Willkommen im

Hartz IV Forum

Achtung!
Dieses Forum steht ab sofort nur noch zum Lesen zur Verfügung.
Wir freuen uns, euch ab sofort im neuen Forum unter: Hartz IV Forum zu begrüßen.


Startseite Neues im Forum Suchen Login Mitglieder Forumregeln

• Willkommen im Hartz IV Forum! Hier können sie Fragen und Antworten zu Hartz IV und zum Arbeitslosengeld II (ALG II) stellen. Nur wenn wir uns gegenseitig helfen, kommen wir gemeinsam weiter! Zum Schreiben bitte registrieren. • Die Forumregeln sind Gegenstand der Nutzungsvereinbarung dieses Forums und gelten mit der Benutzerregistrierung als anerkannt. •



More : [1]


ErstellerThema » Beitrag als Abo bestellenThread schließen Thread verschieben Festpinnen Druckansicht Thread löschen

werner0815 
Neu dazu gekommen


...

Status: Offline
Registriert seit: 11.06.2008
Beiträge: 3
Nachricht senden
...   Erstellt am 11.06.2008 - 02:36Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hi,
ich bin bei meiner Freundin im April 2007 eingezogen (mit Meldung beim Einwohnerneldeamt).
Meine Freundin wohnt mit Ihren beiden Kindern 13/19
in einer Bedarfsgemeinschaft (d. Kinder sind nicht v. mir) Ich selbst bin in Lohn und Brot. So jetzt hatte meine Freundin Besuch von der Stadt...sie wollten so ziemlich alles Begutachten incl. Schlafzimmer.Heut kam der Brief von der Arge.
Sinngemäß steht dort drin das sie ab sofort kein Geld mehr bekommt bis sie:
1. Anhand v. Kontoauszügen die Mieteinzahlungen nachweist
2. Sie möchten meine Lohnabrechnungen seit April 2007 einsehen
So wie gehts denn wohl nu weiter ? Meine Lohnabrechnungen werde ich denen mit Sicherheit nicht vorlegen wollen.....ich denke sie wollen das gezahlte Geld zurückfordern !?oder?

Danke




Ottokar ...
Moderator
...............

...

Status: Offline
Registriert seit: 08.06.2007
Beiträge: 8150
Nachricht senden
...   Erstellt am 11.06.2008 - 09:33Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Ich kann dir hier leider keine gute Antwort geben.
Das Amt unterstellt hier eine Unterstützungsgemeinschaft auf der Grundlage von § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II:

Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner
1. länger als ein Jahr zusammenleben,


Das trifft bei euch zu. Damit bildet ihr alle zusammen nun eine BG und du bist verpflichtet, diese Angaben zu machen.




werner0815 
Neu dazu gekommen


...

Status: Offline
Registriert seit: 11.06.2008
Beiträge: 3
Nachricht senden
...   Erstellt am 11.06.2008 - 18:46Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Danke für deine Antwort....mmhh das höhrt sich nicht gut an für meine Freundin !
ich muß nochmal die Meldebescheinigung vom Einwohnermeldeamt nachschauen.....vielleict war das Datum der Anmeldung doch etwas später.
Ich denke nicht das mich jemand dazu zwingen kann Angaben zu machen die nur meine Wenigkeit betreffen.
Da bin ich mal gespannt wie die Arge mich dazu zwingen will....(ich beziehe Gottseidank keine Leistungen)...ich habe damit rein gar nix zu tun!

danke ottokar




Ottokar ...
Moderator
...............

...

Status: Offline
Registriert seit: 08.06.2007
Beiträge: 8150
Nachricht senden
...   Erstellt am 12.06.2008 - 17:26Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


werner0815 schrieb

    Da bin ich mal gespannt wie die Arge mich dazu zwingen will

Nach § 60 Abs. 4 SGB II bist du hier verpflichtet und kannst unter Androhung von bis zu 2000€ Bußgeld (§ 63 Abs. 1 Nr. 4 und Abs. 2 SGB II) dazu gezwungen werden.


werner0815 schrieb

    ich habe damit rein gar nix zu tun!

Wenn die helle Sonne scheint, nützt es rein gar nichts zu behaupten, es wäre Nacht und man würde deshalb nicht sehen
Ich hoffe, deine Freundin liest das auch?

[Dieser Beitrag wurde am 12.06.2008 - 17:27 von Ottokar aktualisiert]




Jenny78 
Star User
......

...

