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TheRasmus ...
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...   Erstellt am 22.07.2005 - 13:50Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


so, nun war es Gestern Abend so weit, unser Bundespräsiedent Korst Köhler hat den Bundestag aufgelöst und Neuwahlen für den 18. September angesetzt. Seine Entscheidung hat er mit den schwankenden Mehrheitsverhältnissen im Bundestag und der insgesamt schwierigen Situation Deutschlands, in der wir eine hanlungsfähige Reigerung benötigen, begründet.
Außerdem sagte Köhler, er sehe keine Einschätzung der Lage, die den Ansichten des Bundeskanzlers vorzuziehen wäre.

Nun wird wohl vom Grünen Bundestags-Abgeordneten Werner Schulz und von einem SPD-Abegeordneten (dessen Name ich vergessen habe ) Klage vorm Bundesverfassungsgericht eingereicht werden.
Ich denke mal, dass das BVG der Auflösung zustimmen wird.



Gruß





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...   Erstellt am 22.07.2005 - 16:18Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Ich finds gut, dass der aufgelöst wird, denn so werden keine Reformen mehr durchgebracht, alles blockiert und es geht net aufwärts. das hätte keinen Sinn mehr gemacht. Neuwahlen find ich ok und ich kann den Politiker net verstehen. Echt net.





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Irgendwann kommt das Glück zurück. Irgendwann wird der Blick wieder weiter. Dann gehts nach vorn und nie mehr zurück. Der Wind wird sich drehen und die Wolken verwehen. Irgendwann.


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...   Erstellt am 22.07.2005 - 16:53Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


der Werner Schulz kommt glauibe sogar ausm Osten, dem gehts wahrscheinlich rein ums Prinzip.



Gruß





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...   Erstellt am 22.07.2005 - 17:11Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


acherje.

Hätte mir ja noch vorstellen können, dass er etwas dagegen hat, weil er dann net mehr in der Regierung ist oder so. Aber das? Unverstädnlich für mich.





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...   Erstellt am 22.07.2005 - 17:26Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


das mit dem Prinzip kommt ja auch von mir.

aber ihm gehts halt immer um die Rechte der Bürger, so richtig kann ich seine Begründung für die Klage auch net verstehn.
es ham ja schon mehere klein Parteien Klage eingereicht.




Gruß





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...   Erstellt am 22.07.2005 - 17:54Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Ist ja lieb und nett, aber die meisten Bürger wollen ja auch neuwahlen. also daher...





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...   Erstellt am 23.07.2005 - 16:07Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


genau deswegen versteh ich seine Argumente nicht.
die SPD abgeordnete, die auch klagen will, der gehts glaube aich um die Rechtmäßigkeit des Verfahrens.




Gruß





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...   Erstellt am 23.07.2005 - 17:18Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


TheRasmus schrieb

    genau deswegen versteh ich seine Argumente nicht.
    die SPD abgeordnete, die auch klagen will, der gehts glaube aich um die Rechtmäßigkeit des Verfahrens.


Also man kann sich doch echt anstellen, oder?

KLar war es net so ok, wie sie die Vertrauensfrage gestellet habem von wegen vorankündigen und so. aber was solls. alle wollen neuwahlen. also bekommen wir die auch. Das interessiert doch dann keinen mehr, wie sie zu stande gekommen sind und so.





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...   Erstellt am 24.07.2005 - 17:07Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


ganz meiner Meinung.
ich finde ja, nach der Begründung vom Bundespräsidenten kann des BVG der Auflösung nur zustimmen.



Gruß





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...   Erstellt am 25.07.2005 - 15:45Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


TheRasmus schrieb

    ganz meiner Meinung.
    ich finde ja, nach der Begründung vom Bundespräsidenten kann des BVG der Auflösung nur zustimmen.



    Gruß



Finde ich auch. Die Begründung fand ich ziemlich verständlich und einleuchtend.





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