Erstellt am 21.10.2008 - 20:42

Führt die Wut der Bürger weg von der Wahlurne erneut auf die Straße?

Erstellt am 17.11.2008 - 10:54

Zur DDR Debatte der CDU,
gehört auch der heutige Umgang mit den politischen Opfern der DDR-Diktatur in der Bundesrepublik!


meldet:


Abrechnung mit "zweiter Diktatur"


CDU bekämpft DDR-Nostalgie


Mit einer Kampagne gegen die "DDR-Nostalgie" will die CDU den bundesweiten Vormarsch der Linkspartei stoppen. Nach Informationen der "Financial Times Deutschland" hat die CDU-Spitze für den Parteitag im Dezember ein Papier vorbereitet, in dem sie die DDR als "zweite Diktatur in Deutschland" bezeichnet.

In einem Entwurf für einen Leitantrag, der der "FTD" vorliegt, heißt es: "Freie und geheime Wahlen, Meinungsfreiheit, Reisefreiheit - die Menschen- und Bürgerrechte hatten in der ehemaligen DDR keine Gültigkeit."

Zugleich betont die Union laut "FTD" die desolate Wirtschaftslage der DDR zum Zeitpunkt des Mauerfalls. Bei ihrem Leitantrag stütze sich die CDU-Spitze auf den Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission der DDR, Gerhard Schürer. Dieser habe in einer Analyse vom Oktober 1989 festgestellt, "dass aufgrund des dramatischen Schuldenstands im 'kapitalistischen Ausland' bereits 1990 mit einer Zahlungsunfähigkeit der DDR zu rechnen war, die nur noch mit drastischen Maßnahmen wie einer Senkung des Lebensstandards um 25 bis 30 Prozent zu stoppen war". Dies habe die DDR "faktisch unregierbar" gemacht. "Die DDR stand somit im Jahr 1989 kurz vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch", heißt es.

Vorwürfe gegen Linkspartei

Die Abrechnung mit der DDR nutzt die Union auch zur Abgrenzung gegen die SPD, wie das Blatt weiter berichtet. So werfe die CDU früheren sozialdemokratischen Spitzenfunktionären vor, sie hätten den Wiedervereinigungsgedanken zur Seite gelegt. Auch noch nach dem Mauerfall hätten einige in der SPD-Führung versucht, die Einheit auszubremsen. Der Linkspartei hält die Union demnach vor, die DDR als "sozialpolitisches Großexperiment" zu verharmlosen.

Das Papier soll nach Angaben der Zeitung in der kommenden Woche im Parteivorstand beschlossen und in drei Monaten auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart verabschiedet werden. Es diene unter anderem als Grundlage für den Bundestagswahlkampf 2009. In den ostdeutschen Ländern sucht die CDU nach der richtigen Strategie, um aus dem Stimmungstief herauszukommen. Nach jüngsten Umfragen liegen CDU und Linkspartei mit rund 28 Prozent der Stimmen im Osten gleichauf, die SPD bleibt einige Punkte zurück.
http://www.n-tv.de/1020157.html


Aufruf!
Kameraden beteiligen wir uns aktiv als Zeitzeugen an dieser Debatte und überlassen es nicht den Wendehälsen und Ja-Sagern!

CDU-Bundespartei und Bundesvorstand
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Tel.: 030 - 220 70 0
Fax: 030 - 220 70 111
E-Mail: info@cdu.de

P.T.

[Dieser Beitrag wurde am 17.11.2008 - 10:55 von PeterTrawiel aktualisiert]

Erstellt am 21.12.2008 - 09:43

Was Stasi-Opfer zur Bundestagswahl 2009 auch wissen sollten!


DDR-Bürgerrechtler Hilsberg


Wie ein politischer Querkopf ausgebootet wird


Von Daniel Friedrich Sturm 19. Dezember 2008
Stephan Hilsberg hat die Sozialdemokratie im Osten etabliert. Der Politiker zeigte stets Streitlust wenn es um die Stasi, Gregor Gysi oder Manfred Stolpe ging. Schon bald aber muss der Mitgründer und erste Vorsitzende der Sozialdemokraten in der DDR den Bundestag verlassen. Das Parlament verliert einen mutigen Querkopf.

