Hartz IV Forum

Erstellt am 24.07.2008 - 12:00

Vielerorts sind die Arbeitslosenzentren und Beratungsstellen in Gefahr. Allen vorran ist natürlich die CDU dabei, die Fördermittel auf Null zu kürzen. Hier mal zur Dokumentation eine CDU Pressemitteilung:

Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hat Priorität

"Die Förderung von Maßnahmen für Jugendliche und ihre Berufsbildung, die Förderung der Beschäftigungsfähigkeit und die Integration von besonderen Zielgruppen in den Arbeitsmarkt, das sind drei zentrale Programmlinien der Arbeitspolitik der CDU im Düsseldorfer Landtag." Das betont der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Norbert Post. Post
verweist darauf, dass mit der Einführung von Hartz IV unter dem damaligen SPD-Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement die eindeutige Zuständigkeit für die Beschäftigungspolitik an die so genannten Argen übertragen worden seien. Deshalb könne es nicht die Aufgabe eines Bundeslandes sein,Arbeitslosenzentren zu fördern, die bescheiden der staatlichen Argen widersprechen. Post: "Wer das fordert, redet damit staatlich geförderten Widersprüchen gegen staatlich erteilte Bescheide das Wort. Das ist falsch verstandene Staatspolitik." Darüber hinaus, fügt der CDU-Arbeits- und Sozialexperte hinzu, seien in den meisten Flächenländern der Bundesrepublik bis auf Mecklenburg-Vorpommern diese Förderangebote
eingestellt worden. Post: "Für uns hat die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Priorität. Da ist Arbeitsminister Karl-Josef Laumann auf
einem guten Weg, wie die aktuellen Arbeitslosenzahlen zeigen. Diesen Weg müssen wir weiter gehen."


Meiner Meinung nach ist diese Erklärung ein Schlag ins Gesicht für die vielen Ehrenamtlichen Berater/innen. Ferner widerspricht sich diese Partei, denn es ist ja wohl ein demokratisches Grundrecht, sich unabhängig informieren und organisieren zu können. Für die Wirtschaft wird aktiv Lobby Arbeit geleistet- und dies in Millionen Höhe. Die paar "Kröten" für Arbeitslosenzentren hingegen sind eher "störend".

Zum Glück ist unser Projekt nicht von der Gnade der Politik abhängig und wird es auch in Zukunft nicht sein!

Erstellt am 24.07.2008 - 14:30

CDU!!!!!!
"Christlich"?????? Diese Volksverdummer sind doch alle gleich,egal welcher Neoliberalen Partei sie auch angehören!!!!! Alle in den Sack und Knüppel drauf,man trifft immer den richtigen!!!!!!

[Dieser Beitrag wurde am 24.07.2008 - 14:31 von Revolutionjetzt aktualisiert]

Erstellt am 26.07.2008 - 15:21

Was dem Herrn Post dabei völlig abzugehen scheint, st der Umstand, das eben genau diese ARGEn und JoBcenter vom Bundesverfassungsgericht für rechtswirdrig erklärt wurden. Da hilft auch nicht der Umstand, dass Herr Scholz (SPD), als zuständiger Bundesminister einfach die Verfassung ändern will. Denn ist was nicht verfassungskonform, dann mach ich mir die Verfassung konformkann es nicht sein.

Vielmehr zeigen beide Politiker, was die Obersten mit Menschen vorhaben, für die nicht ausreichend Arbeit vorhanden ist, die vernünftig bezahlt wird, nämlich mundtot machen! Wie der "Revolutzer" schon in seinem Posting schrieb... alle in den Sack...und dann ordentlich...

Viel trauriger jedoch ist, dass diejenigen, denen es noch gut geht, wie die Schafe dem Hirten folgen, anstatt zu sehen, dass sie die nächsten sein könnten. Die in der Hartzgemeinde begrüsst werden dürfen...

Erstellt am 26.07.2008 - 23:42

Schlingel, hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Solange Fressen und Saufen stimmt, senkt die Herde Schafe den Kopf und grast weiter.
Mir drängt sich der Verdacht auf, dass genau das von unseren Politikern so gewollt ist. Es wird dafür gesorgt, dass der Mensch als Hartz IV-Empfänger (mehr schlecht als recht) überleben kann. Die Folge: Jeder ist eigentlich unzufrieden, aber jeder weiß auch um die restriktive Politik, die mit nicht enden wollender Kreativität unserer Damen und Herren Volksvertreter immer weiter vervollkommnet wird und ist froh, wenn er/sie an den Restriktionen „erfolgreich vorbeirutscht“. Man möchte brechen!!!!