Status: Offline
Registriert seit: 13.02.2008
Beiträge: 34
Nachricht senden
...   Erstellt am 12.06.2008 - 17:45Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hallo werner0815,

ich weiß nicht obs dir was bringt und der Ottokar hat eigentlich immer recht mit dem was er sagt..

Aber kannst ja mal hier schaun, das ist sicher interessant für dich

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/lite … chaft.aspx




clivie ...
Super Star
............

...

Status: Offline
Registriert seit: 25.10.2007
Beiträge: 262
Nachricht senden
...   Erstellt am 12.06.2008 - 19:16Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hallo,Jenny 78
Danke für den Link war auch für mich sehr interessant und aufschlußreich,auch wenn ich nach erstem Durchlesen noch nicht alles verstanden habe.
Ist halt Bürokratendeutsch.
LG
Clivie




Ottokar ...
Moderator
...............

...

Status: Offline
Registriert seit: 08.06.2007
Beiträge: 8150
Nachricht senden
...   Erstellt am 12.06.2008 - 19:17Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


@Jenny78:
danke für die Blumen, aber in aller Bescheidenheit: auch ich weis nicht alles und irre mich hin und wieder

[Dieser Beitrag wurde am 12.06.2008 - 19:17 von Ottokar aktualisiert]




Jenny78 
Star User
......

...

Status: Offline
Registriert seit: 13.02.2008
Beiträge: 34
Nachricht senden
...   Erstellt am 12.06.2008 - 22:23Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Schön clivie, freut mich wenn ich auch mal helfen kann

Ottokar, aber untern Scheffel stellen iss auch nicht

Du bist schon sehr gut!!!!


Der wichtigste Punkt ist fast ganz unten 1.16:

1.16 Was tun, wenn das Amt die Zahlung streicht, weil Sie länger als ein Jahr zusammenleben?

Wenn Ihr Freund gegen seinen und Ihren Willen mit Ihnen zwangsverheiratet wird, müssten Sie erklären, dass er die ihm unterstellten Pflichten nicht anerkennt und Sie keine Zahlungen oder keine ausreichenden Zahlungen von ihm bekommen. Wenn Sie über kein oder kein ausreichendes Einkommen verfügen, muss die Behörde grundsätzlich Leistungen erbringen.

Wenn Sie Schonvermögen haben oder kurzfristig auf Darlehensbasis von Dritten Geld geliehen bekommen, brauchen Sie Ihre Bedürftigkeit dem Amt nicht durch Ihr Verhungern nachweisen. Wenn sich die Behörde dennoch weigert zu zahlen, müssten Sie eine Einstweilige Anordnung vor Gericht stellen, also ein Eilverfahren einleiten. Die Bedingungen dafür sind umso eher gegeben, je mehr Sie darauf verweisen können, die die Darlehen von Dritten nicht ewig gezahlt werden und/oder Ihr „Vermögen” versiegt.

Selbst wenn Ihr Freund Ihnen im Rahmen der Nothilfe anstelle des Amts einen Vorschuss zahlt bzw. Ihre Mietzahlungen stundet, ist damit noch nicht der Beweis erbracht, dass jetzt die Einstandsgemeinschaft besteht. „Die Intention, bedarfsdeckende Leistungen … nur vorschußweise im Wege der 'Nothilfe' anstelle des Sozialhilfeträgers zu erbringen, in unvereinbar mit der Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft.” (BVerwG 17.05.1995. NJW 1995, 2803 in Bezug auf Sozialhilfe; SG Freiburg 21.07.2006 - S 9 AS 3120/06 ER in Bezug auf Alg II) Ansonsten könnte die Behörde eine eheähnliche Gemeinschaft erzwingen, indem sie einfach zumindest bei allen nicht-gleichgeschlechtlich Zusammenlebenden nach einem Jahr die Leistungen einstellt und dadurch den Partner zwingt, z.B. die Mietzahlungen zu stunden oder Zuwendungen zu geben.

Um das Nichtbestehen einer Einstandsgemeinschaft zu beweisen, können Sie auch zum Amtsgericht gehen und Ihren Freund oder Ihren Mitbewohner auf Unterhalt verklagen. Das Amtsgericht wird die Klage ablehnen, weil es diese Unterhaltspflicht nicht gibt. Den Ablehnungsbeschluss können Sie dann bei der ARGE einreichen und diese auffordern zu zahlen, weil Sie Ihren Freund nicht zum Unterhalt zwingen können.