Der Mitbegründer der Ost-SPD, Stephan Hilsberg, wird nach der Bundestagswahl 2009 nicht mehr für Südbrandenburg im Bundestag sitzen
Hilsberg, der dem Parlament seit der Vereinigung Deutschlands angehört, unterlag kürzlich einem internen Konkurrenten um die Kandidatur in seinem bisherigen brandenburgischen Wahlkreis. Damit verliert der Bundestag nach seiner Wahl im September 2009 abermals einen prominenten Vertreter der DDR-Bürgerrechtsbewegung. Die SPD muss sodann auf einen mutigen Querkopf mit historischen Verdiensten verzichten. Dafür dürfte der Bürgermeister der brandenburgischen Stadt Großräschen, Thomas Zenker, in den Bundestag einziehen. Die SPD-Führung in Potsdam ist zufrieden, sie wollte den zuweilen sperrigen Hilsberg längst loswerden.
Doch der Reihe nach: Als sich am 7.Oktober 1989 die Sozialdemokratische Partei (SDP) in der DDR gründete, handelte sich um ein außerordentliches Wagnis. Die DDR sprach von einem „illegalen Akt“, während die SDP-Gründer den Machtanspruch der SED mutig und forsch infrage stellten. Sie hatten die SDP ausdrücklich als Partei – und nicht als unverbindliche Gruppe oder Initiative aus der Taufe gehoben. Der damals 33-jährige Hilsberg wurde zu ihrem ersten Vorsitzenden („Sprecher“) gewählt. Die vielen Pfarrer unter den Gründern hatten sich damit bewusst für einen Nicht-Theologen entschieden, um dem Image der Pastorenpartei entgegen zu wirken.
Hilsberg jedoch war mit dem protestantischen Bürgerrechtsmilieu in Ost-Berlin eng verwoben. Sein Vater Paul war Pfarrer und leitete einen philosophisch-theologischen Gesprächskreis, der zur Keimzelle der SDP wurde. Stephan Hilsberg hatte kein Abitur machen dürfen, er arbeitete als Programmierer an der Berliner Charité. Ein – vor 1989 begonnenes – Fernstudium zum Ingenieur beendete er, als er längst Abgeordneter war.

Mit der friedlichen Revolution wurde Hilsberg Berufspolitiker. Im Februar 1990 löste der charismatische (und Stasi-Spitzel) Ibrahim Böhme Hilsberg als Vorsitzenden der Ost-SPD ab. Hilsberg wandte sich gegen die Aufnahme von SED-Mitgliedern in seine Partei, er sah das zarte Pflänzchen Sozialdemokratie durch kadererfahrene Mitläufer gefährdet. Die SPD akzeptierte diesen Kurs; heute sehen viele darin einen Fehler, der den Erfolg der PDS erst möglich gemacht hat.
Als es um politische Karrieren ging, scheiterten die Sozialdemokraten der ersten Stunde recht rasch. Immerhin jedoch gelang SDP-Gründern wie Hilsberg oder Markus Meckel der Einzug in den Bundestag. Doch schon während des ersten gesamtdeutschen SPD-Parteitags stimmten bei der Vorstandswahl nur 20 Delegierte für Hilsberg.
Im Bundestag fristete Hilsberg zunächst ein Dasein als Hinterbänkler. Im Jahre 2000 wurde er Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, hinterließ hier jedoch wenig Spuren. Aufsehen erregte Hilsberg, als die Berufung Manfred Stolpes zum neuen Verkehrsminister bekannt wurde. „Jetzt sitzt die Staatssicherheit mit am Kabinettstisch“, ätzte Hilsberg über den Kirchenfunktionär, dem er einst Briefe geschrieben hatte – und mit dem seine Familie wenig positive Erinnerungen verband. Hilsberg trat zurück.

Der alerte Stolpe rächte sich auf die ihm eigene Art, indem er klar stellte, er habe mit Hilsberg durchaus arbeiten können. Hilsberg wurde Sprecher der ostdeutschen SPD-Abgeordneten und Fraktionsvize. Eine längere Krankheit setzte ihn über ein Jahr lang außer Gefecht. Stets warnte Hilsberg davor, die SED-Verbrechen zu relativieren, stets attackierte er Gysi und dessen schlechtes Gedächtnis.
Inzwischen genesen, wollte es Hilsberg im nächsten Jahr noch einmal wissen. Über die Nicht-Nominierung ist er „ziemlich sauer“, spricht bei alldem aber gelassen. In seinem Wahlkreis, gelegen in Spreewald und Lausitz, hat er stets deutlich gemacht, für die Braunkohle sehe er keine Zukunft sieht. Andere in der SPD stünden für eine „provinzielle Gefühligkeit“, sagt er.
Stephan Hilsberg hält nichts davon, Dinge zu bemänteln oder Unmögliches zu versprechen. Er wirbt für einen Austausch der Region mit Ballungszentren. In Pendler-Parkplätzen erkennt er keine Bedrohung der regionalen Identität. Hilsberg aber konnte sich nicht durchsetzen gegen eine Phalanx von Funktionären sowie des Umfeldes von Ministerpräsident Matthias Platzeck. Der war der SPD 1995 beigetreten, Jahre, nachdem sich Stephan historische Verdienste gemacht hatte. Diese bleiben ihm, und als einstiger SDP-Vorsitzender kann Hilsberg für sich beanspruchen, zu den Ahnen von Bebel und Brandt zu zählen.
Quelle: http://www.welt.de:80/politik/article29 … -wird.html

