die gemäß SGB II § 31 Abs. 1 Satz 2 einen wichtigen Grund darstellen, womit eine Sanktion rechtswidrig ist.
Dagegen muss man Widerspruch einlegen und kann sogar parallel dazu Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts gemäß § 89 SGG beim zuständigen Sozialgericht beantragen.

Erstellt am 04.10.2007 - 15:12

Vielen herzlichen Dank für die
guten Auskünfte!
Jetzt muß ich erst mal mit meinem Sohn abklären, was
da alles gelaufen ist. Betrifft nämlich ihn, der wirklich absolut keine Ahnung über seine Rechte und Pflichten dort hat....