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gerhard_kemme ...
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...   Erstellt am 05.05.2009 - 22:14Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Guten Tag!

Manchmal häuft sich in einem Board die Nennung des eigenen Namens, ohne dass man selber etwas richtigstellen oder erörtern kann, weil man keinen Zutritt zu der betreffenden Diskussionsplattform hat. Das Board Alpha Centauri fällt ständig durch schärfste Anklagen und Vorverurteilungen gegen Benutzer von Internet-Foren auf, die unter Klarnamen ihre Beiträge verfassen. Wenn etwas strittig ist, dann sollte darüber gesprochen oder sogar verhandelt werden. Anlass war ein Spruch von mir, der als strafbar gemäß § 86a StGB verdächtigt wird.
Kondensat schrieb
    also ist hitlerverehrung und das begehen einer straftat gemäß §86a lediglich eine weltanschauung und freie meinungsäußerung und somit schützenswert...

    alle achtung faber....


Zumindest will ich so auf die Schnelle eine Verteidigungsrede versuchen:


  • Während es in dem angesprochenen Gesetz um die Verbreitung geht, stellt ein einzelner Beitrag von einem User mit Klarnamen eine Lappalie dar.

  • Wenn das Gesetz so ausgelegt wird, dass einzelne Beiträge mit einem Spruch wie "den finde ich gut" als strafbar gelten soll, so steht diese Gesetzgebung selber auf dem Prüfstand, denn ein zentraler Vorwurf gegen Personen im Dritten Reich war, dass sie den damaligen Reichsgesetzen gehorcht haben. Seitdem steht also auch das Gesetz selber auf dem Prüfstand des Bürgers.

  • Das Andenken Verstorbener wird vom Gesetzgeber geschützt: § 189 StGB Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener. Es kann nicht sein, dass derjenige, der einen einzelnen positiven Beitrag über einen vormals gewählten deutschen Politiker macht, durch die Strafgesetzgebung bedroht wird - was nach der eigenen Einschätzung auch nicht geschieht.

  • Der Bürger benötigt zivilgesellschaftliche Entscheidungsspielräume, d.h. wenn in der Gesamtsituation mal ein einzelner Spruch dem Bürger notwendig erscheint, dann sollte das okay sein.

  • Das Denken ist frei und auch die Gesinnung ist frei, wenn sie sich nicht mit hoher Energie gegen den Staat stellt. Verehrung von historischen Personen ist üblich, wenn diese sich in einzelnen Äußerungen, dass man diesen oder jenen gut findet, ausdrückt. Dagegen sollte nichts einzuwenden sein.

  • Selbstverständlich sieht die politische Landschaft nach der gewaltsamen Besetzung eines Staates anders aus, als wenn ein Land sich selbstständig entwickeln konnte. Insofern handelt es sich selbstverständlich bei solcher Gesetzgebung immer noch um eine Siegerjustiz, die z.B. eine UN-Konferenz wie in Genf nicht zugelassen hätte. Da dies allgemein bekannt ist und die Bevölkerung einer wiedervereinigten Nation sich auch immer noch in der Auseinandersetzung mit den Kräften des vormals weltpolitischen Gegners zoffen muss, kann nicht jede Äußerung so engstirnig gesehen werden, wie es mancher aus dem Strafgesetzbuch gerne rauslesen möchte.


Aber dies sind Diskussionsforen, wo es nicht nur um das Einstellen der eigenen Weltsicht geht. Insofern wären weitere Beiträge sehr wünschenswert.

MfG Gerhard Kemme


[Dieser Beitrag wurde am 05.05.2009 - 22:31 von gerhard_kemme aktualisiert]




gerhard_kemme ...
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...   Erstellt am 06.05.2009 - 16:00Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Guten Tag!

Es gibt Feedback im Forum "Teergrube" von Alpha Centauri. Der User Kondensat notiert dort am 06.05.2009, 07:21:
Kondensat schrieb
    hallo galileo,

    was soll man sonst auch von einem neonazi erwarten, als öffentliche missachtung der aktuellen gesetzeslage und klassifizierung eben dieser als siegerjustiz....und ich werde einen teufel tuen, meine IP auf seiner seite zu hinterlassen, indem ich dort, in seiner speekers corner, eine nachricht schreibe. ich habe wahrlich kein interesse daran, bald weisse schnürsenkel vor der tür zu haben....

