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Kruemel1111 
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...   Erstellt am 11.03.2008 - 12:52Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hallo, habe eine Frage für einen gute Bekannte von mir und zwar:
Sie hat einen 10 Jahres Mietvertrag und kommt aus diesem Vertrag nicht raus.

Die Arge hat ihr aber nun über 200 € abgezogen weil die Wohnung zu gross ist.
Ist dies richtig ,dürfen die das?

Noch was ...
Werden private Versicherungsbeiträge von der Arge übernommen (private Haftpflicht - Hausrat)?
Danke Euch für die Antworten.
LG Kruemel




Maultasche ...
Super Star
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...   Erstellt am 11.03.2008 - 13:21Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Hallo Kruemel1111,

wird hier nicht etwas verwechselt mit einer Kündigungsfrist, nach 10 Jahren Mietdauer, 1 Jahr Kündigungsfrist ?

Das war üblich, vor der Mietrechtsreform.Da waren die Kündigungsfristen abhängig von der Mietdauer.

Ich glaube es gibt nur noch eine Frist von max. 3 Monaten.

Einen Mietvertrag, wo man für 10 Jahre gebunden wird, ist unvorstellbar.

Lest noch einmal alles genau durch.

Die Arge darf auch nicht einfach KdU abziehen, ohne vorher aufzufordern, diese zu senken.Dann muß auch noch für 6 Monate gezahlt werden.

Gibt es so eine schriftliche Aufforderung ?

Wenn Ihr mit dem Mietvertrag nicht zurecht kommt, dann schreibe die Klausel mit den 10 Jahren hier herein, dann können die Profis schneller helfen.




Ottokar ...
Moderator
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...   Erstellt am 11.03.2008 - 15:11Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Generell muss das Amt nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II die Miete voll bezahlen. Wenn es deren Unangemessenheit feststellt, muss es gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II erst eine Aufforderung zur Kostensenkung versenden und ab dann die Miete immer noch 6 Monate lang voll zahlen. Erst nach Ablauf dieser Frist darf es die Miete kürzen.

Das Thema Zeitmietvertrag ist etwas kompliziert. Lies mal bitte hier:
http://anwalt-im-netz.de/mietrecht/zeitmietvertrag.html
und hier:
http://www.immonet.de/content/fileadmin … ertrag.pdf

Sollte tatsächlich eine Kündigung ausgeschlossen sein, was wäre der Fall, wenn er am 01.09.2001 oder danach abgeschlossen wurde, und:
- es sich um einen sog. "qualifizierten" Zeitmietvertrag handelt, oder
- der Zeitmietvertrag noch keine 4 Jahre besteht,

handelt es sich hier um einen sog. Härtefall, d.h. das Amt muss die Miete bis zur möglichen Kündigung ungekürzt weiter zahlen. Das sollte man falls erforderlich mit einer Klage beim zuständigen Sozialgericht auf:
Feststellung der Nichtigkeit der Kostensenkung wegen Vorliegens einer besonderen Härte, welche die ungekürzte Weiterzahlung rechtfertigt, da eine Kostensenkung derzeit tatsächlich nicht möglich ist,

durchsetzen.

Besonderheit:
wenn der Zeitmietvertrag vor dem 01.09.2001 abgeschlossen wurde, gilt anderes Recht. Danach durften Zeitmietverträge nur für max. 5 Jahre geschlossen werden. Damit tritt anstelle der im Mietvertrag genannten 10 Jahresfrist die Frist von 5 Jahren, bzw. wird die zeitliche Beschränkung komplett wirkungslos, womit der Mietvertrag aktuell mit einer Frist von 3 Monaten kündbar ist.

Im Zweifelsfall sollte per Anwalt geklärt werden, wann eine Kündigung möglich ist.




Kruemel1111 
Star User
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Beiträge: 30
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...   Erstellt am 12.03.2008 - 09:06Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Danke damit ist Ihr sicherlich schon geholfen , gebe das mal so weiter.
Ich weiss das der Mietvertrag 2001 geschlossen wurde weiss aber nicht genau in welchem Monat.
Sollte es so sein das sie aus dem Vertrag nicht raus kommt, kann Sie rückwirkend das Ihr abgezogene Geld verlangen?
Habt Ihr auch noch einen Idee mit den Versicherungen?

LG Kruemel




Ottokar ...
Moderator
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...   Erstellt am 12.03.2008 - 14:50Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


Sicher auch rückwirkend. Entweder mittels Überprüfungsantrag oder Klage - je nach dem, was funktioniert.
Lies mal die:
- "Ratgeber Widerpruch"
- "Ratgeber Überprüfungsantrag nach SGB X § 44"
- "Ratgeber Klage vor dem Sozialgericht"
hier im Forum im Bereich "Hinweise und Ratgeber".

Private Versicherungen können von Einkommen abgesetzt werden. Zusätzlich übernommen werden sie nicht.




derNeue ...
Durchstarter
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Registriert seit: 31.01.2008
Beiträge: 12
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...   Erstellt am 12.03.2008 - 20:58Zum Seitenanfang Beitrag zitieren Beitrag melden 


hallo,

also ich kann dazu nur sagen das es solche verträge gibt oder besser gab. habe vor ewigen zeiten einen ähnlichen mietvertrag gehabt. beim unterschreiben des vertrags natürlich nicht drauf geachtet, weil man sich ja so über die neue wohnung gefreut hat.
wir haben uns damals mit dem vermieter in folgender hinsicht geeinigt: bring einen nachmieter und alles wird gut!

nach vielen anzeigen in zeitungen haben wir tatsächlich jemanden gefunden.

vielleicht ein kleiner tip!
viel glück





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