Hartz IV Forum

Erstellt am 27.04.2008 - 13:59

LSG Nordrhein- Westfalen L 19 B 42/06 AL (rechtskräftig)

Nur bei Bettlägrigkeit oder anderen schweren Ekrankungen nicht........

Erstellt am 28.04.2008 - 00:44

...hier nachzulesen: Einladungen der AA ist auch bei Krankschreibung zu folgen

Meine Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Sicht der jeweiligen Sachlage wider. Ich gebe hier keinerlei Rechtsberatung oder Ähnliches!!! Auf von mir vorformulierte Schriftstücke kann jeder gerne zugreifen und diese, auf seinen Fall angepasst, verwenden. Noch Fragen...?

Erstellt am 28.04.2008 - 12:42

Das ist so nicht ganz korrekt.
Im vorliegenden Fall hatte der Kläger weder eine AU noch weitergehende Begründung geliefert.
Hier liegt außerdem als Basis eine chronische Erkrankung vor, die eben keine Arbeitsunfähigkeit bedingt.
Diese Entscheidung ist also keinesfalls zu verallgemeinern, sondern als Einzelfallentscheidung zu betrachten.

Im Normalfall ist davon auszugehen, dass ein akut arbeitsunfähig erkrankter Arbeitsloser, der dies dem Amt mittels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mitgeteilt hat, einer Meldeaufforderung eben nicht Folge leisten muss, da er, im Gegensatz zum o.g. Fall, nachgewiesen arbeitsunfähig erkrankt ist, was gemäß § 309 Abs. 3 Satz 2 SGB III einen wichtigen Grund darstellt.