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Oliver29
Durchstarter

Status: Offline
Registriert seit: 25.04.2008
Beiträge: 16
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   Erstellt am 01.05.2008 - 18:11

In meiner Eingleiderungsvereinbarung
(die bis zum 31.03.08 abgegeschlossen wurde)
wurde letzes Jahr unter anderem eine nachtägliche "Zusatz vereinbarung" abgeschlossen
(auch bis zum 31.03.08 gültig)
das ich eine Lebens Beratung aufsuchen und Termine nachweisen muss
Ich hab 2 Termine nagewiessen,
der letzte war im Februar.
Seitdem war ich nicht mehr dort
und habe es auch nicht vor.
Nach einem schreiben vom 27.04.08 verlangen sie jetzt
nachweise von 04.10.07 bis aktuell
Was kann ich tun?

Gruss Oliver

Ottokar
Moderator

Status: Offline
Registriert seit: 08.06.2007
Beiträge: 8153
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   Erstellt am 01.05.2008 - 19:35

Das kommt darauf an, was der Hintergrund dieser Vereinbarung "Lebens Beratung" war.

Dies kann nur ein Hilfeangebot nach § 16 Abs. 2 SGB II sein. Die Nichtannahme dieses Hilfeangebotes kann aber meiner Meinung nach keine Sanktion nach § 31 Abs. 1 Nr. 1a und b SGB II nach sich ziehen.

Wurde denn in der EinV eine konkrete Anzahl von Beratungen vereinbart? Wenn nicht, dann kann dir hier kein Pflichtversäumnis nach § 31 SGB II nachgewiesen werden, da du ja (anfangs) diese Beratung wargenommen hast.

Signatur
Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!
Meine Schreiben und Auskünfte sind lediglich Informations- und Formulierungshilfen. Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
---===---

Oliver29
Durchstarter

Status: Offline
Registriert seit: 25.04.2008
Beiträge: 16
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   Erstellt am 01.05.2008 - 19:52

Hintergrund der Vereinabrung war das ich mal einen
1 Euro job abgelehnt habe,
mittels einem Ärztlichen Attest.
Daraufhin bekamme ich die Auflage mich wegen meiner Stresprobleme beraten zulassen.
Wie oft und wie lange wurde allerdings nicht festgelegt.

Ottokar
Moderator

Status: Offline
Registriert seit: 08.06.2007
Beiträge: 8153
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   Erstellt am 02.05.2008 - 12:58

Ohne genaue Vereinbarung (wie oft) hast du deine Pflicht (bereits mit einer Beratung) erfüllt.
Sollte das das Amt anderst sehen und sanktionieren wollen: sofort Feststellungsklage!

Signatur
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Oliver29
Durchstarter

Status: Offline
Registriert seit: 25.04.2008
Beiträge: 16
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   Erstellt am 02.05.2008 - 13:56

danke Ottokar
ich werd es probieren und feeback geben.

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