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<hartmut holzhey>
unregistriert

...   Erstellt am 16.04.2005 - 09:23Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Fusion von Bad Lobenstein und Saalburg-Ebersdorf



PDS-Landtagsabgeordnete erwarten größere kommunale Strukturen Von OTZ-Redakteur Peter Hagen Bad Lobenstein. "An der Fusion der Städte Bad Lobenstein und Saalburg-Ebersdorf führt kein Weg vorbei", sagte Frank Kuschel, Mitglied der PDS-Landtagsfraktion, bei einem Besuch vorgestern in der Bäderstadt.

Auf Initiative der PDS-Stadtratsfraktion weilten die Landtagsabgeordneten Ralf Hauboldt und Frank Kuschel zu einem Arbeitsbesuch im Rathaus, um insbesondere die Haushaltssituation von Bad Lobenstein, Fragen der kommunalen Zusammenarbeit in der Region sowie die Standortdebatte fürs Amtsgericht im Saale-Orla-Kreis zu beraten.

"Wir halten den Landeshaushalt für verfassungswidrig und werden daher dagegen klagen", sagte Kuschel und machte die Hoffnung laut, dass sich die Gemeinden an einer Sammelklage beteiligen. In Bad Lobenstein werde dies zur nächsten Stadtratssitzung am kommenden Dienstag beraten, informierte Bürgermeister Peter Oppel (SPD). Ansatzpunkte für die Verfassungswidrigkeit des Landeshaushaltes sieht die PDS u. a. darin, dass den Kommunen ein Vermögensverfall aufgezwungen werde, auf die Gemeinden übertragene Aufgaben nicht finanziert würden und gewisse freiwillige Aufgaben erhalten bleiben müssten.

Bad Lobenstein sei angesichts der aktuellen Haushaltslage auf "Hilfe von außen" angewiesen, meinten die PDS-Landtagsabgeordneten. Allein könne die Stadt ihre Finanzen nicht konsolidieren. Derart spezielle Aufgaben wie das Kurwesen könne die Kommune nicht alleine schultern, daher müssten neue Regelungen des Landes für den Finanzausgleich geschaffen werden. Ein Ansatzpunkt hierbei seien größere kommunale Strukturen. In diesem Zusammenhang blickte Kuschel voraus, dass eine Fusion von Bad Lobenstein und Saalburg-Ebersdorf erforderlich wäre. "Die kommunale Selbstverwaltung ist uns heilig, aber manches muss man fördern", ließ Frank Kuschel durchblicken, dass es für eine freiwillige Fusion durchaus finanzielle Anreize geben könne.

Auf einen Zeitraum für die Städtefusion wollte sich gestern keiner festlegen. Es wurde aber kaum ein Zweifel daran gelassen, dass dies "aus taktischen Gründen" nicht vor der im kommenden Jahr in Bad Lobenstein anstehenden Bürgermeisterwahl angeschoben werde.

Nach dem Gespräch im Bad Lobensteiner Rathaus gab es noch ein Treffen der PDS-Landtagsabgeordneten mit Landrat Frank Roßner (SPD).

15.04.2005
Start für Debatte



Hui, das ist mutig. Mitglieder der PDS-Landtagsfraktion kommen von Erfurt ins Bad Lobensteiner Rathaus, reden mit den Stadtoberen übers Geld und was davon noch übrig ist und plaudern dann offen und locker über eine Fusion der Städte links und rechts der Saale.

Ganz so neu ist die Idee ja nicht, nur hatte sich bislang wohl niemand so richtig getraut, das öffentlich vorzuschlagen. OTZ wagte es einmal in den 90er Jahren, angesichts des Gewerbe- und Baubooms in der Gemeinde Ebersdorf zu schreiben, dass Lobenstein mal ein Vorort von Ebersdorf werden könnte. Inzwischen, so viel steht schonmal fest, führt an Saalburg-Ebersdorf kein Weg mehr vorbei, beispielsweise beim Thema Erhalt eines Mittelzentrums.

Schon seit einigen Wochen wird im benachbarten Landkreis offen die Städtefusion von Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg diskutiert. Vielleicht haben jetzt die PDS-Landtagsabgeordneten das Startsignal für eine weitere öffentliche Fusionsdebatte gegeben. Immerhin versüßt der Freistaat derart freiwillige Zusammenschlüsse mit 15 Millionen Euro, wenn es noch in diesem Jahr angeschoben wird. Je größer die Kommune, um so mehr Geld gibt es. Darüber freut sich Eurer Schmier-Maxe

15.04.2005




<Saalemax>
unregistriert

...   Erstellt am 25.06.2005 - 09:10Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Die Idee ansich ist sehr gut.Ich finde auf längere Sicht führt an dieser Fusion kein Weg vorbei.
Nur im Fall Saalburg-Ebersdorf / Bad Lobenstein, sehe ich einen nur geringen Rückhalt bei den Einwohnern,vor Allem in Bad Lobenstein.Die ehemaligen Kreisstädter wollen sich nur ungern schlucken lassen.
Aber ich finde da sollte man Argumente sprechen lassen, daß dies nur ein Vorteil für Alle sein kann!!





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