Erstmal Herr Kondensat bitte keine falsche Schreibscheu in diesem Diskussionsforum. Bezüglich der IP-Nummer gilt die Bedingung im Board, dass jemand, der sich als Gast einloggt, damit seine IP-Nummer dem Administrator des "Forums für Sonstiges" nicht offenbart. Wie dies nun glaubhaft übermittelt werden soll, kann ich nicht sagen - eventuell die Admin-Schaltflächen fotografieren, aber das wäre eher lustig. Die Registrierung als Mitglied ist vorteilhaft, allerdings wird die IP-Nummer eines Mitgliedes dem Admin angezeigt. Wobei mich diese absolut nicht interessiert - was in der allgemeinen Misstrauenshysterie vermutlich absurd klingt. Geht man da nicht über irgendeinen Proxy-Server, wenn man seine IP nicht offenbaren will. Das sind die Formalia.

Nun zum Inhalt: Die Bezeichnung "Neonazi" stellt eine Beleidigung dar und das mit hoher Energie betriebene Beleidigen durch den User Kondensat ist ebenfalls ungesetzlich. Wie bereits oftmals wiederholt, es gibt keine frei herumlaufenden Personen mehr, die als Nazis oder Neonazis bezeichnet werden können, da eine Entnazifizierung in Deutschland durchgeführt worden ist und entsprechende Verhaltensweisen unter Strafe stehen. Die genannten Begriffe können sich nur an Verhalten festmachen, welches zielgerichtet ist und in der Intensität dem Verhalten der damaligen Parteimitglieder entspricht. Außerdem ergibt sich die begriffliche Schwierigkeit beim Fehlen der heutzutage verbotenen Partei, trotzdem die abfällige Bezeichnung für ein solches Parteimitglied zu verwenden. Ein Beispiel: Wenn das Herrscherhaus der Karolinger nicht mehr existiert, ist es logischer Unsinn nun zu sagen, dass da die Karolinger kämen. Wo siehst oder hörst du entsprechende Parolen oder Kennzeichen? Nirgendwo, weil keiner entsprechend aktiv ist - dass eine Zeitung wie auch das AC eine entsprechende Symbolik in einem anderen Kontext verwendet, das hat damit nix zu tun. Ganz abgesehen davon, dass eine positive Verehrung ausdrückende Äußerung bezüglich einer historischen Person noch längs keine Zugehörigkeit zu dessen Organisation anzeigt - oder gehört jemand, der ein Che-Guevara-T-Shirt trägt, nun auch gleich zu den Tupamaros (oder welche Organisation das damals auch gewesen sein mag). Als ehemaliger Staatsdiener beachte ich die Gesetze sehr genau - allerdings kann ich es mir nicht leisten, so oberflächlich über die Dinge hinweg zu huschen. Gesetze können inhaltlich auch so beschaffen sein, dass ein Bürger versuchen sollte, um deren Beachtung herum zu kommen. Wenn ein Herrscher einen "Gessler-Hut" aufstellt, mit der Verpflichtung, dass der Untertan diesen grüssen sollte, dann beginnt der Konflikt, der dann als gesteigert betrachtet werden kann, wenn ein NVA-Wehrpflichtiger Kinder vom sogenannten "Antifaschistischen Schutzwall" - der Mauer in Berlin - herunterschiessen soll. Das Argument, immer wiederholt, nun nocheinmal: Der Hauptvorwurf der israelischen Justiz gegen den Obersturmbannführer Adolf Eichmann war doch, dass er den Deutschen Reichsgesetzen Folge geleistet hat. Wie denn, was denn - einerseits sollen Gesetze nicht befolgt werden und andrerseits dann heutzutage auf jeden Fall, auch dann, wenn man der Überzeugung ist, dass man ihnen so nachhaltig nicht Folge leisten darf, d.h. ein einzelner einschlägiger Spruch ist - nach meiner Ansicht - Gesetzesmissachtung aus Gewissensgründen wie ein Fehlschuss auf Republikflüchtlinge.

MfG Gerhard Kemme

[Dieser Beitrag wurde am 06.05.2009 - 16:20 von gerhard_kemme aktualisiert]




gerhard_kemme ...
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...   Erstellt am 12.06.2009 - 20:41Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Guten Abend!

Das Internet ist zwar weitgehend pluralistisch, aber in dem einen Club - sprich Forum - haben nur die einen Zutritt und im nächsten nur die anderen, aber gesprochen wird dann doch immer über die anderen. Da das Forum Alpha Centauri mit Andersdenkenden nichts zu tun haben will, aber über mich dann trotzdem gesprochen wird, will ich zumindest eine kleine Anmerkung zu den letzten Postings in AC machen.
Alpha Centauri-pauli
pauli schrieb
    10.06.2009, 22:04
    X beglückwünscht Y zu seinem "Vorgehen bezügl. Kemme" mit dem Argument
    Also ein Verstoß gegen das GG, dazu noch ein grober. Er findet Kemmes Liebe zum Führer zwar "befremdlich", bekräftigt aber sofort erneut seine Solidarität
    Offenbar nicht, sonst würde man sich nicht zu jemanden bekennen, der sich einen totalitären Staat herbeisehnt.