PT.

[Dieser Beitrag wurde am 21.12.2008 - 09:45 von PeterTrawiel aktualisiert]

Erstellt am 22.12.2008 - 02:11

Menschen die wegen ihrer Zivilcourage politische Opfer der DDR-Diktatur wurden, sollten zum Jahresende 2008 auch dazu Bilanz ziehen, welcher Partei nun im vereinten Deutschland im Wahljahr 2009 sie ihre Stimme geben können.




- Stasi-Opfer – wir wollen nach 19 Jahren Bilanz ziehen!



Recht, Gerechtigkeit, Menschenwürde?



Recht, Gerechtigkeit werden die wenigsten Menschen wegen ihrer politischen Folgen erfahren, Widerstand der DDR-Diktatur entgegengesetzt zu haben und politische Opfer dieses Regime wurden.
Wiedergutmachen, kann man das Erlebte der Diktaturopfer schon gar nicht.
Bei Rechtsansprüchen zu Bundesgesetzen wird unsere Menschenwürde heute missachtet, wenn wir uns den Nachfolgestrukturen des DDR-Apparates wegen der Folgen von Haft und Verfolgung bei unserer Rechtssuche zur Wehr setzen.
Siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Haft_(DDR)

Die SED-Opfer fühlen sich nicht nur als lästige Bittsteller, sie sind es im vereinten Deutschland. Wir stehen einem öffentlichen Dienst in Teilen der neuen Länder gegenüber, den meist die Nomenklatura des DDR-Regimes und ihr Gefolge, die einstigen Diener der Diktatur weiter besetzten, oft sind Beamte aus den alten Ländern Erfüllungsgehilfen, wenn Rehabilitierung eingefordert wird oder Folgen von DDR-Unrecht zur Beurteilung vorliegt.

Der Rechtsweg wird dem politischen Opfer von diesem Sammelsurium empfohlen, wenn wir Folgen von SED-DDR-Unrecht aufzeigen und Recht einfordern. Eine Verwaltung, oder Politiker die durch Dienerschaft am SED-Unrecht nicht selten Teil hatten und daher auch nicht objektiv beurteilungswillig und fähig sind. Oft wird dem politischen Opfer der Diktatur von ihren einstigen Dienern noch eine manipulierte Aktenlage dem Rechtsweg nachgereicht, damit es nicht mehr in erster Linie um die Verletzung von Bundesgesetzen gegenüber dem DDR-Opfer geht, sondern erst um einen Jahrelanger Klageweg der Bereinigung der manipulierten Aktenlage einer skrupellosen Verwaltung, um den Kläger mit Willkürmassnahmen zur Klageaufgabe zu veranlassen. Der Eindruck bei den Kläger, das Richter Staatsanwälte zum Prozess Befehlsempfänger von übergeordneten Institutionen werden, kann oft nach den Ergebnis der Rechtssprechung und unter anderem auch durch die Aussagen des Richter Frank Fahsel, Fellbach, in der "Süddeutschen Zeitung", 9.4.2008 bestärkt.

Dabei hat der heutige Staat, der einzelne ehemalige Diener des DDR-Regimes etwas wieder gut zu machen an unserem Personenkreis, dazu aber in großen Teilen der neuen Länder, ein glaubhaftes Unrechtsbewusstsein zu den politischen Opfern der DDR-Diktatur kaum entwickelt wurde, bis auf Scheinheiligkeit und Heuchelei, das an ihren Wirken gegenüber unserem Personenkreis Nachvollziehbar ist.

Nach 19 Jahren im vereinten Deutschland, ist das Wirken, der Umgang zum SED-Unrecht eines Rechtstaates unseren Personenkreis gegenüber, ein Glaubwürdigkeitsproblem gegenüber den politischen Opfern der Diktatur geworden.

