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Lilly75 
Durchstarter
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...   Erstellt am 09.10.2008 - 22:06Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hallo!

Könnt ihr bitte mal näher auf den Beitrag von "Pumuckel671" in der Rubrik "Keine passende Rubrik gefunden?", mit dem Titel "Harz 4 Bekleidungshilfe??" eingehen.

Interessiert mich nämlich sehr, ob das wirklich so ist, ob man das machen kann. Der in den Regelsätzen vorgesehene Betrag für Bekleidung der Kinder reicht ja hinten und vorne nicht...sehe ich zumindest so.

Mich würde auch interessieren, ob es irgendwelche Listen gibt, in denen steht was zur Grundausstattung eines Kindes gehört...was also von dem zustehenden Betrag gekauft werden "darf"

Mich würde auch interessieren, was andere hier im Forum so für die Bekleidung ihre Kinder ausgeben.




joschzilla ...
Super Star
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Registriert seit: 23.06.2008
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...   Erstellt am 09.10.2008 - 23:16Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Kinder können ohne weiteres mehr kosten als ein Erwachsener. Überleg mal ich z.B. Trage meine Jeans im Durchschnitt 6-7 Jahre. Hab aber auch mehrere (so 4 oder 5). Und die kosten nicht mehr als 20 Euronen. Kleinkinder wachsen unaufhaltsam. Da wird es teuer.

[Dieser Beitrag wurde am 09.10.2008 - 23:17 von joschzilla aktualisiert]




Ottokar ...
Moderator
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Registriert seit: 08.06.2007
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...   Erstellt am 10.10.2008 - 10:52Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Die Meinung, die neubrasilien23 dort vertritt, ist zwar interessant, aber rechtlich nicht haltbar.
Ich vermute mal, dass sich dieses Zitat nicht auf Erstaussttung beim SGB II bezieht, sondern auf die frühere Sozialhilfe.
Selbst wenn es sich auf das SGB II bezieht, werden dabei die Zusammensetzung des Regelsatzes, in dem 10% für Bekleidung und Schuhe enthalten ist, sowie § 3 Abs. 3 S. 2 SGB II und § 23 Abs. 1 SGB II außer acht gelassen.
Zudem findet diese Rechtsauffassung, eben wegen § 3 Abs. 3 S. 2 SGB II und § 23 Abs. 1 SGB II auch keinerlei Wiederhall in der Rechtsprechung zum SGB II - im Gegenteil.




Lilly75 
Durchstarter
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...   Erstellt am 10.10.2008 - 20:55Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Und das bedeutet jetzt genau was?




Ottokar ...
Moderator
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Registriert seit: 08.06.2007
Beiträge: 8150
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...   Erstellt am 11.10.2008 - 12:48Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Lt. ständiger Rechtsprechung gehört zur Erstausstattung alles das, was man bisher noch nie hatte (Erstbedarf) und was zur Grundausstattung (einer Wohnung oder Bekleidung) gehört.

Folgebedarf durch natürlichen Verschleiß oder Wachstum ist demzufolge keine Erstausstattung.

Ausnahmen gibt es noch bei Verlust von zur Grundausstattung gehörendem durch bzw. nach Obdachlosigkeit und Brand sowie nach einer Trennung (Scheidung) mit Aufteilung des Hausstandes.

Soweit die ständige Rechtsprechung der LSG's.

Der Erstausstattungsbedarf bei Kindern kommt dabei deshalb zustande, da die Kinder ja neu gebohren sind und somit vorher noch nie ALG II/Sozialgeld erhalten haben und die für Bekleidung im Regelsatz enthaltenen Ansparbeträge somit bisher nicht vorhanden waren, der Erstausstattungsbedarf damit also nicht gedeckt werden kann.

Bei Schwangeren und Wohnungen kommt der Erstausstattungsbedarf deshalb zustande, da im Regelsatz für Schwangerenbekleidung und Erstanschaffung einer Wohnungseinrichtung keine Mittel enthalten sind.

[Dieser Beitrag wurde am 11.10.2008 - 12:48 von Ottokar aktualisiert]










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