Niemand wird bestreiten können, dass ich gegen Totalitarismus und Diktatur immer gekämpft habe. Allerdings hat Totalitarismus mit Linientreue, d.h. Einhaltung einer Parteilinie, zu tun und es wird jegliche Meinungsfreiheit vollkommen unterdrückt. So gehört es zur gesellschaftlichen Hygiene, dass auch einmal etwas gegen den Main-Stream der Political Correctness notiert und geäußert wird, um keine völligen Einseitigkeiten aufkommen zu lassen.
Alpha Centauri-galileo2609
galileo2609 schrieb
    11.06.2009, 01:29
    Das ist schon ziemlich nahe am 'Stockholm-Syndrom'. Die Wahrnehmungsverzerrung von X bezieht sich dabei schon explizit auf das geltende Recht (in Deutschland und Österreich ist der 'Deutsche Gruss' seit 1945 verboten).
    Interessant ist auch immer wieder die Tatsache, dass Leute wie Ljudmil Typen wie Kemme offenbar auch jederzeit in ihr Haus lassen würden, weil ihnen das von den Grundgesetzen und Verfassungen ihrer (neuen) nichttotalitären Gesellschaften so 'aufgezwungen' wird.
    Abgesehen von der völlig haltlosen moralischen Indifferenz, die da an die Oberfläche drängt, ...

Wie immer wieder und nun nocheinmal betont, wurde den Deutschen immer zum Vorwurf gemacht, dass sie den Gesetzen und daraus resultierenden Vorschriften während der Zeit von 1933 bis 1945 gehorcht haben. Die simple Maxime, dass man den Gesetzen zu gehorchen habe und dann als Bürger eines Staates richtig handelt, gilt also so einfach nicht. Es ist völlig klar, dass jedes staatliche System selbstverständlich für sich in Anspruch nimmt, dass es rechtmäßig sei und die Bürger den Gesetzen zu gehorchen hätten. Der Bürger hingegen hat dann, wenn es sich um strittige Gesetze handelt, auch sein Gewissen zu befragen.

MfG Gerhard Kemme



[Dieser Beitrag wurde am 12.06.2009 - 20:46 von gerhard_kemme aktualisiert]




<Die_Wahrheit_erkennen>
unregistriert

...   Erstellt am 04.07.2009 - 02:53Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


Nicht böse gemeint: Würde dir nahelegen dich mal auf deinen geistigen Gesundheitsstand hin untersuchen zu lassen. Paranoide Persöhnlichkeitsstörung oder Schizophrenie könnte durchaus möglich sein.
Und wie gesagt, das ist wirklich nur ein gut gemeinter Ratschlag.. Was du teilweise so von dir gibst, ist nicht mehr feierlich.
Du bist dir dessen in deinem momentanen Zustand höchstwahrscheinlich nicht bewusst. Das soll nicht heißen, dass du dumm bist oder so... Jeder wird mal krank.

Entscheide weise,
Frank




gerhard_kemme ...
Administrator


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...   Erstellt am 04.07.2009 - 23:28Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden Beitrag verändern Beitrag löschen


schrieb

    Nicht böse gemeint: Würde dir nahelegen dich mal auf deinen geistigen Gesundheitsstand hin untersuchen zu lassen. Paranoide Persöhnlichkeitsstörung oder Schizophrenie könnte durchaus möglich sein.
    Und wie gesagt, das ist wirklich nur ein gut gemeinter Ratschlag.. Was du teilweise so von dir gibst, ist nicht mehr feierlich.
    Du bist dir dessen in deinem momentanen Zustand höchstwahrscheinlich nicht bewusst. Das soll nicht heißen, dass du dumm bist oder so... Jeder wird mal krank.

    Entscheide weise,
    Frank



Dies ist ein Diskussionsforum und kein Ort für unbegründete Beleidigungen. Das ist beliebig - ohne Bezugnahme - einfach eine maximale Negativaussage über den Autor eines Beitrages zu machen. Beim nächsten Beitrag habe ich dann abstehende Ohren und beim übernächsten bin ich eine Schwuchtel - bin heute in Ideenspenderlaune. Also Herr von und zu Frank, woran entzündet sich deine Wut inhaltlich?

MfG Gerhard Kemme





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