Die wenigen 100 Mark, die wir für unsere Stasi-Haft erhalten haben, können die verlorenen Monate, für viele auch Jahre, im Gefängnis nicht aufwiegen, nicht davon zu Sprechen von unseren Erfahrungen, einem Gewaltverbrechen schutzlos ausgesetzt gewesen zu sein, mit seinen nicht wieder Reparablen Folgen für unser Leben.

Dieses Bettelgeld ist daher nur eine symbolische Geste. Eine Anerkennung dafür, dass wir dem DDR-Regime widerstanden haben, für unsere Überzeugungen ins Gefängnis gegangen sind, den Hauptblutzoll zahlten, dass dieser Russische Besatzungsstaat auf Deutschem Boden sein Ende fand, haben wir bis heute in vereinten Deutschland nicht erhalten, obwohl es im Einigungsvertrag dokumentiert ist.

Im Gegenteil, ein Skandal ist es wie dieser Staat sich unserem Personenkreis gegenüber würdelos verhält und eine sogenannte SED-Opferrente erst ab sechs Monaten Haft zahlt, dazu noch eine soziale Staffelung einführt und bei Gesundheitsschäden uns auch noch die Beweislast auferlegt. Opfer von Zersetzungsmaßnahmen, verfolgte Schüler usw. deren Leben und das ihrer Familien zerstört wurde, ist dem Verhalten dieser Bundesregierung gegenüber unseren Personenkreis unsere Stimme zu verwehren.

Dass die Bundesregierungen seit 1990 uns Widerständler zur DDR-Diktatur so behandeln konnte, verdankt diese einer fehlenden Lobby für unseren Personenkreis. Politiker konnten uns sogar bisher durch Jasager die sich als Opfervertreter bezeichnen, zum Erhalt ihrer Macht durch unsere Wählerstimmen ohne Gegenleistung erbringen zu müssen, benutzen.
Kameraden das muss vorbei sein wenn es hier in den nächsten 30 Tagen zu keinen glaubhaften Konsens zwischen den Verbandsführungen und den Opfern kommt!

Die SED/Linke, ihre Stasi hat diese Lobby durch die SED-Nachfolger im öffentlichen Dienst von den Kommunen, der Länder bis in den Bundestag, ja ihre einstigen Diener haben sich bis in die Regierung platziert.

Wir die Zivilcourage in einem besetzten Teil Deutschlands leisteten und politische Opfer des Besatzungsregimes wurden, müssen aus unseren Erfahrungen in der SBZ/DDR und nun im vereinten Deutschland Konsequenzen ziehen, um nicht die Verlierer der Deutschen Einheit zu bleiben.

Kameraden wir müssen bei unserem künftigen Wahlverhalten, auch wegen unserer Leidvollen Vergangenheit uns zur Realität in Deutschland durch eine neu Strategie ausrichten, neue Wege gehen, und uns nicht weiter von falschen Versprechungen hinhalten lassen, das in neunzehn Jahren bei nicht wenigen Kameraden zur Missachtung von Recht, Gerechtigkeit und unserer Menschenwürde geführt hat.

Mischen wir uns aktiv bei den kommenden Wahlen in unserem Land ein, zeigen wir vor und nach 1990 von politisch Verantwortlichen in unserem Lande zu Demokratie und Freiheit ihr Wirken, aber auch besonders gegenüber unserem Personenkreis auf.

Geben wir unsere Stimme nur für glaubhafte Politiker und erhaltenes netto für unseren Widerstand gegen die DDR-Diktatur.

P.T.

Anmerkung:
Tauschen wir auch hier auf dieser Forumseite ASUM Mitteldeutschland, nach einem besinnlichen Jahreswechsel, das Für und Wider für eine mögliche Stimmabgabe zur Bundestagswahl 2009, ab den 15. Januar 2009 dann auch mit weiteren neuen Mitgliedern aus.

[Dieser Beitrag wurde am 22.12.2008 - 02:23 von PeterTrawiel aktualisiert]

Erstellt am 03.01.2009 - 04:25

Wir haben Zivilcourage gezeigt und wurden politische Opfer der DDR-Diktatur. Wir sollten nun im Jahr 2009 dazu unabhängig von Verbänden Bilanz ziehen, welcher Partei nun im vereinten Deutschland im Wahljahr 2009 wir unsere Stimme geben können.



Wer dieses Desaster zu verantworten hat ist bei der Bundestagswahl 2009 nicht mehr wählbar!


Aufschwung im Osten nicht angekommen?