Erstellt am 27.07.2008 - 11:42

Das ist doch ein alter Hut.

Bevor man sich zu Hartz I bis IV entschloss, war ernsthaft im Gespräch, die Grundsicherungspflicht des Staates komplett aus dem Grundgesetz zu streichen.

Davon kam zwar nur wenig an die Öffentlichkeit, aber der Eine oder Andere wird das sicher mitbekommen haben(?)

Aufgrund der, zumindest von der EU, bei einem derartigen Menschenrechtsverstoß zu erwartenden Schelte - mal ganz davon abgesehen, dass Deutschland damit gegen etliche EU-Verträge verstoßen hätte - hat man sich entschlossen, mit dem Ziel "Workfare Made in Germany" das Grundsicherungssystem komplett umzuschmeißen und alle Erwerbslosen in den selben Topf zu stecken.
Dazu wurde bereits deutlich erkennbar vor Hartz I bis IV massive Hetze gegen alle Erwerbslosen betrieben, um das "politische Feld" dafür zu bestellen und die Stammwähler sowie die breite nicht selbst denkende Öffentlichkeit entsprechend meinungsbildend einzuschwören - erinnert ihr euch?

[Dieser Beitrag wurde am 27.07.2008 - 11:43 von Ottokar aktualisiert]

Erstellt am 27.07.2008 - 23:33

Revolutionjetzt schrieb CDU!!!!!! "Christlich"?????? Diese Volksverdummer sind doch alle gleich,egal welcher Neoliberalen Partei sie auch angehören!!!!! Alle in den Sack und Knüppel drauf,man trifft immer den richtigen!!!!!!

Klar ist das "Christlich"

Wie sagte schon Papst Pius IX:
"Unsere Armen mögen sich daran erinnern, daß sie sich nach der Lehre Jesu Christi nicht über ihre Lage betrüben sollen, denn gerade die Armut hat ihnen einen leichteren Weg zum Heil bereitet, vorausgesetzt jedoch, das sie ihre Bedrängnis geduldig ertragen"
(In einem anderen Forum gefunden)

Erstellt am 28.07.2008 - 12:23

Was sprach der Fürst zum Bischof?
"Halt' du sie dumm, ich halt' sie arm."

Die Union vereint beide Personen.

[Dieser Beitrag wurde am 28.07.2008 - 12:23 von Ottokar aktualisiert]

Erstellt am 28.07.2008 - 20:31

Alleinerziehender schrieb Wie sagte schon Papst Pius IX: "Unsere Armen mögen sich daran erinnern, daß sie sich nach der Lehre Jesu Christi nicht über ihre Lage betrüben sollen, denn gerade die Armut hat ihnen einen leichteren Weg zum Heil bereitet, vorausgesetzt jedoch, das sie ihre Bedrängnis geduldig ertragen" (In einem anderen Forum gefunden)

In der größten Armut kann man sich über eine Tafel Schokolade mehr freuen, als ein Reicher über ein neues Auto..

Auch eine Art Trost, selbstbetrug
Dino

Erstellt am 29.07.2008 - 12:26

Nichts gegen Schokolade! Das ist Lebensart und kein Selbstbetrug.

Hmmm... Zartbitter, mindestens 60% Kakao

Erstellt am 29.07.2008 - 17:45

Ottokar schrieb Nichts gegen Schokolade! Das ist Lebensart und kein Selbstbetrug. Hmmm... Zartbitter, mindestens 60% Kakao

Oooh ja! Wie legger... *dahinschmelz*
Ottokar, da kommt der Rhabarberkuchen nicht gegen an, gelle!?

Meine Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Sicht der jeweiligen Sachlage wider. Ich gebe hier keinerlei Rechtsberatung oder Ähnliches!!! Auf von mir vorformulierte Schriftstücke kann jeder gerne zugreifen und diese, auf seinen Fall angepasst, verwenden. Noch Fragen...?