Sie können auch Ihren Freund schriftlich auffordern, Ihnen sofort den von der Behörde unterstellten Unterhalt zu zahlen. Da geltend gemachte Unterhaltsansprüche auf die Behörde übergehen (§ 33 Abs. 1 SGB II Unterhalt), können Sie die Behörde auffordern, den von der Behörde unterstellten Unterhaltsanspruch gegen Ihren Freund durchzusetzen. Wenn die Behörde erklärt, sie könne das nicht durchsetzen, erklären Sie, dass Sie das auch nicht durchsetzen können und folglich Anspruch auf Alg II haben.

Wenn eine Behörde offensichtlich nur den Auszug des Partners als Beweis dafür akzeptiert, dass keine faktische Ehe existiert, können Sie damit drohen, aus der gemeinsamen Wohnung auszuziehen. Die Behörde müsste dann zumindest zeitweise die volle Miete zahlen, müsste für die Umzugskosten aufkommen, weil die Wohnung jetzt zu groß ist. Sie hätte dann das Zusammenleben erfolgreich verhindert und würde auf den höheren Kosten sitzen bleiben.

Sie können der Behörde diese möglichen Folgen ihres Handels deutlich vor Augen führen.




werner0815 
Neu dazu gekommen


...

Status: Offline
Registriert seit: 11.06.2008
Beiträge: 3
Nachricht senden
...   Erstellt am 13.06.2008 - 14:13Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hi,
danke für eure antworten...natürlich liest meine freundin hier auch reichlich mit.....
wir werden uns jetzt erstmal mit unserem einspruch beschäftigen....dazu muß ich mir erstmal überlegen welche art von gemeinschaft wir denn nu führen....eine eheähnliche gemeinschaft lassen wir uns erstmal nicht so schnell unterstellen....allenfalls wäre die "einstandsgemeinschaft" seit anfang des jahres bei uns wohl eher zutreffend...in der tat lag mein "lebensmittelpunkt" im jahr 2007 nicht hier, sondern ich habe halt nur den fehler gemacht mich zu schnell bei ihr anzumelden...habe aber zwischendurch einige monate bei meinem bruder gelebt der dies auch erklären könnte.(so ist das ja...mal hü mal hot in einer einstandsgemeinschaft)....der einzige fehler war halt das meine freundin der mitteilungspflicht nicht nach kam.
uns geht es im übrigen eigentlich nur um die verhinderung einer deftigen nachzahlung...meine freundin hat beim hausbesuch ende mai,den beanmten auch erklärt das sie ab juni 08 keine leistungen mehr in anspruch nehmen möchte....ich werde mich nu mal hinsetzten und den einspruch formulieren...
schauen wir mal....

danke auch an jenny78....schwer zu verstehen aber sehr informativ




Wolf27 ...
Moderatorin
...............

...

Status: Offline
Registriert seit: 25.04.2007
Beiträge: 2954
Nachricht senden
...   Erstellt am 13.06.2008 - 14:46Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


werner0815 schrieb
    eine eheähnliche gemeinschaft lassen wir uns erstmal nicht so schnell unterstellen....allenfalls wäre die "einstandsgemeinschaft" seit anfang des jahres bei uns wohl eher zutreffend.

Vorsicht!! Das ist nur ein Synonym und beides würde auf BG hinauslaufen. Mit diesen Begriffen wird bei den ARGEn gerne "jongliert", um dann doch noch eine BG in den Akten zu haben.

Falls du Hilfe bei der Formulierung des Widerspruchs benötigst, melde dich bzw. setz deinen Entwurf gern hier rein (anonymisiert bitte!).

LG Wolf




More : [1]

Ähnliche Themen:
Thema Erstellt von Antworten Forumname
Eheähnliche gemeinschaft 3 sevenid
Eheähnliche Gemeinschaft 2 sevenid
eheähnliche Gemeinschaft bluemchen 3 sevenid
eheähnliche Gemeinschaft Bluemchen 1 sevenid
eheähnliche gemeinschaft ?! / WG oliver1973 1 sevenid





Weitere Informationen zur Hartz IV Reform und zum Arbeitslosengeld II: Hartz 4



Impressum

Dieses Forum ist ein kostenloser Service von razyboard.com
Wollen Sie auch ein kostenloses Forum in weniger als 2 Minuten? Dann klicken Sie hier!



Verwandte Suchbegriffe:
hartz iv eheähnliche gemeinschaft | amt unterstellt eheähnliche gemeinschaft | einstandsgemeinschaft | hartz 4 einstandsgemeinschaft | eheähnliche gemeinschaft hartz 4 | tricks bei eheliche gemeinschaft | eheähnliche gemeinschaft einer arbeitslos | eheähnlich bei hartz
blank