Willkommen im
Hartz IV Forum
Diese Seite ist Bestandteil des Projektes:
|
|
||
|
|
Willkommen im Hartz IV Forum |
Diese Seite ist Bestandteil des Projektes: |
Achtung!
• Willkommen im Hartz IV Forum! Hier können sie Fragen und Antworten zu Hartz IV und zum Arbeitslosengeld II (ALG II) stellen. Nur wenn wir uns gegenseitig helfen, kommen wir gemeinsam weiter! Zum Schreiben bitte registrieren. • Die Forumregeln sind Gegenstand der Nutzungsvereinbarung dieses Forums und gelten mit der Benutzerregistrierung als anerkannt. •
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 14 B 518/06 AS ER: Vielen Dank dann weiss man ja bescheid.
Sie möchten das Projekt gegen-hartz.de und/oder das Hartz IV Forum unterstützen und haben eine eigene Internetseite?
Dieses Forum steht ab sofort nur noch zum Lesen zur Verfügung.
Wir freuen uns, euch ab sofort im neuen Forum unter: http://forum.hartz.info/ zu begrüßen.
Startseite
Neues im Forum
Suchen
Login Mitglieder
Forumregeln
Suchen im Hartz IV Forum:
Ersteller Thema » Beitrag als Abo bestellen 
<guest>
unregistriert
Erstellt am 18.06.2007 - 15:13
Hallo Ich habe da eine Frage zu 1Euro Jobs.
Ich habe bei tacheles gelesen nach einen Gerichtsurteil das bei 1Euro Jobs 30 stunden die woche unzulässig sei und die zeitgrenze bei 20 Stunden die Woche liegt.Da meine Verlobte demnächst einen 1Euro job anfängt der 6 Stunden am tag umfasst.Danke
<guest>
unregistriert Erstellt am 18.06.2007 - 15:37 Das ist eine aktuelle Entscheidung vom Sozialgericht Ulm.Auf solche Einzelentscheidungen kann man sich nicht berufen.
Es wurden schon zahlreiche Urteile von höheren Instanzen aufgehoben.
Ich werde später noch einmal genaueres mitteilen, wie die aktuelle Gesetzgebung ist.
Ottokar 
Moderator
Status: Offline
Registriert seit: 08.06.2007
Beiträge: 8153
Nachricht senden Erstellt am 18.06.2007 - 15:48
...
Der Senat verkennt im Übrigen nicht, dass in der Literatur verbreitet nur Arbeitsgelegenheiten mit einem zeitlichen Umfang von weniger als 20 Wochenstunden für zulässig gehalten werden (Niewald in Lehr- und Praxiskommentar zum SGB II, § 31 Rdnr. 21; Eicher in Spellbrink/Eicher, SGB II, § 16 Rdnr. 227). Angesichts des Umstandes, dass das Gesetz keine zeitliche Grenze vorgibt und die Leistungsträger in der Praxis regelmäßig von der Zulässigkeit einer Tätigkeit mit 30 Wochenstunden ausgehen (vgl. Arbeitshilfe zur Umsetzung von Arbeitsgelegenheiten, herausgegeben von der Bundesagentur für Arbeit / Zentralbereich SGB II), lässt sich daraus aber nicht die offensichtliche Rechtswidrigkeit des Vermittlungsangebotes herleiten.
...
In der o.g. Arbeitshilfe für Zusatzjobs stehen begründet 30 Std./Woche als anzunehmendes Maximum.
Damit hat dies nach wie vor Rechtsgültigkeit, wie dieses Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 28.09.06 bestätigt.
Signatur
Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!
Meine Schreiben und Auskünfte sind lediglich Informations- und Formulierungshilfen. Im Einzelfall erbringe ich keine Rechtsdienstleistungen, sondern gewähre lediglich Freundschaftshilfe.
---===---
<guest>
unregistriert
Erstellt am 18.06.2007 - 19:24
Ähnliche Themen: Thema Erstellt von Antworten Forumname 400-Euro-Job--wieviele Stunden sind zulässig? flyingwitch 1 sevenid EEJ: 30 Stunden Woche unzulässig Wolf27 1 sevenid Wie lange Praktikum und wieviel Stunden die Woche erlaubt? pfaelzermaus683 1 sevenid 0,30 euro für einen 1 euro shop bigbear -1 sevenid 1 Euro Job trotz 400 Euro Nebenjob ? Wizard 1 sevenid
Geburtstagsliste: Heute haben 7 User Geburtstag Mooonn (50), Katzenmama (45), danymaus2711 (38), flummy (28), H4Opfer (32), BellaB (46), Grendel (44)
Dann bauen sie auf ihrer Seite doch einen Verweis auf gegen-hartz.de und/oder das Hartz IV Forum ein. Logo's und HTML-Code finden sie hier.
Dieses Forum ist ein kostenloser Service von razyboard.com powered by:
Geizkragen Preisvergleich. Top-Produkt im Preisvergleich: caso MCG25
Wollen Sie auch ein kostenloses Forum in weniger als 2 Minuten? Dann klicken Sie hier!Verwandte Suchbegriffe:
1 eur job 20 stunden | ein euro job gericht ulm | 1 euro job stunden woche | arbeitshilfe zur umsetzung von arbeitsgelegenheiten 2007 | hartz iv 20 stunden woche | ein euro job 6 stunden am tag | sozialgericht ulm 1 euro job | gerichtsurteil 2007 20 stunden | 30 stunden/woche 1 euro jobs