Wiedervereinigung

Deutsche in Ost und West enttäuscht

Fast 20 Jahre nach dem Mauerfall ziehen die Deutschen ernüchternde Bilanz der Wiedervereinigung. Nur 39 Prozent der Menschen im Osten zählten sich explizit zu den Gewinnern der Einheit.

In einer repräsentativen Forsa-Umfrage, die die „Berliner Zeitung“ zu Beginn des Gedenkjahres in Auftrag gegeben hat, zeigten sich viele Befragte in Ost und West von den Entwicklungen der vergangenen 20 Jahren enttäuscht. Während demnach damals noch 71 Prozent der Ostdeutschen erwarteten, dass sich ihre persönlichen Lebensverhältnisse verbessern würden, sagen heute nur noch 46 Prozent, dass dies eingetroffen sei. Im Westen sind es nur 40 Prozent; 1989 waren es dort 52 Prozent.

Der am Freitag veröffentlichten Studie zufolge ist jeder vierte Ostdeutsche der Ansicht, dass es den Menschen in den fünf neuen Bundesländern heute schlechter gehe als vor 1989. „Die Euphorie, die nach dem Mauerfall herrschte, ist weitgehend verflogen“, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner. Vorurteile auf beiden Seiten hätten sich dagegen verfestigt. Die Ostdeutschen glaubten, sie seien nur ausgenutzt worden. „Die Westler haben das Gefühl, nur für den Osten bezahlen zu dürfen“, sagt Güllner. Für die repräsentative Studie wurden im Dezember rund 1000 Deutsche befragt.
Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland … 59081.html

P.T.

[Dieser Beitrag wurde am 04.01.2009 - 20:38 von PeterTrawiel aktualisiert]

Erstellt am 27.01.2009 - 06:59

Wie dumm wirt das Wahlvolk diesmal gemacht?

Christiansen und Aust zu Sat.1

Zwei nach neun

26. Januar 2009 Spektakulärer und prominenter könnte die Besetzung wohl schwerlich ausfallen: Unter dem Arbeitstitel „Wahlarena“ legt Sat.1 eine neue politische Talkshow mit altbekannten Namen auf: Sabine Christiansen und Stefan Aust werden sie nämlich moderieren.
Fünf Ausgaben sind zunächst geplant, laufen sollen sie in den Wochen vor der Bundestagswahl im kommenden Herbst.

An welchem Wochentag die Talkshow gesendet wird, ist nach Auskunft von Sat.1 noch unklar. Es könnte der Sonntagabend sein, an dem bei Sat.1 einst der „Talk im Turm“ lief, den in der Nachfolge von Erich Böhme der damalige Chefredakteur des „Spiegel“, Stefan Aust, schon einmal moderiert hatte. Er kehrt nun sozusagen an seine alte Wirkungsstätte zurück.
Sabine Christiansen wiederum macht bei dem Privatsender ihrer eigenen Nachfolgerin im Ersten, Anne Will, Konkurrenz.
Quelle: http://www.faz.net/s/Rub510A2EDA82CA4A8 … ntent.html

P.T.

Erstellt am 31.01.2009 - 19:26

Angela Merkel sagt die Wahrheit - So viel Ehrlichkeit -- ich bin ganz platt.

http://de.youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA

Erstellt am 31.01.2009 - 22:43

Droht der CDU nun auch noch ein Ypsilanti?

Wie war das noch Frau Merkel im Video Beitrag vom 31. Januar 2009, man kann sich nicht darauf verlassen, dass was man vor den Wahlen sagt, auch wirklich nach den Wahlen gilt und wir müssen damit rechnen, dass das sich in verschiedenen Weisen wiederholt.

Na, Frau Merkel, wenn da Ministerpräsidenten der Länder die an ihren Stühlen kleben nicht den Aufstand üben, um es nicht zu einem zweiten Ypsilanti nun in der CDU kommen lassen wollen.

Aber manche haben es ja heute leicht nach einem Arbeitsplatzverlust, sie können bei einem Umsturz durch ihre Partei ja dann immer noch versuchen, wenn sie nicht zu sehr über das Verfallsdatum hinaus sind, zum Beispiel zu singen.
Ich hab die Haare schön, ich hab die Haare schön, ich hab die T......... schön.
Anklicken: http://www.youtube.com/v/jGobsu6WsLY

[Dieser Beitrag wurde am 01.02.2009 - 10:31 von FrankReinecke aktualisiert]

Erstellt am 01.02.2009 - 11:12

2% Merkelsteuer plus 1% Müntesteuer gleich Wahlbetrug 2005:

http://de.youtube.com/watch?v=C2zc6FSxiJ4